Korruptionsbekämpfung: Erste Erfolge bei internationaler Fahndung

BEIJING, 13. April (Xinhuanet) -- Chinas Anti-Korruptionskampagne bekommt erstklassige internationale Unterstützung. Die Volksrepublik ist bereit, weitere Aktionen zu unternehmen, um auch im Ausland nach korrupten Beamten und ihren Schmiergeldern zu fahnden.

Ein hochrangiger Vertreter der zentralen Disziplinarkommission der KP Chinas sagte der China Daily, seine Institution habe seit der Inbetriebnahme eines Internet-Kanals im Dezember bereits mehr als 100 „wertvolle Spuren" angenommen. Laut dem anonymen Vertreter haben sich einige Hinweise als essentiell zur Unterstützung der chinesischen Anti-Korruptionskampagne erwiesen. Etwa 60 Prozent aller eingegangenen Spuren kamen aus dem Ausland, aus Ländern wie den USA, Kanada, Australien und Singapur. Laut dem Kommissions-Mitarbeiter haben sowohl Überseechinesen als auch lokale Bürger u.a. Verstecke, Bankspareinlagen und Wertpapiere von Verdächtigen preisgegeben. Die anderen 40 Prozent der Hinweise über sogenannte „nackte Beamte" wurden aus China eingereicht. Bei „nackten Beamten" handelt es sich um eine Gruppe von Verdächtigen, die sich auf eine mögliche Flucht ins Ausland vorbereiten könnte, nachdem Familienangehörige bereits ausgereist seien.

In den vergangenen Jahren sind die USA, Kanada und Australien zu beliebten Zielen korrupter chinesischer Beamter geworden. Grund dafür sind die gesetzlichen Unterschiede und der Mangel an Auslieferungsverträgen. Gleichzeitig haben mehrere korrupte Beamte Millionen, wenn nicht Milliarden illegaler Yuan RMB auf ihre ausländischen Konten transferiert.

Der im Dezember implementierte Kanal wird laut Angaben von über zehn speziell dafür geschulten Mitarbeitern verwaltet. Spuren werden zunächst klassifiziert und analysiert, bevor sie juristischen Behörden zur Verifizierung vorgelegt werden. Im Anschluss bekommen Tippgeber Feedback. China begrüße, so der Vertreter der Disziplinarkommission, mehr wertvolle Hinweise und lege großen Wert auf den Schutz der Rechte der Spurengeber.

Im April hat Chinas Justizministerium eine Aktion mit dem Codenamen „Skynet" gestartet. Beamte, sie sich ins Ausland abgesetzt haben, sollen in ihre Heimat zurückgeholt und Schmiergelder beschlagnahmt werden. Die Operation „Skynet" ist bis auf Ende Dezember angelegt. Drei mutmaßliche Wirtschaftsverbrecher sind bis dato aus Laos und Griechenland an China ausgeliefert worden. Einem davon wird vorgeworfen, öffentliche Gelder in Höhe von 44 Millionen Yuan RMB (6,8 Millionen Euro) illegal angehäuft zu haben und vor zwei Jahren nach Griechenland geflohen zu sein. Seine Auslieferung ist ein Beispiel für die verstärkte Kooperation mit europäischen Staaten.

Huang Feng ist Professor für Rechtswissenschaften an der Beijing Normal University. Er unterstrich in einem Kommentar, dass bei der Fahndung nach korrupten Beamten der Erwerb umfassender Beweise für jeden einzelnen Fall ausschlaggebend sei.

(Quelle: german.cri.cn)