Kontrollorgane im Kampf gegen Korruption sollen effektiver gemacht werden

BEIJING, 1. Februar (Xinhuanet) -- Chinas höchste Reformgruppe hat versprochen, qualifizierten Beamten außerhalb der bestehenden Disziplinarorganisationen Positionen zu geben, um Anti-Korruptions-Organisationen auf allen Ebenen zu leiten. Üblicherweise werden unter der derzeitigen Praxis Führungspositionen bei Kontrollorganen durch Beförderungen von innerhalb besetzt. Jetzt können Talente aus anderen Bereichen befördert werden. Dies ist die neueste einer Reihe von Maßnahmen mit dem Ziel, die Effizienz des Kampfs der Partei gegen Korruption zu verbessern.

Ein Aktionsplan wurde am Freitag zur "weiteren Vertiefung der Reform des juristischen und sozialen Systems" im Einklang mit Beschlüssen der Vierten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPC im Oktober genehmigt. Die Spitzengruppe für die gesamtheitliche Reform, geleitet vom Präsidenten und Parteichef Xi Jinping, wurde im Dezember 2013 eingerichtet, um Reformmissionen zu entwerfen. Xi forderte konkrete Bemühungen, damit gewährleistet sei, dass die Reformen den Erwartungen entsprechen.

Mit dem Beschluss vom Freitag wird die Partei die Kanäle für die Auswahl und Benennung talentierter und zuverlässiger Disziplinarinspektoren ausweiten. Die Leiter und stellvertretenden Leiter der Anti-Korruptionskommissionen könnten sowohl von innerhalb als auch außerhalb des Disziplinarsystems ausgewählt werden. Die Disziplinarorgane kontrollieren das Verhalten der Parteimitglieder und ermitteln bei Vergehen, einschließlich Wirtschaftskriminalität. Zuvor waren die Chefs der Disziplinarkommission generell von innerhalb ausgewählt worden, eine Praxis, die laut vielen Experten zu Problemen geführt habe, beispielsweise zu dysfunktioneller interner Aufsicht.

Zhan Zhongle, Juraprofessor an der Peking-Universität, sagte, persönliche Beziehungen innerhalb der Disziplinararchitektur könnten zu Machtmissbrauch führen oder die Bemühungen gegen Korruption innerhalb des Kontrollorgans selbst mindern. Die Einführung von Beamten außerhalb werde die Auswahl vergrößern, die Qualität von Ernennungen erhöhen und die Effizienz des Kontrollorgans schnell verbessern“, so Zhan.

Ein erfolgreicher Kampf gegen Korruption hänge von der Partei selbst und ihren Mitgliedern ab. Ideale Kontrollbeamte sollten definiert werden als Personen, die Mut beweisen, Aufsicht ausüben und Verantwortung tragen, so die Spitzengruppe.

Das Treffen am Freitag brachte die Genehmigung dreier Pilotinitiativen zutage, die im Zusammenhang mit der Ernennung von Chefs der Disziplinarkontrollorgane auf Provinzebene und in Ministerien und staatseigenen Unternehmen stehen. Der Aktionsplan, der für die Justizreform genehmigt worden ist, beschreibt die politischen Ziele, die Zuweisung von Pflichten, die Zeitpläne und die erwarteten Ergebnisse der Bemühungen.

(Quelle: german.china.org.cn)