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Xi ruft zu mehr reproduzierbaren Reformpraktiken auf

German.xinhuanet.com | 24-05-2017 13:49:27 | Xinhuanet

BEIJING, 23. Mai (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping betonte am Dienstag die Wichtigkeit der Pilotreform, während er zu mehr Reformpraktiken aufrief, die reproduziert und gefördert werden könnten.

Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, äußerte die Bemerkungen bei der 35. Sitzung der Zentralen Führungsgruppe zur umfassenden Vertiefung der Reformen, welche er leitet.

Li Keqiang, Liu Yunshan und Zhang Gaoli, die alle Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und stellvertretende Leiter der Führungsgruppe sind, nahmen auch an der Sitzung teil.

Eine Richtlinie zur Vertiefung der Reform des Bildungssystems wurde bei der Sitzung angenommen, welche darauf abzielt, die Fähigkeit der Schüler/Studenten zum lebenslangen Lernen und kreativen Denken sowie die Fähigkeit zur Anpassung an die Zeiten zu kultivieren.

Die Bildungsreform sollte die Methoden zum Betrieb von Schulen sowie die Verwaltungsmechanismen modernisieren, um die umfassende Entwicklung zu fördern, laut einer Erklärung, die nach dem Treffen herausgegeben wurde.

Bei einem separatem Thema rief die Führungsgruppe zu verstärkten Bemühungen auf, um ausländischen Investoren leichteren Zugang zu Chinas Schlüsselsektoren mit Hilfe des Konzeptes der „negativen Liste” zu gewähren.

In der Erklärung wurden mehrere Sektoren betont, die weiter für ausländische Investitionen geöffnet werden sollten, einschließlich Dienstleistungen, Fertigung und Bergbau.

Die Führungsgruppe drängte auch zur Standardisierung des überseeischen Betriebs von chinesischen Firmen und zur Bildung eines Überwachungssystems, das eine klare Abgrenzung der Rechte und Pflichten und effektive Risikokontrolle aufweist.

Laut dem Treffen sollte ein langfristiges Überwachungs- und Frühwarnsystem aufgebaut werden, um ein Auge auf Ressourcen und Umweltschutzauflagen für die wirtschaftliche Entwicklung zu haben. Umweltschutzüberwachung sollte auf eine wissenschaftliche Weise durchgeführt werden mithilfe der Sammlung von verlässlichen Daten.

Die Führungsgruppe gelobte auch den Aufbau des persönlichen Informations- und Vermögenswertesystems voranzutreiben und Informationsbewertung und einen nachvollziehbaren Sicherheitsmechanismus einzuführen, um zu gewährleisten, dass persönliche Informationen sicher sind und ordnungsgemäß genutzt werden.

Um die Luftqualität in der Region Beijing-Tianjin-Hebei durch koordinierte Bemühungen zu verbessern, rief die Führungsgruppe zu Bemühungen zur Durchführung eines Pilotprogramms zum Aufbau einer überregionalen Umweltschutzagentur auf.

Bei den Umweltschutzbestimmungen in der Region sollten einheitliche Standards, Bewertungen, Überwachung und Strafverfolgung angewendet werden.

Entsprechend dem Prinzip der Priorisierung von Umweltschutz und der vernünftigen Nutzung von Ressourcen rief die Führungsgruppe zur Verwendung von marktbasierten und entgeltlichen Mechanismen auf, um die maritimen Gebiete und unbewohnten Inseln zu entwickeln. In einigen dieser Regionen, die besonderen Schutz benötigen, ist die Erschließung verboten.

Die Erklärung besagte auch, dass die Zeit für den offiziellen Aufbau eines Systems zur gerichtlichen Durchsetzung öffentlicher Interessen durch Staatsanwälte nach fast zwei Jahren von Pilotreformen reif sei.

Im Juli 2015 begann die Oberste Volksstaatsanwaltschaft ein Pilotprogramm, dass es Staatsanwälten in 13 Provinzabteilungen erlaubte, die gerichtliche Durchsetzung von öffentlichen Interessen bei zivilen und administrativen Fällen einzuführen.

Bisher haben Staatsanwälte Klagen für das öffentliche Interesse bezüglich Umweltschutz, Nahrungs- und Arzneimittelsicherheit, Staatsvermögen und staatliche Landnutzung erhoben.

Sie haben ausreichend Fallbeispiele und reichliche Erfahrungen gesammelt und der Verfahrensmechanismus wurde gut getestet, laut der Erklärung, in der zu gesetzlichen Garantien für Staatsanwälte zur Erhebung solcher Anklagen aufgerufen wurde.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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