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China: Unerlaubtes Überschreiten der Hoheitsgewässer durch US-Raketenzerstörer ist „ernsthafte Provokation“

German.xinhuanet.com | 03-07-2017 14:39:08 | 新华网

BEIJING, 2. Juli (Xinhuanet) -- China sagte am Sonntag, dass das unerlaubte Überschreiten von Chinas Hoheitsgewässern vor den Xisha-Inseln durch einen US-Raketenzerstörer eine „ernsthafte politische und militärische Provokation“ gewesen sei.

Lu Kang, Sprecher des Außenministeriums, sagte in einer Erklärung, die Sonntagnacht veröffentlicht wurde, dass China als Reaktion Militärschiffe und Kampfflugzeuge entsandt habe, um dem US-Schiff eine Warnung zu erteilen.

Am frühen Sonntag überschritt der Raketenzerstörer USS Stethem unerlaubt Chinas Hoheitsgewässer vor den Xisha-Inseln.

Die Xisha-Inseln seien ein fester Bestandteil des chinesischen Territoriums, sagte Lu und merkte an, dass die chinesische Regierung im Jahr 1996, gemäß dem Gesetz der Volksrepublik China über Hoheitsgewässer und deren Anschlusszonen, die Grundlinie für die Hoheitsgewässer vor den Xisha-Inseln verkündet habe.

„Das betreffende chinesische Gesetz enthält explizite Bestimmungen für den Eintritt ausländischer Militärschiffe in die Hoheitsgewässer von China“, sagte Lu.

Unter dem Vorwand der „Navigationsfreiheit“ habe die US-Seite ohne Chinas Genehmigung erneut ein Militärschiff in die Hoheitsgewässer Chinas vor den Xisha-Inseln entsandt, sagte Lu und betonte, dass dessen Verhalten gegen das chinesische Gesetz und betreffendes internationales Recht verstoßen und die Einrichtungen und das Personal auf den chinesischen Inseln der Gefahr ausgesetzt habe.

Das Verhalten stelle eine ernsthafte, politische und militärische Provokation dar, sagte Lu und betonte, dass die chinesische Seite damit äußerst unzufrieden sei und es entschieden ablehne.

China und die ASEAN-Mitgliedsstaaten hätten durch Zusammenarbeit die Situation im Südchinesischen Meer abgekühlt und verbessert, laut Lu, der anmerkte, dass die Vereinigten Staaten, die vorsätzlich Unruhen im Südchinesischen Meer provozierten, in die entgegengesetzte Richtung der Länder in der Region laufen würden, die nach Stabilität, Kooperation und Entwicklung streben.

„Die chinesische Seite fordert die US-Seite nachdrücklich dazu auf, diese Art von provokativen Operationen, die Chinas Souveränität verletzten und Chinas Sicherheit gefährden, sofort zu stoppen“, betonte der Sprecher und sagte, dass die chinesische Seite weiterhin alle notwendigen Maßnahmen ergreifen werde, um die nationale Souveränität und Sicherheit zu verteidigen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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