Chinesisch-russische gemeinsame Erklärung zu Sicherheits- und Strategiegesprächen

BEIJING, 26. Mai (Xinhua) -- Moskau Am 25. Mai 2015 veröffentlichten Vertreter aus China und Russland in Moskau eine gemeinsame Erklärung zur „Elften Runde der chinesisch-russischen Sicherheits- und Strategiegespräche anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs und der Gründung der Vereinten Nationen vor 70 Jahren“.

Der Volltext der gemeinsamen Erklärung im Wortlaut:

Elften Runde der chinesisch-russischen Sicherheits- und Strategiegespräche anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs und der Gründung der Vereinten Nationen vor 70 Jahren

Das Jahr 2015 ist das 70. Jahr nach dem Sieg über den Faschismus und der Gründung der Vereinten Nationen. Dies ist ein bedeutsamer Anlass des Gedenkens: Die Ereignisse der Geschichte sollten der Zukunft als Lehre dienen.

Wir möchten hiermit allen Menschen gedenken, die sich tapfer dem Faschismus widersetzten und für die Freiheit kämpften. Immer noch gibt es Mächte auf der Welt, die bestrebt sind, die Geschichtsereignisse abzustreiten, und bezüglich des Zweiten Weltkriegs Geschichtsrevisionismus betrieben, indem sie die Prozessausgänge der anschließenden Nürnberger und Tokioter Prozesse verfälscht wiedergaben. Gegen eine solche Einstellung muss vehement vorgegangen werden.

Die Gründung der Vereinten Nationen kann mitunter als Ergebnis des weltweiten Sieges über den Faschismus angesehen werden. In ihnen vereinen sich die Friedens- und Entwicklungshoffnungen der Menschen aller Länder. Die Vereinten Nationen sind eine universelle, repräsentative und maßgebende Organisation mit großer Autorität auf globaler Ebene. Innerhalb der vergangenen 70 Jahre haben die Vereinten Nationen in drei Schlüsselbereichen unersetzliche Beiträge geleistet – in der Friedens- und Sicherheitspolitik, in der Entwicklungspolitik und im Bereich der Menschenrechte. Die Vereinten Nationen hierbei weiter zu unterstützen, stellt ist daher eine wichtige Aufgabe der Weltgemeinschaft dar.

Nach 70 Jahren sind die Ziele und Prinzipien der „Charta der Vereinten Nationen“ nach wie vor in hohem Maße relevant. Jedoch hat die „Charta“ noch einen weiten und schweren Weg vor sich. Mitglieder der Vereinten Nationen müssen die staatliche Souveränität, Unabhängigkeit, territoriale Integrität, unterschiedliche Gesellschaftsordnungen und Entwicklungspfade anderer Ländern stärker respektieren. Im Rahmen der Vereinten Nationen darf es nicht zur Einmischung in fremde Staatsangelegenheiten kommen. Der eigene Wille darf anderen Staaten nicht aufgezwungen werden.

Chinaund Russland sprechen sich gegen dieHandlung, der von außen kommenden Mächte aus, die in anderen Staaten einen Machtwechsel hervorrufen. Außerdem sind sie gegen Staaten, die ihre eigenen Gesetze auf andere Länder anwenden, um Sanktionen zu verhängen.

 Gegenwärtig verändern sich die Gegebenheiten der Welt drastisch und rapide. China und Russland sind bereit, sich vor diesem Hintergrund mit aller Kraft für eine multipolare Weltsituation, internationale Rechtsstaatlichkeit und die Demokratisierung einzusetzen. Unabhängig von Größe, Stärke und Wohlstand ist jeder Staat der Welt ein ebenbürtiges Mitglied der Weltgemeinschaft. China und Russland wollen auch in Zukunft gemeinsam für die Respektierung und die Wertschätzung der jeweiligen Zivilisationen und Kulturen eintreten. Auf dem Prinzip der Vielseitigkeit beruhend sollen internationale Beziehungen vorangetrieben, die internationale Ordnung sowie Frieden und Sicherheit respektiert und für eine nachhaltige Entwicklungen eingetreten werden.

Staaten der ganzen Welt müssen von den Ideen des Kalten Krieges Abstand nehmen und stattdessen gemeinsame, umfassende, kooperative und nachhaltige Ideen entwickeln. Mittels kontinuierlicher Dialoge sollen Differenzen und Streitigkeiten entschlossen überwunden werden, um auf diesem Wege globale Bedrohungen zu entschärfen und Herausforderungen zu meistern. Gleichzeitig müssen ausgewogene globale Partnerschaften auf Grundlage des Völkerrechts gefördert werden, um so auf eine offenere Weltwirtschaft hinzuarbeiten und Finanz- und Wirtschaftssysteme zu etablieren.

China und Russland wollen anlässlich des 70. Jahrestags des Sieges im Zweiten Weltkrieg und der Gründung der Vereinten Nationen für die Einhaltung der Prinzipien der „Charta der Vereinten Nationen“ eintreten, um so eine internationale Gemeinschaft zu schaffen, die durch Kooperationen gemeinsam Erfolge erzielt.

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