China gibt Weißbuch über Asiatisch-Pazifische Sicherheitskooperation heraus

Dieses Foto, das am 11. Januar 2017 in der chinesisches Hauptstadt Beijing aufgenommen wurde, zeigt das Weißbuch „Chinas Politiken für die Asiatisch-Pazifische Sicherheitskooperation“. Am Mittwoch gab China ein Weißbuch über Politiken bezüglich der asiatisch-pazifischen Sicherheitskooperation heraus, welches auch die Haltung des Landes bezüglich regionaler Anliegen klärt. (Foto: Xinhua/Chen Yehua)

BEIJING, 11. Januar (Xinhuanet) -- China gab am Mittwoch das Weißbuch über Politiken bezüglich der Asiatisch-Pazifischen Sicherheitskooperation heraus, welches auch die Haltung des Landes bezüglich regionaler Anliegen klärt.

Das Weißbuch „Chinas Politiken für die Asiatisch-Pazifische Sicherheitskooperation“ wurde vom Informationsbüro des Staatsrates veröffentlicht.

China sei bereit größere Verantwortung für die regionale und globale Sicherheit zu übernehmen und vermehrt öffentliche Sicherheitsdienste für die asiatisch-pazifische Region und für die gesamte Welt anzubieten, besagte es.

Im Weißbuch wird Chinas Konzept für gemeinsame, umfassende, kooperative und nachhaltige Sicherheit dargelegt und die chinesische Herangehensweise zur Verwirklichung von Frieden und Stabilität in der asiatisch-pazifischen Region erklärt.

Das Paket an Politiken umfasst die Förderung der gemeinsamen Entwicklung; den Aufbau von Partnerschaften; die Verbesserung der existierenden multilateralen Rahmen; die Festsetzung von Regeln; den militärischen Austausch; und die angemessene Beilegung von Differenzen.

„China ist eine zuverlässige Macht innerhalb der asiatisch-pazifischen Sicherheit und seine Politiken sind besonders wichtig, da die asiatisch-pazifische Region der einzige beneidenswerte, ruhige Ort auf der Welt ist, wenn man den Brexit, die Flüchtlinge, den Populismus, die terroristischen Angriffe, Syrien und die unsichere US-Innenpolitik berücksichtigt“, sagte Liu Qing vom Institut für Internationale Studien Chinas.

Im Weißbuch wird auf die Rolle hingewiesen, die wichtige Länder in der Region bei der Bewahrung des Friedens und der Entwicklung spielen, und sie werden aufgefordert die Mentalität des Kalten Krieges zurückzuweisen, die legitimen Rechte und Anliegen der anderen zu respektieren und positive Interaktionen zu verfolgen.

„Kleine und mittlere Länder haben es nicht nötig und sollten sich nicht zwischen großen Ländern auf eine Seite zu stellen“, besagte das Weißbuch.

China sagte, dass es die Schaffung von internationalen und regionalen Regeln durch Diskussionen mit allen beteiligten Ländern unterstütze, anstatt sich diese von bestimmten Ländern diktieren zu lassen.

Die Regeln der individuellen Länder sollten nicht automatisch zu „internationalen Regeln“ werden und es sollte Ländern nicht gestattet werden, die legitimen Rechte und Interessen anderer unter dem Vorwand der Rechtsstaatlichkeit zu verletzten, laut dem Weißbuch.

„China hat einen Beitrag zu den allgemein stabilen Beziehungen zwischen den wichtigen Ländern der Region geleistet durch die Bewahrung positiver Interaktionen mit den Vereinigten Staaten, Russland, Indien und durch die Verbesserung der Beziehungen zu Japan“, sagte der Vize-Außenminister Liu Zhenmin bei einem Briefing zum Weißbuch.

China werde mit der neuen US-Administration im Bereich asiatisch-pazifischer Angelegenheiten zusammenarbeiten, um den Frieden, die Stabilität und den Wohlstand in der Region zu bewahren, sagte Liu.

Das Weißbuch besagte, dass China die militärischen Austausche und die Kooperation, die den Frieden und die Stabilität in der asiatisch-pazifischen Region unterstützen würden, verstärken werde. China werde eine starke nationale Verteidigung aufbauen, die Chinas internationaler Position entsprechen werde.

„Seine Sicherheits- und Entwicklungsinteressen sind eine strategische Aufgabe bei der Modernisierung Chinas und bieten eine starke Garantie für dessen friedliche Entwicklung. Chinas Streitkräfte unterstützen die Entwicklung des Landes und tragen zur Bewahrung des Weltfriedens und der regionalen Stabilität bei“, besagte das Weißbuch.

Das Militär stehe im Zentrum der Sicherheit und Chinas Teilnahme an Geleitschutzmissionen, wie die von den USA geführten Marine-Übungen der RIMPAC und militärische Übungen mit Russland und ASEAN-Mitgliedern, hätten das politische Vertrauen mit anderen Ländern gestärkt, sagte Liu Qing.

Hinsichtlich regionaler Anliegen hat China, als eine verantwortungsbewusste große Nation, aktiv friedliche Lösungen vorangetrieben.

China halte unverändert an der friedlichen Beilegung von Disputen durch Verhandlung und Konsultation und an der Aufrechterhaltung des Friedens und der Stabilität sowie der Freiheit der Navigation und des Überflugs im Südchinesischen Meer fest, besagte das Weißbuch.

Es besagte, dass China und die ASEAN weiterhin die Kommunikation und den Dialog über die Angelegenheiten des Südchinesischen Meeres aufrechterhalten, die pragmatische maritime Kooperation stärken würden und kontinuierlich die Konsultationen über den Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer weiterentwickeln würden.

Es fügte hinzu, dass China die „notwendigen Reaktionen“ auf provozierende Handlungen, die seine territoriale Souveränität, die maritimen Rechte und Interessen verletzen, oder auf Verhalten, das den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer untergrabe, „zeigen werde.“

China wird weiterhin mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten und sich um die Denuklearisierung und den langfristigen Frieden und die Stabilität auf der Halbinsel und in ganz Nordostasien bemühen.

China ruft die Vereinigten Staaten und die Republik Korea (ROK) zu „Diskretion“ bei der Stationierung des THAAD-Raketensystems in der ROK auf, da sich dies nachteilig auf die strategische Stabilität, das gegenseitige Vertrauen und die strategischen Sicherheitsinteressen Chinas und der anderen Länder auswirke.

„China fordert die USA und die ROK nachdrücklich dazu auf, diesen Prozess zu stoppen“, besagte das Weißbuch.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)