Chinesischer UN-Vertreter: Zur Finanzierung des ordentlichen UN-Haushalts am Prinzip der Zahlungsfähigkeit festhalten
UN, 9. Oktober (Xinhua) -- Chinas stellvertretender UN-Botschafter Wang Min sprach sich am 8. Oktober dafür aus, zur Finanzierung des ordentlichen UN-Haushalts am Prinzip der Zahlungsfähigkeit festzuhalten und eine angemessene und gerechte Quote zur Finanzierung von Friedenswahrungs-Missionen festzulegen.
Wang Min äußerte sich auf der Konferenz des fünften Komitees im Rahmen der 70. UN-Vollversammlung bezüglich der Quotenregelung zur Finanzierung der Vereinten Nationen. Demnach müsse bei der Abwägung der Zahlungsfähigkeit der Staaten ein wichtiges Augenmerk auf die Betrachtung wirtschaftlicher Entwicklungsunterschiede gelegt werden. Man dürfe nicht allein die positiven Aspekte der wirtschaftlichen Dynamik einiger Entwicklungsländer sehen und darüber deren tatsächliche Zahlungsfähigkeit überschätzen, wobei man die riesigen Unterschiede im durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen zu den entwickelten Staaten übersieht. Bei Anwendung des Zahlungsfähigkeits-Prinzips müsse weiterhin an den beiden wichtigen Säulen der „Entlastung bei niegrigem Pro-Kopf-Einkommen“ und der „Schuldenberücksichtigung“ festgehalten werden. Auch müsse Rücksicht genommen werden, wenn sich Entwicklungsstaaten in Schwierigkeiten „außerhalb ihrer Kontrolle“ befänden.
Der stellvertretende UN-Botschafter betonte weiterhin, es müsse eine angemessene und gerechte Quote zur Finanzierung von Friedenswahrungs-Missionen festgelegt werden; es müsse eine relativ stabile Berechnungsmethode der Beitragsquoten umgesetzt werden; die Budgetverwaltung der UN müsse gestärkt werden und zu all diesen Themen müsse eine Debatte im partnerschaftlichen Geist des gegenseitigen Verständnisses und der Kompromissbereitschaft geführt werden.
Wang Min sagte, gemäß der aktuellen Berechnungsgrundlage anhand des Zahlungsfähigkeitsprinzips würden die chinesischen Beiträge zum ordentlichen UN-Haushalt sowie zum Friedenswahrungs-Budget in den Jahren 2016 bis 2018 stark ansteigen. Chinas Gesamt-Wirtschaftsvolumen sei groß, doch das durchschnittliche Pro-Kopf-Niveau sei niedrig. Daher zähle China ohne jegliche Abstriche zu den Entwicklungsländern. Diese nationale Gesamtlage sei ein wichtiges Element in der Beurteilung von Chinas Zahlungsfähigkeit. Wir hoffen, dass alle Beteiligten Chinas Zahlungsfähigkeit objektiv betrachteten und sich gegen jegliche Regelungen richteten, die China bezüglich der Beitragsquoten zum ordentlichen Haushalt anders behandelten als andere Entwicklungsländer und so Chinas Zahlungsfähigkeit überschritten. Wenn nur die Berechnungsmethoden fair, gerecht und angemessen seien, sei China Willens, als verantwortungsbewusstes, großes Entwicklungsland seinen finanziellen Pflichten nachzukommen und werde weiterhin im Bereich des Friedenswahrungs-Budgets seine besondere Verantwortung als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates tragen. Pflichtmäßige Zahlungen werde China pünktlich, vollständig und bis auf den letzten Cent leisten.
Die im April 1974 aufgenommene Bilddatei zeigt Deng Xiaoping, den Delegationsleiter der Volksrepublik China, der vor der sechsten Sondersitzung der UN-Generalversammlung spricht. mehr...
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