Xi fordert verstärkte Aufsicht über Reformbemühungen

BEIJING, 18. April (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping betonte am Dienstag die Rolle der Aufsicht bei der Umsetzung von Reformen und forderte einen breiteren und tieferen Umfang bei der Umsetzung dieser Arbeit, um Probleme zu erkennen und zu lösen.

Alle Abteilungen und Lokalitäten sollten der Reformumsetzung größere Bedeutung beimessen und mehr Anstrengungen unternehmen, um Reformeffekte zu untersuchen, sagte Xi während der 34. Sitzung der von ihm geleiteten Zentralen Führungsgruppe zur umfassenden Vertiefung der Reformen.

Hinsichtlich großer Reformen und „komplizierten Fragen“, sollten die Behörden die Ergebnisse überprüfen, laut einer Stellungnahme, die nach der Sitzung veröffentlicht wurde.

Die Gruppe forderte zeitnahe Korrekturen der Probleme, die bei der Aufsicht aufgedeckt wurden, und diejenigen, die unzureichende Anstrengungen unternommen haben, sollten zur Rechenschaft gezogen werden.

Führende Abteilungen und Lokalbehörden sollten regelmäßig die Reformumsetzung verfolgen und die Ergebnisse berichten, so die Stellungnahme.

Die Gruppe verabschiedete auch eine Reihe von Richtlinien und Plänen, einschließlich der erhöhten politischen Unterstützung für neue landwirtschaftliche Geschäftsmodelle.

Die Führungsgruppe versprach günstige Steuerpolitiken, einen besseren Infrastrukturaufbau, verbesserte Finanzdienstleistungen und eine umfassendere Absicherung, um neue Arten von Geschäftsmodellen in ländlichen Gebieten zu fördern.

Während sie die Rolle der Unternehmer hervorhob, versprach die Gruppe die Schaffung eines fairen Rechts- und Marktumfeldes, um ihre Kreativität zum Vorschein zu bringen.

Der Regulierungsmechanismus für Geldwäscherei, Finanzierung von Terroristen und Steuerbetrug sollte verbessert werden, und die Regelungen sollten verstärkt werden, um die Kategorien und das Volumen der Abfallimporte erheblich zu reduzieren, laut der Stellungnahme.

An der Sitzung nahmen auch Li Keqiang und Liu Yunshan, Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und die stellvertretenden Leiter der Gruppe teil.