Die Frage um das Südchinesische Meer ist nur ein Intermezzo
BEIJING, 15. Juni (Xinhua) -- In den vergangenen Tagen hat der Vizevorsitzende der Zentralen Militärkommission Fan Changlong während seines Amerika-Besuchs im Pentagon mit dem US-Verteidigungsminister Carter Gespräche geführt. Fan Changlong sagte, dass Amerika und China ihre Weitsicht erhöhen und noch mehr wichtigen internationalen und regionalen Fragen Beachtung schenken sollten. Dies sei nicht nur die Ansicht des chinesischen Militärs, sondern auch die grundlegend geschlossene Haltung der chinesischen Regierung. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums hat bereits mehrmals bestätigt, dass die USA kein direkt von der Frage um das Südchinesische Meer betroffenes Land seien und deshalb keine Position bezüglich dieser Frage annehmen sollten.
Die Komplexität der Frage um das Südchinesische Meer steht in kausalem Zusammenhang mit den Bemühungen einiger ausländischer Staaten wie den USA und Japan sich um jeden Preis einzumischen. Gleichzeitig schmeicheln und nutzen einzelne von der Frage um das Chinesische Meer betroffene Staaten das Anliegen dieser ausländischen Staaten, um mit allen Mitteln diesen Konflikt anzuheizen, allen voran die Philippinen. Die Differenzen aller Parteien sind schwer beizulegen und die Lage wird sich voraussichtlich in absehbarer Zeit nicht beruhigen. Ganz gleich jedoch, ob in der Vergangenheit oder in der Gegenwart, die Frage um das Südchinesische Meer hat sich noch nie dahingehend auf die Länder ausgewirkt, den Schiffs- und Flugverkehr in den betroffenen Seegebieten nach internationalem Recht durchzuführen. Die Achtung des internationalen Rechts und die Einhaltung der Schifffahrts- und Flugverkehrsfreiheit im Südchinesischen Meer sind der allgemeine Konsens Chinas, der involvierten ausländischen Staaten sowie der internationalen Gemeinschaft.
Differenzen sollten eingedämmt und Konflikte vermieden werden. Das Wichtigste aber ist, die Grenze im Bezug auf Transparenz, Kontinuität, Unzweideutigkeit und Nicht-Ambiguität zu ziehen. Bei der Frage um das Südchinesische Meer wird Chinas entschlossener Wille nicht ins Wanken geraten, die territoriale Integrität und die Rechte und Interessen im Hinblick auf das Meer zu verteidigen; China wird durch Verhandlungen mit den direkt involvierten Staaten diese Streitigkeiten lösen und gemeinsam dafür sorgen, dass die mit dem Seegebiet Friedens- und Stabilitätspolitik keinen Veränderungen unterliegen wird. Die chinesische Regierung versichert ernsthaft, dass im Falle einer absichtlichen Unruhestiftung und der Bedrohung der Schifffahrts- und Flugverkehrsfreiheit im Südchinesischen Meer, „China als erstes vortreten wird, um unnachgiebigen Widerstand zu leisten“.
Analysten beobachten, dass zwischen China und den USA eine eindeutige Übereinstimmung bezüglich des Aufbaus einer nachhaltigen und neuartigen Beziehung in Militärangelegenheiten, eines engeren Austauschs beider Länder und Armeen sowie einer effektiven Handhabung der Divergenzen und des Risikos herrscht. Carter brachte bei der Besprechung der US-Position hinsichtlich der Frage um das Südchinesische Meer zum Ausdruck, dass diese Frage zwischen China und den USA nicht bestünde. Amerika vertrete bezüglich des Souveränitätsstreits keine Position, sondern hoffe, dass die involvierten Parteien das Problem durch Verhandlungen lösen. In den letzten 10 Tagen des Juni wird eine neue Strategie- und Wirtschaftsdialogrunde zwischen China und den USA stattfinden. Man sollte darauf vertrauen, dass dieser Dialog hinsichtlich der chinesisch-amerikanischen Beziehungen und des Vorankommens der Schiffsfahrt beider Staaten weiter den Nebel lichten wird.
Mit Verlaub, das Intermezzo der Frage um das Südchinesische Meer stellt in der Tat eine Herausforderung für die gegenwärtigen Beziehungen Chinas und Amerikas dar. Die neuartige Beziehung zwischen den beiden Großmächten zeichnet sich durch Konflikt- und Protestvermeidung, gegenseitige Achtung und Win-Win-Kooperation aus. Das Wichtige ist, dass China und die USA vor den Herausforderungen der Frage um das Südchinesische Meer das Augenmerk auf die Gesamtsituation und auf die Langfristigkeit legen, Differenzen zurückzustellen und nach Übereinstimmungen zu suchen sowie sich gegenseitig zu achten und Divergenzen einzudämmen.
Die Zeit wird zeigen, dass der aufrichtige Wille und gute Glaube zur gemeinsamen Entwicklung und zur Win-Win-Kooperation zwischen China und den in das Seegebiet involvierten Staaten der Schlüsselfaktor zur Gewährleistung des Friedens im Südchinesischen Meer ist; der Lauf der Geschichte wird letztlich ebenfalls verdeutlichen, dass die Frage um das Südchinesische Meer nur ein Intermezzo sowohl in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen als auch auf dem Weg der friedlichen Entwicklung Chinas gewesen ist.
China pocht auf seine maritimen Interessen
China will das Verhandlungsergebnis der Philippinen über das Südchinesische Meer nicht akzeptieren. Man wolle sich nicht an einseitigen Aktionen beteiligen, sagte der chinesische Außenamtssprecher Qin Gang am Montag. mehr...
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