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Spotlight: Deutschland steht vor Sicherheitsherausforderungen bei bevorstehender Bundestagswahl

German.xinhuanet.com | 23-09-2017 10:21:21 | 新华网

BERLIN, 21. September (Xinhuanet) -- Am kommenden Sonntag werden die Deutschen ihre Stimme für den nächsten Bundestag in fast 70.000 Wahllokalen im ganzen Land abgeben. Inmitten einer angespannten Sicherheitslage in Europa und Berichten von Schlupflöchern in der Wahlsoftware, ist Deutschland mit der Herausforderung konfrontiert Saboteure und Hacker unter Kontrolle zu halten.

Neben dem Alarm aufgrund von Terroranschlägen, die vor kurzem in anderen europäischen Ländern auftraten, belasteten Kontroversen bezüglich der diesjährigen Wahl, parallele Veranstaltungen, wie der Berlin-Marathon und das Münchner Oktoberfest, sowie Cyberattacken die Sicherheitslage in dem Land im Vorfeld der Bundestagswahl.

KONTROVERSEN ENTFACHEN STRAFTATEN

Kontroversen, die bestimmte politische Parteien betreffen, führen zu Straftaten im Zusammenhang mit der Wahl. Das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) hat bis zum 13. September von 2.250 Straftaten in Verbindung mit den Kampagnen zur Bundestagswahl berichtet, wobei 54 dieser Fälle Gewalttaten, wie Körperverletzung, waren, laut einem Lagebericht des BKA.

Die Opfer von Angriffen während der Wahlkampagnen sind häufiger Vertreter oder Unterstützer der rechtsextremen Partei AfD. Vor allem AfD-Kandidaten und deren Veranstaltungen werden zunehmend von Berichten über Sachbeschädigung und Störungen beeinträchtigt, laut dem Lagebericht des BKA.

Eine der häufigsten Straftaten ist die Beschädigung von Wahlplakaten. Laut der Polizei wurden in Sachsen-Anhalt wesentlich mehr Plakate zerstört als während der letzten Bundestagswahl im Jahr 2013. Das Landesratsamt in Magdeburg zählte 1.238 beschädigte oder gestohlene Plakate, wobei die AfD mit 867 zerstörten Plakaten besonders davon betroffen war, gefolgt von der CDU mit 121 und der SPD mit 95.

In Dresden griff ein Mann einen Wahlinformationsstand der AfD an und verletzte einen 72-jährigen Helfer der Partei.

PARALLELE VERANSTALTUNGEN

Noch nervenaufreibender für die Gesetzeshüter des Landes ist die Tatsache, dass die Wahl parallel zum Berlin-Marathon und dem Münchner Oktoberfest abgehalten wird.

Am Sonntag wird in der deutschen Hauptstadt der 44. Berlin-Marathon mit verschiedenen Einzelwettbewerben stattfinden. Es werden in diesem Jahr über 60.000 Teilnehmer erwartet, die an der Veranstaltung teilnehmen, laut der Berliner Polizei.

Inmitten einer Flut von terroristischen Angriffen, die Europa in der jüngsten Vergangenheit trafen, einschließlich eines Angriffs mit einem Lkw, bei dem mindestens 12 Menschen im letzten Dezember in Berlin getötet wurden, erfordert eine Großveranstaltung, wie ein Marathon, eine starke Sicherheitspräsenz.

„Der Termin der Bundestagswahl am Tag des Berlin-Marathons ist nicht optimal“, wurde der innerpolitische Sprecher der CDU/CSU, Stephan Mayer, von der RP online zitiert. Er sei gleichzeitig auch davon überzeugt, dass die Behörden und Organisatoren alles in ihrer Macht stehende unternehmen würden, um die optimale Sicherheit zu gewährleisten.

Der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verteidigte die Veranstaltung und sagte, dass Großveranstaltungen möglich sein müssten, selbst wenn sie eine logistische Herausforderung darstellten, berichtete die RP online.

Die Bundestagswahl wird in München zusammen mit dem bei allen beliebten Volksfest, dem Oktoberfest, veranstaltet. In diesem Jahr müsste auch hier eine „abstrakt hohe Gefährdungslage“ angenommen werden, aber es gibt keine konkreten Gefährdungshinweise, wurde Werner Feiler, Polizeichef von München, von der lokalen Zeitung Süddeutsche Zeitung zitiert.

München erhöhte die Sicherheitsmaßnahmen für das Oktoberfest, einschließlich der Anwendung von Beschallungsanlagen und Bodycams, laut Feiler. Aber der Polizeichef ist der Ansicht, dass die bevorstehende Bundestagswahl derzeit keine besondere Bedrohung darstelle.

RISIKO DURCH HACKER

Sicherheitsexperten haben lange davor gewarnt, dass die deutschen Behörden keinen fundierten Plan für die Wahlsicherheit vor Hackern haben, aber Beamte sagten, dass ein per Hand abgezähltes Ergebnis nicht manipuliert werden könne.

In den fast 70.000 Wahllokalen des Landes werden die Wahlhelfer die Stimmen am Abend des 24. September einreichen und ihre Resultate schriftlich festhalten. Alles andere läuft über die Computer.

Die deutsche Medienseite Zeit Online berichtete, dass ein Computerwissenschaftler aus Dortmund und Analysten der Gesellschaft für Computersicherheit Chaos Computer Club (CCC) zeigten, dass die Software PC-Wahl, die für die Wahl genutzt werde, überholt sei, mit Mängeln, die von Angreifern ausgenutzt werden könnten, und im Extremfall könnte die Auszählung am Wahlabend manipuliert werden.

Aber der CCC hat bereits Maßnahmen ergriffen, um die Schwächen der Software zu handhaben. Trotzdem sollten die Daumen für einen sicheren Wahltag gedrückt werden.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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