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China Voice: KPCh mit Rechenschaftsregeln streng führen

German.xinhuanet.com | 19-07-2016 15:35:49 | Xinhuanet

BEIJING, 18. Juli (Xinhuanet) -- Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hat eine interne Regelung veröffentlicht, die Parteimitglieder für mangelhafte Führungsarbeit zur Verantwortung zieht.

Die Regelung konsolidiert das Fundament der KPCh die Partei strikt zu führen und sendet ein deutliches Signal, das Amtsträger für ihre Arbeit verantwortlich sein sollten.

Die neue Regelung hat einen internen Rechenschaftsmechanismus in der Partei eingeführt, der auf allen Ebenen und in allen Abteilungen gilt.

Er zielt auf die Vorsitzenden von Parteikomitees und Disziplinarkommissionen auf verschiedenen Ebenen ab, und zieht sie für ernsthafte Konsequenzen, die aus Fahrlässigkeit oder mangelhafter Leistung resultieren, zur Verantwortung.

Seit dem 18. Nationalkongress der KPCh Ende 2012, wurden Amtsträger in einer Reihe von Korruptionsfällen im ganzen Land zur Verantwortung gezogen. Obwohl die Amtsträger in vielen Fällen selbst nicht direkt beteiligt waren, wurden sie doch für die Handlungen ihrer Untergebenen verantwortlich gemacht.

Der Rechenschaftsmechanismus ist seit dem 18. Nationalkongress der KPCh zu einem starken Werkzeug der Parteiführung geworden. Bereits mehr als 45.000 Parteimitglieder und Beamte wurden zur Verantwortung gezogen.

Allerdings ist der Mechanismus nicht perfekt. Es gibt unter den über 500 Regelungen der Partei 119 Dokumente, die Rechenschaftsmaßnahmen betreffen, und deren Schwerpunkt sich hauptsächlich auf Unfällen und Vorfällen konzentrieren. Nur wenige behandeln mangelhafte Führung.

Die neue Regelung fasst die bestehenden Regeln zusammen und präzisiert die Gegenstände, Situationen und Bestrafungen des Rechenschaftsmechanismus klar.

Zum Beispiel sind Amtsträger und Organisationen Rechenschaft schuldig, wenn sie Parteirichtlinien und Maßnahmen nicht umsetzen oder Untergebene nicht disziplinieren. Falls in der Abteilung eines Amtsträgers Korruption entdeckt wird, wird dieser zur Verantwortung gezogen, unbeachtet seiner oder ihrer persönlicher Beteiligung oder Wissens davon.

Die Rechenschaftsregeln kristallisieren die Verfassung der KPCh und schnüren die Regelungen enger, um die Partei streng zu führen. Mit den neuen Regeln wird die Führung der Partei effektiver werden.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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