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Xi betont Regulierungssystem der Partei

German.xinhuanet.com | 26-12-2016 15:23:55 | Xinhuanet

BEIJING, 25. Dezember 2016 (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat eine wichtige Anweisung zur Stärkung des Aufbaus eines parteiinternen Regulierungssystems gemacht.

Xi, auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, sagte, dass die Verbesserung der Parteiregelungen eine langfristige und grundlegende Strategie zur Erreichung einer insgesamt strengeren Parteiführung sei.

Die langfristige Stabilität der Partei und des Staates erfordere, dass das Land die Rechtsstaatlichkeit wahre und diese in die regelbasierte Parteiführung integriere, sagte Xi.

Er sagte, dass die gesamte Partei Leitlinien zur Verbesserung der Parteiregeln in Übereinstimmung mit dem Geist des 18. Nationalkongresses der KPCh, und der dritten, vierten, fünften und sechsten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPCh einführen muss.

Die Partei sollte den Geist der Reform und Innovation nutzen und anstreben, um ein relativ vollständiges Regulierungssystem bis zum hundertsten Jahrestag ihrer Gründung im Jahr 2021 zu schaffen.

Das System biete institutionelle Sicherheit der Regierungskapazität der Partei, modernisiere das nationale Regierungssystem und träge zur großen Verjüngung der chinesischen Nation bei, sagte Xi.

Eine nationale Konferenz zu Parteiregeln wurde am Samstag und Sonntag in Beijing abgehalten. Liu Yunshan, ein Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, nahm an der Konferenz teil und forderte die Umsetzung von Xis Anweisungen und der Anordnung des Zentralkomitees der KPCh.

Er betonte auch die feste Einhaltung der richtigen Richtung während des Aufbaus des Regulierungssystems, das den Willen der Partei verkörpern werde, auf Basis der Parteiverfassung.

Regulierungen sollten sich auf eine strengere Parteiführung konzentrieren, sagte Liu, und fügte hinzu, dass Kader eine beispielhafte Rolle bei der Umsetzung der Regulierungen und der Stärkung der Disziplin spielen sollten.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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