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Xi fordert grundlegende Verbesserung des politischen Ökosystems der KPCh

German.xinhuanet.com | 12-01-2018 15:10:18 | 新华网

BEIJING, 11. Januar 2018 (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (ZMK) ist, hält eine Rede bei der zweiten Plenarsitzung der 19. Zentralkommission für Disziplinarinspektion (ZKDI) der KPCh in Chinas Hauptstadt Beijing, 11. Januar 2018. (Quelle: Xinhua/Xie Huanchi)

BEIJING, 11. Januar (Xinhuanet) -- Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) rief am Donnerstag zu mehr Antikorruptionsbemühungen auf, um „das politische Ökosystem der Partei grundlegend zu verbessern.“

Xi, der auch chinesischer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, äußerte die Bemerkungen auf der zweiten Plenarsitzung der 19. Zentralkommission für Disziplinarinspektion (ZKDI) der KPCh.

„Allumfassende Anstrengungen sollten erleben, dass der politische Aufbau der Partei verstärkt, ihre Theorie gestärkt, ihre Organisationen konsolidiert, ihr Verhalten verbessert und ihre Disziplin durchgesetzt wird, wobei der Aufbau von Institutionen in jeden Aspekt des Parteiaufbaus einbezogen wird“, sagte Xi. „Der Sozialismus chinesischer Prägung ist in eine neue Ära eingetreten und die Führung der KPCh ist ein Muss für das Land, um seine große Sache voranzutreiben.“

„KAMPFGEIST“

Xi sagte, dass „die Partei selbst und ihre Mitglieder grundlegende und tiefgreifende Veränderungen durchgemacht haben“, was eine höhere Qualität des Parteimanagements und verstärkte politische und organisatorische Funktionen der Parteiorgane erfordere.

„Wir sollten die Kampagne mit Heldentum vorantreiben und den Stier bei den Hörnern packen, mit einem Kampfgeist, der nie vor einem Feind zur Seite weicht“, sagte er.

„Ranghohe Parteimitglieder sollten höheren und strengeren Standards unterliegen und unter strengere Kontrolle gestellt werden, obwohl alle Parteimitglieder die Regelungen befolgen sollten“, sagte er.

Anmerkend, dass hochrangige Funktionäre ihre Aufgaben umfassend und verantwortungsvoll erfüllen sollten, betonte Xi, dass sie sich bei der Wahrnehmung ihrer politischen Verantwortung stark engagieren sollten, und dass sie zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie sie nicht erfüllen.

LOYALITÄT

Xi forderte KPCh-Funktionäre dazu auf, der Partei „zu jeder Zeit und unter allen Umständen“ gegenüber loyal zu bleiben.

Xi sagte, Parteifunktionäre sollten „stets verlässlich sein, sich in Gedanken und Taten an die zentrale Führung der Partei anpassen, den Anweisungen der Partei folgen und ihre Verantwortungen erfüllen.“

„Entscheidungen und Pläne des Zentralkomitees der KPCh sollten vollständig umgesetzt werden, von jeder einzelnen Parteiorganisation“, sagte Xi.

WACHSAMKEIT ZU HEDONISMUS, EXTRAVAGANZ

Xi warnte vor dem Wiederauftauchen unerwünschter Arbeitsstile – Formalitäten um der Formalitäten willen, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz.

Er verlangte eine genaue Überwachung, um Hedonismus und Extravaganz in neuen Formen zu erkennen, und ersuchte die Leiter der Parteikomitees und Regierungen auf jeder Ebene, um die Gesamtverantwortung für die Korrektur des Verhaltens der Formalitäten um der Formalitäten willen und Bürokratismus zu übernehmen.

Um enge Beziehungen zu den Menschen aufrechtzuerhalten, sagte Xi, die Parteifunktionäre sollten sich „entschieden gegen das Streben nach Privilegien stellen und mit und unter den Menschen arbeiten, um ihre dringenden Anliegen zu lösen.“

ÜBERRAGENDER SIEG GEGEN KORRUPTION

Xi verlangte Maßnahmen, um sowohl die Symptome als auch die Grundursachen der Korruption zu handhaben, um einen „überragenden Sieg im Kampf gegen die Korruption“ zu sichern.

„Maßnahmen, die auf die Ursachen abzielen, müssen konsolidiert werden, während diejenigen, die die Symptome heilen, energisch eingesetzt werden müssen“, sagte Xi.

Er sagte, die strikte Parteiführung sollte auf die Graswurzelebene ausgeweitet werden und die Arbeit sollte zusammen mit dem Durchgreifen gegen Bandenkriminalität erfolgen, um sowohl die Banden als auch die „Schutzschirme“ über ihnen zu entwurzeln.

Er forderte auch zu mehr internationaler Kooperation im Antikorruptionsbereich auf.

„Diejenigen, die in Disziplinaragenturen arbeiten, müssen sich zuerst selbst disziplinieren“, betonte Xi.

Er drängte alle Diszplinarinspektions- und Überwachungsorgane auf, höheren Standards und strengerer Disziplin zu folgen, und forderte ihre Mitarbeiter auf, loyal, entschlossen, verantwortlich zu sein und Disziplin und Gesetz aufrechtzuerhalten, um sicherzustellen, dass die von der Partei und dem Volk verliehene Macht nicht missbraucht wird.

Auch die Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh Li Zhanshu, Wang Yang, Wang Huning und Han Zheng nahmen an der Plenarsitzung teil.

Zhao Leji, Leiter der ZKDI und Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, hielt über die Konferenz den Vorsitz und übermittelte einen Arbeitsbericht im Namen des Ständigen Ausschuss des ZKDI.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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