Xi gelobt harten Kampf gegen Verschmutzung, um ökologische Verbesserung voranzutreiben

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, spricht während einer tonangebenden Sitzung zum Umweltschutz in Chinas Hauptstadt Beijing. Die zweitägige nationale Konferenz endete am 19. Mai 2018. (Quelle: Xinhua/Wang Ye)

BEIJING, 19. Mai (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping sagte, dass sein Land einen guten Kampf gegen Verschmutzung führen und die ökologische Zivilisation auf ein neues Niveau bringen werde, während einer tonangebenden Sitzung über Umweltschutz, die am Samstag endete.

China werde die Koordination zwischen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und der ökologischen Zivilisation vorantreiben, sagte Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, als er bei der zweitägigen nationalen Konferenz eine Rede hielt.

Xi sagte, dass das Land mehr Energie in die Förderung der ökologischen Zivilisation und die Lösung der Umweltprobleme lenken werde, was durch die politischen Vorteile der zentralisierten und einheitlichen Führung der KPCh und des sozialistischen Systems, sowie die Errungenschaften, die während der 40 Jahre der Reform und Öffnung erzielt worden seien, gestützt werde.

Der Aufbau einer ökologischen Zivilisation sei von entscheidender Bedeutung für die nachhaltige Entwicklung der chinesischen Nation, sagte Xi und merkte an, dass seit dem 18. Parteitag der KPCh viel daran gearbeitet wurde, tiefgreifende und historische Veränderungen bezüglich des ökologischen und des Umweltschutzes herbeizuführen.

China hat mit der Durchführung zentraler Umweltschutzinspektionen begonnen, Richtlinien zur Kontrolle der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung eingeführt, deren eigenen Plan zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung veröffentlicht und setzt einen nationalen Plan zur Bewältigung des Klimawandels um.

Trotz umfassender Verbesserung der ökologischen Umwelt von China, sagte Xi, dass der Fortschritt nicht auf eine solide Weise erzielt worden sei.

Der Aufbau der ökologischen Zivilisation sei in eine entscheidende Phase eingetreten, eine Phase, bei der mehr qualitativ gute ökologische Waren benötigt würden, um die steigende Nachfrage der Menschen nach einer schönen Umwelt nachzukommen, und eine Phase, in der China in der Lage sei, altbekannte ökologische und Umweltfragen zu handhaben, sagte er.

Während die chinesische Wirtschaft sich vom hohen Wachstum zum hochqualitativen Wachstum verändere, werde es konventionelle und unkonventionelle Herausforderungen und Schwierigkeiten geben, sagte Xi. „Wir müssen in den sauren Apfel beißen und sie bewältigen“, sagte er.

SCHLÜSSELPRINZIPIEN

Xi sagte, dass Ökologie und Umwelt eng mit dem Wohlbefinden der Menschen verbunden seien, wobei er darauf drängte, zu arbeiten, um die Erwartungen der Öffentlichkeit durch die Beschleunigung des Aufbaus der ökologischen Zivilisation und durch das Angebot qualitativ besserer ökologischer Produkte zu erfüllen.

Xi sagte, dass China sich an die folgenden Prinzipien halten müsse, um die ökologische Zivilisation in einer neuen Ära voranzutreiben:

-- Wahrung der Harmonie zwischen Mensch und Natur. China muss die Politik des Voranstellens der Bewahrung und des Schutzes einhalten und sich hauptsächlich auf die natürliche Erholung der Umwelt verlassen.

-- Klare Gewässer und grüne Berge sind unschätzbare Güter. China muss die Vision der innovativen, koordinierten, grünen und offenen Entwicklung anstreben, die für jeden ist, die Bildung räumlicher Muster, industrieller Strukturen, Produktion und Lebensmodelle beschleunigen, die ressourcenschonend und umweltfreundlich sind, und Zeit und Raum zur Wiederherstellung der natürlichen Ökologie anbieten.

-- Eine gesunde ökologische Umwelt ist der integrativste Vorteil für das Wohlergehen der Menschen. Der Handhabung der altbekannten Umweltprobleme, die schädlich für die Gesundheit der Menschen sind, muss Priorität eingeräumt werden, um mit den wachsenden Bedürfnissen der Menschen nach einer besseren Umwelt Schritt zu halten.

-- Berge, Flüsse, Wälder, Ackerland, Seen und Grünflächen sind eine Lebensgemeinschaft. Beim Aufbau der ökologischen Zivilisation müssen alle Faktoren mit guten umfassenden Plänen und vielfältigen Maßnahmen berücksichtigt werden.

-- Für den Schutz der Umwelt benötigt man institutionelle Regelungen und die strengste Rechtsstaatlichkeit. Institutionelle Innovationen müssen beschleunigt werden und die Durchsetzung von Gesetzen und Regulationen muss gestärkt werden.

-- Zusammenarbeit beim Aufbau globaler ökologischer Zivilisation und starke Beteiligung an globaler Umweltschutzgovernance, um sich eine weltweite Lösung für Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung auszudenken, bei gleichzeitiger Leitung der internationalen Kooperation zur Bewältigung des Klimawandels.

NEUE BEMÜHUNGEN

Xi betonte, dass China den Aufbau eines Systems für eine ökologische Zivilisation und die Förderung einer ökologischen Kultur, die Ökologie und Umweltschutz schätze, beschleunigen solle.

Die Nation muss den Aufbau des Systems der ökologischen Zivilisation beschleunigen, um sicherzustellen, dass die Qualität der Umwelt bis 2035 entscheidend verbessert wird und das Ziel des Aufbaus eines schönen Chinas im Wesentlichen erreicht wird.

Xi rief zu umfassenden Bemühungen zur Förderung der grünen Entwicklung auf, die nicht nur eine unvermeidliche Voraussetzung für die Entwicklung einer modernisierten hochqualitativen Wirtschaft, sondern auch eine wesentliche Lösung zur Handhabung der Verschmutzung sei.

Der Schwerpunkt der Arbeit, sagte er, solle die Angleichung der Wirtschafts- und Energiestruktur, die Optimierung der Gestaltung der Entwicklung des territorialen Raumes, die Verbesserung der industriellen Gestaltung in den verschiedenen Regionen und Flusstälern, die Förderung und Ausweitung der Industrien in den Bereichen Energieeinsparung, Umweltschutz, saubere Produktion und saubere Energie, die Ermutigung zu einem einfachen, moderaten, grünen und emissionsarmen Lebensstil sein.

Er sagte, dass die altbekannten Umweltschutzprobleme zuerst angegangen werden sollten, da sie das Wohlergehen der Menschen betreffen würden.

Die oberste Priorität sei der Sieg beim Kampf gegen die Luftverschmutzung, um den Menschen den blauen Himmel zurückzubringen, sagte Xi und rief zu gemeinsamen Bemühungen zur wesentlichen Eliminierung der Tage mit starker Verschmutzung auf.

Der Aktionsplan zur Vermeidung und Kontrolle der Wasserverschmutzung muss vorangetrieben werden, um die Sicherheit des Trinkwassers zu gewährleisten und schwarzes und geruchsintensives Wasser soll nur noch selten in Städten zu sehen sein.

Es müssen umfassende Bemühungen unternommen werden, um den Aktionsplan bezüglich der Vermeidung und Kontrolle von Bodenverschmutzung umzusetzen, während Schlüsselregionen und -Sektoren und große Schadstoffe anvisiert werden sollen und die Wiederherstellung von verschmutztem Boden intensiviert werden soll, damit Menschen ein ruhiges Gewissen bei Nahrungsmitteln, die sie essen, und den Orten, in denen sie leben, haben können.

Es sollen einheitliche Bemühungen unternommen werden, um die ländlichen Lebensbedingungen zu verbessern und die schöne idyllische Landschaft in chinesischen Dörfern zu bewahren.

Xi rief zur effektiven Vermeidung von ökologischen und Umweltschutzrisiken auf, da die ökologische und Umweltschutzsicherheit ein wichtiger Bestandteil der nationalen Sicherheit sei sowie ein wichtiger Garant zur Erreichung der nachhaltigen und gesunden Entwicklung der chinesischen Wirtschaft und Gesellschaft.

Das ökologische Risikomanagement solle eine regelmäßige Praxis werden, während ein Gesamtsystem zur Risikovermeidung auf mehreren Ebenen errichtet werden solle, sagte er.

Xi drängte zur Verbesserung der Umweltgovernance, wobei er sagte, dass China die Mittel des Marktes vollständig nutzen, die Preismechanismen für Ressourcen und Umwelt verbessern und die Unterstützung für Projekte zwischen öffentlichen und privaten Partnern stärken werde.

Die technologische Forschung wird mehr Unterstützung erhalten und es werden Studien zu Gegenmaßnahmen für wichtige ökologische und Umweltschutzfragen initiiert.

China wird den Aufbau eines fairen, vernünftigen und Win-Win-Systems für globale Klimagovernance vorantreiben, um die Errichtung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu fördern.

Xi betonte die Bedeutung der Stärkung der Führung der Partei beim dringenden und harten Kampf gegen Verschmutzung.

Die wichtigsten Führungen der lokalen Parteikomitees und Regierungen sollten für den Umweltschutz in ihren eigenen administrativen Regionen verantwortlich gemacht werden, sagte Xi. Es werde ein wissenschaftliches und vernünftiges Bewertungssystem aufgebaut, um die Leistung der Beamten zu bewerten, und diejenigen, die die Umwelt schädigen, werden zur Rechenschaft gezogen.

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, hielt während der Sitzung auch eine Rede.

Li betonte die Notwendigkeit des ernsthaften Studiums und Verstehens der Rede, die Staatspräsident Xi Jinping gehalten habe.

Er sagte, dass Bemühungen unternommen werden müssten, die mit der Leitung durch die Ideen von Xi Jinping zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära im Einklang stünden, um ein System für den Aufbau einer ökologischen Zivilisation zu entwickeln, den institutionellen Aufbau und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken und einen guten Kampf gegen Verschmutzung zu führen.

Der chinesische Vize-Ministerpräsident Han Zheng, auch ein Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, hielt die abschließende Rede.

Han betonte auch die Notwendigkeit des vollständigen Verständnisses der Rede, die Staatspräsident Xi Jinping gehalten habe, wobei er die lokalen Regierungen und relevanten Abteilungen dazu drängte, detaillierte Pläne anzufertigen und realisierbare Maßnahmen zu ergreifen, um die Instruktionen der Sitzung umzusetzen.

An der Sitzung nahmen auch mehrere andere Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh teil -- Wang Yang, Vorsitzender des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, Wang Huning, Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der KPCh, und Zhao Leji, Sekretär der Zentralkommission für Disziplinarinspektion der KPCh.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)