Dem Volkswillen Hongkongs folgen – einen gemeinsamen Traum umsetzen
HONGKONG, 18. Mai (Xinhua) -- Im Rahmen der Unterschriftenaktion der Hongkonger Vereinigung „Mit friedlichen Mitteln zum Schutz der freien Wahlen“ konnten in nur neun Tagen rund 1,21 Millionen Unterschriften gesammelt werden. Die Aktion stand unter dem Motto „Demokratie gewährleisten, politische Reformen unterstützen, Filibuster ablehnen, als Wähler agieren“ und wurde in allen Gebieten der Sonderverwaltungszone durchgeführt. Mit der hohen Anzahl an Unterschriften wurde der Wunsch einer großen Mehrheit deutlich, den Hongkonger Chefadministrator in Zukunft fristgemäß und kraft des Gesetzes mittels öffentlicher Wahlen zu ernennen.
Der Sprecher der Vereinigung „Mit friedlichen Mitteln zum Schutz der freien Wahlen“ Zhou Rong betonte an 18. Mai auf einer Pressekonferenz, dass die Anzahl von 1,21 Millionen Unterschriften ein zuverlässiges und glaubhaftes Ergebnis sei. Das System zur Unterschriftensammlung und zur Wählerregistrierung unterliege einer gewissenhaften Überprüfung. Sämtliche Unterschriftenformulare habe man mehrfach überprüft und ausgewertet. Dabei seien 4000 ungültige Unterschriftenformulare aussortiert worden. Eine solch überwältigende Unterstützung zeuge davon, dass der Reformplan den Gesetzen und dem Volkswillen entspreche und zudem rational sei.
In dem Schreiben „Auf Grundlage des Gesellschaftssystems mit vollem Selbstbewusstsein für Wahlen im Stile Hongkongs eintreten“ wies der Vertreter der chinesischen Zentralregierung Hongkongs Zhang Xiaoming darauf hin, dass das System zur Wahl des Chefadministrators dem Grundgesetz entspreche, die Charakteristika Hongkongs verkörpere und zudem den tatsächlichen Gegebenheiten Hongkongs entspreche. Das System sei gesetzeskonform, demokratisch, solide und daher gerechtfertigt. Für die Vertreter aller Gesellschaftskreise gelte es nun, Selbstvertrauen zu gewinnen. In der Geschichte der Sonderverwaltungszone Hongkong sei das System zur Wahl des Chefadministrators bislang das demokratischste. Zudem sei es höchst angemessen für die gegenwärtige Situation Hongkongs. Es entspreche dem Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ und den Prinzipien des Grundgesetzes. Damit stelle es ein gut umsetzbares System dar.
Zwar bestünden innerhalb der Hongkonger Gesellschaft hinsichtlich des vorliegenden Reformplans noch unterschiedliche Auffassungen, aber die Haupttendenz sei eindeutig. Abgeordnete innerhalb der Gesetzeskommission, die Einwände gegen das neue Wahlsystem hegen, sollen die demokratische Regel beachten, dass die Minderheit sich dem Willen der Mehrheit beugen müsse. Es sei unangemessen, sich dem Volkswillen stur entgegenzustellen und so den Traum der breiten Mehrheit der Bürger zu verhindern. Man könne nun vielmehr dem Bürgerwillen entsprechend als „verdienstvoller Beamter“ agieren.
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