Xi Jinping im Interview von “ Wall Street Journal”

BEIJING, 22. September (Xinhua) -- Kurz vor seinem Staatsbesuch in den USA hat der Staatspräsident Xi Jinping am 22. September ein schriftliches Interview von “Wall Street Journal” angenommen, und hat dabei Fragen in Bezug auf die chinesisch-amerikanischen Beziehungen, die bilateralen Kooperationen in Angelegenheiten der Region Asien-Pazifik und internationalen Angelegenheiten, den Austausch unter beiden Völkern, die Verbesserung des globalen Verwaltungssystems, die Wirtschaftslage in China, die umfassende Vertiefung der Reformen in China, die ausländischen Investitionen in China, die Internet-Politik Chinas etc. beantwortet.

Bei der Beantwortung der Fragen über die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank und die Verbesserung des globalen Verwaltungssystems sagte Xi Jinping, China sei ein Teilnehmer, Baumeister, Beitragszahler des aktuellen internationalen Systems, und habe nach wie vor die Weltordnung und das internationale System, welche mit der UNO als Kern und auf der Grundlage der Grundsätze und Prinzipien im Sinne der Charta der Vereinten Nationen etabliert sind, gehütet.

Bei den Fragen über Chinas politischen Kurs bei der Behandlung regionaler und internationaler Angelegenheiten betonte Xi Jinping, China verfolge eine unabhängige Außenpolitik des Friedens, und sei gewillt, Anstrengungen für den Weltfrieden und für die Förderung der gemeinsamen Entwicklung auf sich zu nehmen.

Die USA und China sind beide ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und tragen wichtige Verantwortungen gegenüber Frieden und Sicherheit in der Welt und Region, und zwischen beiden Ländern bestehe eine Vielfalt von gemeinsamen Interessen. China sei gewillt, sich Seite an Seite mit den USA schwerwiegenden internationalen und regionalen Problemen entgegenzustellen. Vieles sei bereits getan, und wir werden es weiterhin tun.

Bei der Behandlung der regionalen und internationalen Angelegenheiten halte China an Gleichheit, Fairness und Gerechtigkeit fest, und vertrete die Ansicht, dass der Frieden das Wertvollste ist, und sei stets der Meinung, dass Probleme nur mit friedlichen politischen Verhandlungen zu lösen sind.

Zu den Fragen über den chineischen Traum und die Unterschiede zwischen dem chinesischen und amerikanischen Traum antwortete Xi Jinping, das Wesentliche an dem chinesischen Traum sei ein glückliches Leben für das chinesische Volk zu realisieren.

Der chinesische Traum, der amerikanische Traum und der Traum der Völker anderer Nationen mögen inhaltlich nicht ganz identisch und auch deren Realisierungswege und Methodik mögen unterschiedlich sein. Die Anstrebung der Realisierung der Träume der Völker in verschiedenen Nationen jedoch——welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede es auch gibt, sei kraftvolle Vorwärtsmotivation für sie und motiviert sie dazu, für ihre Ziele zäh zu kämpfen. Das habe wichtige Chancen für Kooperationen zwischen China und den USA, auch für Kooperationen zwischen anderen Nationen geschaffen.

Zu den Fragen über das Problem auf dem Südchinesischen Meer, die Netzwerksicherheit und wichtige Faktoren, welche die chinesisch-amerikanischen Beziehungen binden, betonte Xi Jinping, bei der Betrachtung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen müsse man das Gesamtbild im Auge behalten und sich nicht nur auf Unterschieden zwischen beiden Ländern fokussieren, wie ein Spruch passend ausdrückte: „Wer das Große schafft, bekommt auch die Kleineren mit“. Das Wirtschaftsvolumen beider Länder macht ein Drittel, die Bevölkerungsanzahl ein Viertel und das gesamte Handelsvolumen ein Fünftel der Welt aus. Wie sähe die Welt aus, wenn die zwei „Riesen“ nicht miteinander zusammenarbeiteten? Sowohl die Geschichte als auch die Wirklichkeit haben uns eines gelehrt, dass zwischen China und den USA nur Zusammenarbeit Vorteile für beide mit sich bringt, während Konflikt nur Schaden bei beiden anrichtet.

Tatsachen beweisen, die bilateralen Interessen haben sich von Tag zu Tag enger verflochten, und Fortschritte in der bilateralen Beziehung haben nicht nur beiden Völkern Vorteile gebracht, es habe zudem auch Frieden, Stabilität und Entwicklung in der Asien-Pazifik-Region und in der Welt kräftig gefördert.

Die Spratly-Inseln gehören seit der Antike zum Territorium Chinas, dafür verfügen wir über eine Fülle von geschichtlichen und rechtlichen Beweisen. China habe auf einigen geschützten Inseln zweckmäßig gebaut und die Anlagen instandgesetzt. Dies solle keinen Einfluß auf andere Staaten haben und sei auch nicht gegen bestimmte Staaten gerichtet und ein Überreagieren hierfür nicht geeignet sei. Der Bau der Inseln diene hauptsächlich der Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Personen vor Ort und biete entsprechende öffentliche Dienstleistungen für internationale Güter an. Zudem helfe es auch, Navigationsfreiheit und Sicherheit auf dem südchinesischen Meer zu gewährleisten.

China sei ein überzeugter Befürworter der Netzwerksicherheit. China sei ein Opfer von Hacker-Angriffen. Die chinesische Regierung werde sich nicht in irgendeiner Form an Wirtschaftsspionage beteiligen, sie fördern oder sie unterstützen. Sowohl Wirtschaftsspionage über das Netzwerk als auch Hacker-Angriffe auf Regierungsnetzwerke gehören zu strafbaren Handlungen, und sollen im Rahmen der Gesetze und der diesbezüglichen internationalen Abkommen rechtlich verfolgt werden. Es bestehen gemeinsame Interessen im Bereich der Netzwerksicherheit für China und die USA. Wir sind gewillt, mit den USA in diesem Gebiet verstärkt zusammenzuarbeiten.

Bei der Beantwortung der Fragen über Verteidigungspolitik Chinas sagte Xi Jinping, China habe immer eine defensive nationale Verteidigungspolitik und eine Militärstrategie der aktiven Verteidigung verfolgt.

China und die USA seien wichtige Staaten in der Asien-Pazifik-Region und die Asien-Pazifik-Region sei die Region, in der die Interessen von China und den USA am engsten verflochten und die Interaktivitäten am regsten sind. Beide Staaten wünschen, dass Frieden und Stabilität in der Asien-Pazifik-Region herrschen, das entspreche den gemeinsamen Interessen beider Länder, auch den von anderen Nationen in der Region. Anstatt einer Arena des Ringens unter China und den USA solle die Asien-Pazifik-Region eine Gemeinschaft zur Verstärkung der Koordination und Kooperation zwischen China und den USA werden. Unsere Ansicht ist klar: alles, was den Frieden und die Stabilität in der Region fördert, sei auch willkommen bei uns; Und alles, was zu Konflikten und Instabilität in der Region führt, werden wir ablehnen.

China und die USA sollen in der Asien-Pazifik-Region aktiv das Konzept des gegenseitigen Respektes und der Win-Win-Kooperation umsetzen. Die chinesische Streitkraft nahm 2014 zum ersten Mal an der „RIMPAC“ teil. Die Etablierung eines „Mechanismus des zwei gegenseitigen Vertrauens“ zwischen beiden Streitkräften sei im Gang gesetzt worden. Man könne berechtigt darauf hoffen, dass China und die USA mehr gemeinsame Einsatzpunkte in der Asien-Pazifik-Region finden werden, das gegenseitige strategische Vertrauen unbeirrt verbessern, und zusammen mit den asiatisch-pazifischen Staaten Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Region aufrechterhalten.

Zu den Fragen über die Wirtschaftslage in China und welche Maßnahmen die chinesische Regierung unternommen hat, um das Vertrauen der ausländischen Investoren zu steigern, bekräftigte Xi Jinping, dass das Wirtschaftswachstum Chinas nach wie vor an der Spitze der Welt stehe. Das Wirtschaftswachstum Chinas in der ersten Hälfte dieses Jahres stieg um 7%. Es sei eine beachtliche Leistung angesichts der schwierigen und wechselhaften Gesamtwirtschaftslage in der Welt. Unser vorgegebenes Entwicklungsziel, nämlich bis 2020 das BIP und das Pro-Kopf-Einkommen der städtischen und ländlichen Einwohner gegenüber 2010 zu verdoppeln, sei mit einem Wachstum um 7% erreichbar.

Zu den Fragen über Einführung und Nutzung von ausländischem Kapital in China äußerte Xi Jinping, ausländisches Kapital einzuführen sei unsere langfristige Politik. Die Politik für die Einführung von ausländischem Kapital werde sich nicht ändern, Sicherheit zum Schutz der rechtlichen Interessen der Unternehmen mit ausländischer Beteiligung werde sich nicht ändern und die Politik, den ausländischen Unternehmen bessere Dienstleistungen für ihre Investitionen in China anzubieten, werde sich nicht ändern.

Bei der Frage hinsichtlich des Austauschs unter den beiden Völkern bekräftigte Xi Jinping, bilaterale Beziehungen zwischen Staaten stets von den Völkern angestoßen seien. Austausch und Freundschaft zwischen beiden Völkern haben eine lange Geschichte. Bereits vor mehr als 230 Jahren hat das Handelsschiff „Kaiserin von China“ den weiten Ozean überquert und China erreicht. Vor 70 Jahren, während das chinesische Volk gegen die japanische Aggression erbittert kämpfte, ist das amerikanische Volk ohne zu zögern „Ozean und Gravitation getrotzt“ zur Hilfe nach China gekommen. Die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen vor 36 Jahren eröffnete ein neues Kapitel für den freundschaftlichen Austausch zwischen beiden Völkern. Tatsachen beweisen, die bilateralen Freundschaft in der Lage sei, Zeit und Raum zu bezwingen.

China sei gewillt, zusammen mit der Weltgemeinschaft, u.a. den USA, während der Entwicklung nach Win-Win-Kooperationen zu suchen und durch Kooperationen gemeinsam vorwärts zu schreiten, um dem chinesischen Volk Wohlstand zu bringen und die Völker der Welt an den Früchten des Friedens und der Entwicklung teilhaben zu lassen.

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