China Focus: Neue Militärregeln betonen die Ideen von Xi

BEIJING, 15. April (Xinhuanet) -- China hat eine Reihe von überarbeiteten Regelungen zu den Grundregeln der Volksbefreiungsarmee (VBA) herausgegeben, in denen die Ideen von Xi Jinping zur Stärkung der Streitkräfte betont werden.

Die Regelungen beinhalteten Regeln für militärische Disziplin, Trainingsmanagement, Gewichtsstandards für Soldaten, die Nutzung von Mobiltelefonen und das Internet sowie die Verwendung von Salutschüssen, um Märtyrern Respekt zu zollen.

Xi Jinping, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (ZMK), unterzeichnete den Befehl, drei Regelungen zur inneren Ordnung des Militärs, den Verhaltenskodex und die militärische Formation zu veröffentlichen.

Die drei überarbeiteten Regelungen, die die absolute Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) über die Streitkräfte des Volkes unterstrichen, werden ab dem 1. Mai in Kraft treten.

Die Regelung zur inneren Ordnung wurde überarbeitet, um die politische Loyalität der Streitkräfte zu stärken, sie durch Reformen und Technologie zu stärken und sie in Übereinstimmung mit dem Gesetz zu führen. Sie unterstrich auch eine stärkere Konzentration auf den Kampf.

Sie reguliert außerdem die Namen der Militäreinheiten und die Pflichten der Soldaten.

Die Regelung enthielt überarbeitete Regeln für die Nutzung von Mobiltelefonen, Internet, neuen Medien und Online-Shopping durch Soldaten.

Sie sah auch den Einsatz von Militärfahrzeugen und Flaggen, den Schutz der Urlaubsrechte der Soldaten und Bemühungen, um ihre physische und psychische Gesundheit zu gewährleisten, vor.

Die überarbeitete Regelung über den militärischen Verhaltenskodex legte relevante Regeln hinsichtlich der politischen Loyalität, Organisation, Kampfhandlungen, Training, Arbeit, vertraulicher Information, Integrität, finanzieller Angelegenheiten, Interaktion mit dem Volk und des täglichen Lebens fest.

Sie bietet auch detaillierte Regeln für diesbezügliche Auszeichnungen und Bestrafungen an.

Die neue Vorschrift über die militärische Formation fügte 14 militärische zeremonielle Veranstaltungen hinzu, die unter verschiedenen Umständen abgehalten werden sollten, wie zum Beispiel bei der Versammlung der Eidesleistungszeremonie, bei der triumphalen Rückkehr und der Ehrung der Märtyrer.

Das erste Dokument über den Verhaltenskodex der von der KPCh geführten Streitkräfte wurde im Jahr 1930 erlassen. Die erste Innenordnungsregelung wurde im Jahr 1936 erlassen und die erste Formationsregelung wurde im Jahr 1951 erlassen.

Im Jahr 1951 wurden die drei Regelungen als ein Satz anerkannt, der als Grundregeln für die VBA dienen sollte.

Von 1950 bis in die 1990er Jahre wurden diese Regelungen achtmal überarbeitet. Im neuen Jahrhundert wurden die Regelungen zur Innenordnung und dem Verhaltenskodex im Jahr 2002 teilweise geändert. Im Jahr 2010 wurden die drei Vorschriften umfassend revidiert.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)