Chinesischer Ministerpräsident schlägt fünf Initiativen zum Vorantreiben der Kooperation mit MOE-Ländern vor

BUDAPEST, 27. November (Xinhuanet) -- Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang schlug am Montag fünf Initiativen zum weiteren Vorantreiben der 16+1-Kooperation vor, während er beim sechsten Treffen der Staatsführungen von China und den 16 mittel- und osteuropäischen Ländern im ungarischen Budapest eine Rede hielt.

Li sagte, dass der Schlüssel zur schnellen Entwicklung der 16+1-Kooperation die Anwendung der Prinzipien der Gleichheit und Konsultation, der gegenseitigen Vorteile, der Offenheit und Inklusivität und der Innovation sei.

Die 16+1-Kooperation sei kein geopolitisches Werkzeug, sondern ein Inkubator für pragmatische überregionale Kooperation, sagte Li und fügte hinzu, dass die Kooperation förderlich für die ausgeglichene Entwicklung der China-EU-Beziehungen sei.

Er schlug fünf Initiativen zur weiteren Förderung der Kooperation zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Ländern (MOEL) vor.

Erstens, rief er beide Seiten zur Ausweitung des Wirtschafts- und Handelsrahmens und zur Verstärkung der Handels- und Investitionsliberalisierung und -erleichterung auf.

China sei gewillt, mehr qualitativ hochwertige, landwirtschaftliche Produkte von den MOE-Ländern zu importieren, um die ausgeglichene Entwicklung des bilateralen Handels zu fördern sowie die diversifizierten Nachfragen des Binnenmarktes von China zufriedenzustellen, sagte Li.

Zweitens, ermutigte er die Länder dazu, wichtige Projekte zur Konnektivität zu beschleunigen, wodurch die Verbindungen über Land, See und Luft und dem Internet gefördert würden. China hoffe die Einführung von mehr Eisenbahnlinien des China Railway Express und mehr Direktflüge zwischen China und Europa zu sehen und würde gern ein logistisches Zentrum in der MOE-Region errichten, sagte Li.

Drittens, schlug der Ministerpräsident vor, dass beide Seiten die Kooperationsmodi untersuchen, wie Industrieparks in Gebieten mit Produktionskapazität, Energie, Logistik und Landwirtschaft.

China schlage die Umsetzung eines wissenschaftlichen 16+1-Partnerplans vor und begrüße die Teilnahme aller MOE-Unternehmen an der Strategie „chinesische Fertigungsindustrie bis zum Jahr 2025”, einer Blaupause zur Modernisierung des Fertigungssektors des Landes, sagte der Ministerpräsident.

Viertens, rief Li zu starker finanzieller Unterstützung für die 16+1-Kooperation auf. Er verkündete die Gründung eines Interbanken-Verbandes von China und den MOEL und die zweite Phase des Investitionskooperationsfonds von China und den MOEL in einer programmatischen Rede beim siebten Wirtschafts- und Handelsforum von China und den MOEL am frühen Montag.

Fünftens, rief er die Länder dazu auf, mehr kulturellen und Mensch-zu-Mensch-Austausch durchzuführen, die Kooperation bei Tourismus zu verbessern und eine Kooperation zwischen Jugendlichen zu starten in den Bereichen Traditionelle Chinesische Medizin, Sport und Schutz von Frauen und Kindern. Er schlug vor, 2018 zum Jahr der lokalen Kooperation von China und den MOEL zu ernennen.

Dieses Jahr markiert das fünfte Jubiläum der Einführung der 16+1-Kooperation. Li sagte in seiner Rede, dass die 16+1-Kooperation in den letzten fünf Jahren gewachsen sei und ein einflussreicher überregionaler Mechanismus mit bedeutenden Projekten und Kooperationsresultaten geworden sei.

Chinesische Investitionen in die MOEL betragen über 9 Mrd. US-Dollar, was ein Anstieg von 3 Mrd. gegenüber dem Jahr 2012 ist, während die MOEL 1,4 Mrd. Dollar in China investierten. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres überstieg ihr Handel 49 Mrd. Dollar, was einen Anstieg von 14,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr markiert. Chinas Importe von landwirtschaftlichen Produkten aus den MOEL haben einen jährlichen Zuwachs von 13,7 Prozent erlebt.

Betonend, dass die 16+1-Kooperation nicht einfach nur das Hinzufügen von 16 bilateralen Beziehungen bedeute, sagte Li, dass er der Ansicht sei, dass die 16+1-Kooperation mit gemeinsamen Bemühungen der 17 Länder mehr Resultate hervorbringen und ein neues Niveau erreichen werde.

Die Führungen der 16 MOE-Länder sprachen in höchsten Tönen von den Initiativen von Li und sagten, dass die fruchtbaren Resultate der Kooperation der letzten fünf Jahre ein Zeugnis für die Bereitschaft aller Länder zur Stärkung der Kooperation und der zunehmenden Bedeutung des Mechanismus seien.

Sie gelobten die Plattform umfassend zu nutzen, um die 16+1-Kooperation zu fördern, ihren Kooperationskonsens umzusetzen, neue Potentiale zu erkunden, die praktische Kooperation in solchen Bereichen, wie Konnektivität, Finanzen, E-Commerce, Landwirtschaft, Logistik, kleinen und mittelständischen Unternehmen, Tourismus und Kultur, zu stärken und ihre Beziehungen mit China sowie die EU-China-Beziehungen voranzutreiben, um Win-Win-Resultate zu erzielen.

Nach dem Treffen bezeugten die Regierungsführungen die Unterzeichnung einer Reihe von Kooperationsdokumenten zur „Gürtel und Straße”-Initiative, Konnektivität, Kooperation bei industriellen Kapazitäten, Infrastruktur, Finanzen, Qualitätsinspektion und Kultur.

Als er die Presse zusammen mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orban und dem bulgarischen Premierminister Boyko Borisov traf, sagte Li, dass die Kooperation zwischen China und den MOE-Ländern stets offen und inklusiv gewesen sei und fügte hinzu, dass „dies unter den derzeitigen Umständen besonders wichtig ist.”

„Unsere Kooperation zielt nicht auf eine Drittpartei ab oder schließt eine Drittpartei aus”, sagte Li. „Wir begrüßen die Teilnahme anderer Länder, um die Globalisierung ausgeglichener zu gestalten und lassen mehr Menschen die Dividenden der Entwicklung genießen.”

Orban nannte Chinas rasante wirtschaftliche Entwicklung eine große Chance für die MOE-Länder und sagte, dass die China-MOE-Kooperation ein Erfolg mit großem Potential und breiten Perspektiven sei.

Bulgarien wird der Gastgeber des nächsten 16+1-Führungstreffens im Jahr 2018 sein. Borisov erzählte bei der Pressekonferenz, dass die Initiativen der EU und die von China, einschließlich der „Gürtel und Straße”-Initiative, komplementär und nicht kontradiktorisch seien.

Er dankte China nicht nur für dessen Verpflichtung zur Öffnung von dessen Binnenmärkten, sondern auch für das Vorschlagen von Projekten, die den anderen Ländern bei der Entwicklung helfen.

Die EU, Österreich, die Schweiz, Griechenland, Belarus und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) nahmen als Beobachter an dem Treffen teil.

Li traf am Sonntag in Budapest für einem offiziellen Besuch in Ungarn und für das sechste Treffen der Staatsführungen von China und den MOE-Ländern ein. Er wird nach Russland reisen, um am 16. Treffen des Rates der Regierungschefs (Premierminister) der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in der russischen Stadt Sotschi vom 30. November bis zum 1. Dezember teilzunehmen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)