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Spitzenbeamter: Chinas Reform der Partei, staatlichen Institutionen ist revolutionär

German.xinhuanet.com | 14-03-2018 15:47:15 | 新华网

BEIJING, 13. März (Xinhuanet) -- Die Entscheidung und der Plan des Zentralkomitees der Kommunistische Partei Chinas (KPCh) zur Vertiefung der Reform der Partei und der staatlichen Institutionen seien revolutionär, schrieb ein hoher chinesischer Beamter für Wirtschaft und Finanzen in einem Artikel, der am Dienstag von der People's Daily veröffentlicht wurde.

„Die Reform ist revolutionär bei der Integration bestehender Interessengruppen und der Umformung neuer Interessenmodelle“, schrieb Liu He, ein Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und Direktor des Generalbüros der zentralen Führungsgruppe für finanzielle und wirtschaftliche Angelegenheiten.

Die Entscheidung und der Plan wurden bei der dritten Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der KPCh überprüft und verabschiedet, laut einem Kommuniqué, das Ende des letzten Monats am Ende der Sitzung herausgegeben wurde.

Angesichts neuer Anforderungen durch verschiedene Aufgaben in der „neuen Ära“ seien die derzeitigen Funktionen und die Struktur der Partei und der staatlichen Institutionen weder vollständig für die koordinierte Umsetzung des Plans zur Integration von fünf Sphären und der vier Punkte umfassenden Strategie, noch für die Modernisierung von Chinas Governancesystem und -kapazität geeignet, besagte das Dokument.

China enthüllte am Dienstag einen Plan zur massiven Kabinettsumstrukturierung, um die Regierung besser strukturiert, effizienter und serviceorientierter zu gestalten.

Der Plan zur institutionellen Reform des Staatsrates wurde der laufenden ersten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses für Beratungen vorgelegt.

Liu schrieb, dass die Stärkung der umfassenden Führung der Partei ein zentrales Thema bei der Vertiefung der Reform der Partei und der staatlichen Institutionen gewesen sei.

„Die Partei übt eine umfassende Führung über alle Organisationen der Partei, der Regierung, des Militärs und der Bevölkerung sowie akademischen Einrichtungen in allen Teilen des Landes aus“, schrieb er.

Eine Hauptaufgabe der Vertiefung der Reform der Partei und der staatlichen Institutionen sei die Stärkung der Führung der KPCh in jedem Sektor, zitierte Liu das Kommuniqué.

Es sollten Bemühungen unternommen werden, um die Institutionen und Mechanismen, mit denen die Partei Führung bei wichtigen Aufgaben ausübt, aufzubauen und zu verbessern, laut der Entscheidung des Zentralkomitees der KPCh.

Liu drängte die Parteikomitees und Regierungen im ganzen Land auch zur Übernahme der Hauptverantwortung für die Umsetzung der Aufgaben zur Vertiefung der Reform der Partei und staatlichen Institutionen und zur Gewährleistung, dass die Arbeit an allen Fronten auf stabile, ordnungsgemäße und effektive Weise voranschreitet.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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