KPCh-Sitzung diskutiert Entwurf zum Arbeitsbericht der Regierung

BEIJING, 21. Februar (Xinhuanet) – Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei China (KPCh), saß am Dienstag einer Sitzung zum Entwurf des Arbeitsberichts der Regierung vor.

Die Sitzung, an der Mitglieder des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh teilnahmen, diskutierte über den Bericht zum Entwurf, der planmäßig bei der bevorstehenden fünften Tagung des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) eingereicht wird.

Bei der Sitzung am Dienstag wurden auch ein Sonderbericht über die Inspektion der zentralen Partei- und Regierungsbehörden und ein anderes Dokument über eine Bildungskampagne der Partei geprüft.

Seit dem 18. Nationalkongress der KPCh haben Anti-Bestechungsteams 11 Runden an Inspektionen in allen Regierungen auf Provinzebene, zentralen Behörden, wichtigen staatseigenen Unternehmen und zentralen Finanzinstituten durchgeführt, laut einem Dokument, das nach der Sitzung herausgegeben wurde.

Die Inspektionen, die sich auf die Einhaltung der Parteiführung, die umfassende und strenge Führung der Partei und die Einhaltung der Parteiverfassung und -regeln konzentrierten, seien effektive politische „Mikroskope“ und „Scheinwerfer“ gewesen, erklärte das Dokument.

Das Dokument besagte, dass die zentralen Partei- und Regierungsbehörden eine wichtige Rolle innerhalb der Partei und des Staates spielen und sie die Autorität des Zentralkomitees der KPCh und seiner zentralisierten und einheitlichen Führung hochhalten müssten.

Es betonte, dass alle Probleme, die bei den Inspektionen entdeckt worden seien, angemessen gehandhabt werden sollten.

Das Dokument besagte, dass die Bildungskampagne der Partei, die sich auf das Studium der Parteiverfassung und -regeln sowie der Reden, die Xi hielt, fokussiere und dazu aufrufe qualifizierte Parteimitglieder zu sein, eine wichtige Rolle beim Aufbau und der Führung der Partei spiele.

Indem es als effektives Werkzeug zum Parteiaufbau erachtet wird, besagte das Dokument, dass die Bildungskampagne dabei geholfen habe, den Ansatz zur Führung durch die Partei unter einer neuen Situation zu formen.

Es besagte, dass die Bildungskampagne gesetzesmäßig und institutionalisiert sein solle, da dies dabei helfen würde, dass Mitglieder das Wesen der Reden von Xi verstehen, die engere Vereinigung der Parteimitglieder um das Zentralkomitee der KPCh mit Kamerad Xi Jinping als Kern gewährleistet werde und neue Erfolge beim Sozialismus mit chinesischer Prägung erzielt würden.

Das Dokument rief die Parteiorganisationen auf allen Ebenen dazu auf, die Bildungskampagne als ein strategisches und wesentliches Projekt zu betrachten.

Es betonte, dass die ideologische Bildung priorisiert werden müsse und Bemühungen unternommen werden sollten, um Parteimitglieder, und vor allem führende Beamte, auszubilden und zu leiten.

Führende Beamte sollten mit einem guten Beispiel in der Kampagne vorangehen, besagte das Dokument und fügte hinzu, dass Bewertungen der Bildungskampagne jährlich durchgeführt werden sollten.

(gemäß der Narichtenagentur Xinhua)