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Xi befiehlt bewaffneter Polizei, absolute Führung der KPCh aufrechtzuerhalten

German.xinhuanet.com | 11-01-2018 16:44:16 | 新华网

BEIJING, 10. Januar 2018 (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping (vorne, M.), der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (ZMK) ist, verleiht während einer ZMK-Zeremonie der bewaffneten Polizeitruppe die Flagge in Chinas Hauptstadt Beijing, 10. Januar 2018. (Quelle: Xinhua/Li Gang)

BEIJING, 10. Januar (Xinhuanet) --Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping befahl am Mittwoch der bewaffneten Polizeitruppe, die absolute Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) aufrechtzuerhalten.

Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (ZMK) ist, äußerte die Bemerkungen bei einer Zeremonie der ZMK zur Verleihung einer Flagge an die bewaffnete Polizeitruppe.

Xi forderte die bewaffnete Polizeitruppe auf, sich resolut an die Anweisungen der KPCh zu halten und die Gedanken der KPCh zum Aufbau einer starken Armee in der neuen Ära voll umzusetzen.

Bei der Zeremonie übergab Xi die Flagge an Kommandant Wang Ning und Politkommissar Zhu Shengling von der bewaffneten Polizei.

Xi betonte die Bedeutung davon, die bewaffnete Polizei unter die einheitliche Führung des Zentralkomitees der KPCh und der ZMK zu stellen.

Die Anpassung des Führungs- und Kommandosystems der bewaffneten Polizeitruppe sei „eine wichtige politische Entscheidung“, welche das Zentralkomitee der KPCh getroffen habe, um die absolute Führung der Partei über alle Streitkräfte zu realisieren und „ein sozialistisches Militärsystem chinesischer Prägung“ zu entwickeln, sagte Xi.

„Dieser Schritt hat wesentliche und tiefgreifende Auswirkungen auf den Aufbau eines starken Militärs für die neue Ära und die Modernisierung des Systems und der Governancefähigkeit des Landes“, sagte er.

In Übereinstimmung mit einer Stellungnahme des Zentralkomitees der KPCh, die Ende letzten Monats veröffentlicht wurde, wird die bewaffnete Polizeitruppe ab dem 1. Januar 2018 unter das Kommando des Zentralkomitees der KPCh und der ZMK gestellt und nicht mehr der Autorität des Staatsrats unterstehen.

Mit der Aussage, dass die bewaffnete Polizeitruppe ein wichtiger Teil der von der KPCh angeführten Streitkräfte des Landes sei, sagte Xi, die bewaffnete Polizeitruppe trage eine große Verantwortung für den Schutz der nationalen Sicherheit und der gesellschaftlichen Stabilität, sowie für den Schutz des Lebens der Menschen.

„Die bewaffnete Polizeitruppe spielt eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung der politischen Sicherheit, insbesondere der Sicherheit der politischen Macht und des Systems“, sagte Xi.

Xi forderte die bewaffnete Polizeitruppe auf, ihre Integration in das gemeinsame Kampfsystem der Streitkräfte zu beschleunigen, Reformen und Innovationen zu verstärken und nach dem Aufbau einer starken und modernen bewaffneten Polizeitruppe zu streben.

Die bewaffnete Polizeitruppe muss sich auf reales Kampftraining und Kriegsbereitschaft fokussieren, immer in höchster Alarmbereitschaft bleiben und besser mit Notfällen und Terrorismus umgehen können.

Xi betonte auch die Bedeutung von Disziplin und forderte verstärkte Anstrengungen, um Korruption einzudämmen und die politische Ökologie der bewaffneten Polizeitruppe zu reinigen.

Die Entscheidung der ZMK der bewaffneten Polizeitruppe die Flagge zu verleihen wurde vom Vize-Vorsitzenden der ZMK Xu Qiliang verlesen und über die Zeremonie hielt der Vize-Vorsitzende der ZMK Zhang Youxia den Vorsitz.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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