Beijing öffnet und erweitert Dienstleistungsbranche mit einem umfassenden Pilotprojekt, das 11 Aspekte beinhaltet

BEIJING, 15. September (Xinhua) - Für die Öffnung und Erweiterung der Dienstleistungsbranche in Beijing wurde ein umfassendes Pilotprojekt freigegeben. Die stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Beijing Cheng Hong hat am 15. September bekannt gegeben, dass das Pilotprojekt zunächst elf Aspekte beinhaltet. Gegenwärtig wird der Staatsrat betraut, dies Projekt zu prüfen und zu genehmigen, damit es nach und nach umgesetzt werden kann.

Cheng Hong hat das am selben Tag auf einer im Informationsbüro des chinesischen Staatsrates abgehaltenen Pressekonferenz zur Einführung des umfassenden Pilotprojekts zur Öffnung und Erweiterung der Dienstleistungsbranche in Beijing geäußert. Das Pilotprojekt betreffe zunächst die Regeln, die vorläufige Regulierungen erfordern, den Bestimmungskatalog, der vom Staatsrat  genehmigt wurde, sowie die Bestimmungen und die Verordnungen in den rechtlichen Dokumenten, die von den Abteilungen festgelegt wurden. Die werden gerade den Staatsrat zur Prüfung und  Genehmigung betraut, damit die Regulierungen durch die koordinierten entsprechenden staatlichen Abteilungen durchgeführt werden können, so Cheng Hong.

Zur Realisierung der „offiziellen Antwort des Staatsrates auf das Gesamtkonzept des umfassenden Pilotprojekts zur Öffnung und Erweiterung der Dienstleistungsbranche in Beijing“ haben das Handelsministerium und die Stadtregierung von Beijing am 13. September das „Ausführungskonzept zum umfassenden Pilotprojekt zur Öffnung und Erweiterung der Dienstleistungsbranche in Beijing“ herausgegeben. Das Konzept verdeutlicht die sechs großen und bedeutenden Bereiche, die Wissenschaft- und Technologiedienstleistungen, Internet und Informationsdienstleistungen, Bildungsdienstleistungen, Finanzdienstleistungen, Handels- und Tourismusdienstleistungen sowie Gesundheitsdienstleistungen umfassen, die Vertiefung der Reformen von ausländischen Investitionsmanagement werden bestimmt, und ein Unterstützungssystem mit den 5 großen Übereinstimmungen wird durch einen innovativen Strukturaufbau, die Umwandlung der staatlichen Aufsicht etc. Aufgebaut.

Im Bereich der Öffnung und Erweiterung hat der Assistant des stellvertretenden Handelsministers Liu Haiquan darauf hingwiesen, dass sechs große Bereiche allmählich für alle Arten von Kapital geöffnet werden, Einschränkungen von ausländischem Aktionärsrecht sollen verhältnismäßig gesenkt oder beseitigt werden, Teil- oder Gesamt-Geschäftsqualifikationen sollen erleichtert werden und der Handelsbereich und Investitionssubjekte sollen erweitert werden. Gleichzeitig soll die Reformen von ausländischen Investitionsmanagement vertieft werden. Mittels der Durchführung von Mechanismen wie der „Kontrollhinterlegung“ werden Innovationen geschaffen, die der einheimischen Industrie dabei helfen aktiv die internationalen Märkte zu erschließen.

Cheng Hong bringt zu Ausdruck, dass im Bereich der Öffnungs-Maßnahmen, Beijing die Auflistung hinsichtlich der Öffnung der Dienstleistungsbranche dynamisch erweitern und bereichern wird sowie die neue Branche allmählich ausweiten wird. Die Initiative wird auf nationaler Ebene ergriffen, um in Beijing Reform- und Öffnungsmaßnahmen zuerst auszuprobieren und ununterbrochen die Öffnung der Dienstleistungsbranche zu vertiefen und auszuweiten.

Angaben zufolge soll das Pilotprojekt drei Jahre andauern. Es beginnt am 05. Mai 2015 und endet am 04. Mai 2018. Durch die Lockerung des Marktzugangs, der Reform der Modellaufsicht, der Verbesserung der Marktumgebung, kann sich das gesamte Land reproduzieren, seine Erfahrung erweitern und über sein Pilotprojekt die bedeutende Praxis im gesamten Land in Eigeninitiative umsetzen.