Li Keqiang hält beim EU-China Wirtschaftsgipfel eine Rede

Am 29. Juni 2015 hält Chinas Ministerpräsident Li Keqiang während des EU-China Wirtschaftsgipfels in Brüssel, Belgien eine Rede. Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker nimmt ebenfalls an dem Gipfel teil. (Xinhua/Yao Dawei)

BRÜSSEL, 29. Juni (Xinhua) -- Chinas Ministerpräsident Li Keqiang sagte hier am Montag, dass China eine China-EU-Investitionsplattform aufzubauen berücksichtige, um die Wiederbelebung der europäischen Wirtschaft zu unterstützen.

Li hat in seiner Rede bei der Eröffnungszeremonie des EU-China Wirtschaftsgipfels gesagt, China sei bereit, sich mit dem Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) zu verbinden, dessen Investitionsplan in Höhe von 315 Milliarden Euro vom Präsidenten der europäischen Kommission Jean-Claude Juncker für die Wiederbelebung der europäischen Wirtschaft und besonders für den Aufbau der großen Infrastrukturen initiiert wird.

Die Beziehung zwischen China und EU als eine der wichtigsten, stabilen und konstruktiven Beziehungen in der Welt betrachtet, Li hat vorgeschlagen, Chinas komparativen Vorteile von Produktionskapazität und Anlagenbau mit der fortschrittlichen Technologie der europäischen Wirtschaften zu kombinieren.

Er hat aufgefordert, dass die beiden Seiten gemeinsam in vorrangigen Bereichen wie Anlagenbau die Dritter-Märkte erschließen.

China und EU sollten mehr fortgeschrittene finanzielle Kooperationen durchsetzen, um die Nachfrage von industriellen Investitionen zu erfüllen, sagte Li.

Li fügte hinzu, dass China seinen Erwerb von den Bonds von der Europäischen Investitionsbank  (EIB) erweitern und das RQFII (Renminbi-qualifizierter ausländische Institutioneller Investor)-System verbessern werde.

Außerdem ermutigt Li größere Rollen von anderen Investitions- und Finanzierungsmaßnahmen zur Wiederbelebung der europäischen Wirtschaft, einschließlich der von China initiierten Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB). Die Vertreter der 57 voraussichtlichen Gründungsmitglieder der AIIB unterzeichneten am Montag in Beijing den Vertrag, der den Rahmen und die Verwaltungsstruktur für die multilaterale Finanzinstitution umriß.

Auf die Initiative "Ein Gürtel, eine Straße" und “Maritime Seidenstraße im 21. Jahrhundert”ist von China ein Seidenstraßen-Fonds für Förderung der Konnektivität in Infrastrutur zwischen Asien und Europa gegründet.

Li sagte, dass der Fonds für Kooperation mit Europa hinsichtlich der High-Tech-Entwicklung, des Aufbaus der Infrastruktur sowie der Finanzservice eingesetzt werde.

Laut der Erklärung der EIB habe der neueste europäische Investitionsplan in den kommenden drei Jahren zum Ziel, Investitionen in strategischen Projekten in ganz Europa wiederzubeleben, damit das Geld die Realwirtschaft erreichen konnte.

Der Ministerpräsident drängte auch, dass die beiden Seiten den Handel und die Investition weiter liberalisieren und die Handelsreibungen richtig behandeln. Li hat sein Vertrauen des bilateralen Handels in Höhe von mehr als ein Billion US-Dollars im Jahr 2020 zum Ausdruck gebracht.

In Bezug auf das Thema der griechischen Schulden erklärte Li bei einem Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes Martin Schulz, dass China als kräftiger Unterstützer des europäischen Integrationsprozesses immer ein langfristiger und verantwortungsvoller Inhaber der europäischen Anleihen sei und eine angemessene Lösung für die griechische Schuldenfrage erwarte.

Zur Stimulierung der schleppenden Konjunktur genügten die expansiven Geldpolitiken nicht völlig, so der chinesische Ministerpräsident. Er ermutigt, dass sowohl China als auch die EU Strukturreformen durchführen und die internationale Zusammenarbeit der Produktionskapazität verbessern sollten, um die Realwirtschaft wieder zu beleben.

Li wies darauf hin, dass der Austausch von Mensch zu Mensch eine wichtige Säule der EU-China-Zusammenarbeit geworden sei. In diesem Zusammenhang forderte er die beiden Seiten dazu, das Mechanismus des Spitzendialogs durchzusetzen und das China-EU-Jahr des interkulturellen Dialogs zu einem Erfolg zu machen.

Junker beschrieb China als ein starker und zuverlässiger Partner der EU. Er sagte, dass die beiden Seiten vor dem Hintergrund der aktuellen internationalen finanziellen Schwierigkeiten und anderen Herausforderungen auf der globalen Ebene eine stärkere Partnerschaft des gegenseitigen Nutzens aufbauen sollten.

Die EU sei bereit, die Kooperationen mit China in Infrastruktur und interkonnektivität zu verstärken, sagte Junker. Er fügte hinzu, dass mehr chinesische Unternehmen willkommen seien, in Europa zu investieren.

Li ist am Sonntag für 17. Treffen von China-EU Führungskräften in Brüssel eingetroffen. Während seines Besuchs haben China und EU ein Dokument als Umriss von ihren Priotirtäten in zukünftigen Kooperationen und eine Erklärung über Klimawandel bekanntgegeben, und einige Koopetationsgeschäfte in regionalen Politiken, Rechtschutz des geistigen Eigentums, Zoll und technologische Innovation unterzeichnet.

EU ist seit 11 Jahren Chinas größter Handelspartner geworden, während China seit 11 Jahren der zweitgrößte Handelspartner für EU geworden ist. Der bidirektionale Handel hat sich im Jahr 2014 um 600 Milliarden US-Dollar erhöht.

Nach der Brüssel-Reise ist Li am späteren Montag nach Paris für einen offiziellen Besuch in Frankreich abgereist.

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