China beschleunigt Bemühungen zum Aufbau eines Sozialkreditsystems

BEIJING, 6. Juni (Xinhuanet) -- China werde energische Bemühungen unternehmen, um ein umfassenderes und rigoroseres Sozialkreditsystem aufzubauen, um sein Geschäftsumfeld zu verbessern und die Entwicklung zu verstärken, entschied der Staatsrat am Mittwoch in einer Exekutivsitzung unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang.

Auf der Sitzung wurden die Schlüsselprioritäten für die Verbesserung des Sozialkreditsystems festgelegt. Zu diesen Maßnahmen gehören der Aufbau eines auf Sozialkredit ausgerichteten Regulierungsmechanismus und die Verbesserung des Aufbaus von Sozialkredit in Schlüsselbereichen des Lebensunterhalts der Menschen.

Ministerpräsident Li Keqiang sagte, dass ein soziales Kreditsystem, das solide Kreditauskünfte aller Marktteilnehmer umfasse, von grundlegender Bedeutung sei.

In den letzten Jahren hat China sichtbare Fortschritte bei der Entwicklung eines nationalen Sozialkreditsystems gemacht. Ein einheitlicher Sozialkreditcode wurde landesweit eingeführt. Für neu registrierte Unternehmen wurden insgesamt 33,99 Millionen Kreditcodes herausgegeben. Und 71 zentrale Regierungsabteilungen und Provinzregierungen wurden an die nationale Plattform für den Austausch von Kreditinformationen angeschlossen. Der sektorübergreifende, behördenübergreifende Mechanismus der Anreize und Hemmnisse für gute oder schlechte Taten hat erste Auswirkungen gehabt. Big Data wurde bei der Kredituntersuchung eingesetzt und half Unternehmen dabei, reale Bedürfnisse zu erfüllen.

Beispielsweise haben Unternehmen mit guter Bonität bis Ende 2017 632.000 Kredite von Finanzinstituten im Bankensektor erhalten.

„Bei der Entwicklung des Sozialkreditsystems wurden bahnbrechende Fortschritte erzielt. In Zukunft muss das System in Schlüsselbereichen verbessert werden, um auf spezifische Bedürfnisse reagieren zu können“, sagte Li am Mittwoch. „Die Priorität liegt nun darin, unser Geschäftsumfeld durch stärkere Maßnahmen gegen Betrug auf dem Markt, wie Fälschungen und Verstöße gegen die geistigen Eigentumsrechte, zu verbessern.“

Schritte in den folgenden fünf Aspekten wurden auf der Sitzung beschlossen, um den Aufbau eines sozialen Kreditsystems mit der Anwendung des Systems und der Gesetzgebung zu priorisieren. Ein kreditzentriertes Regulierungssystem wird eingerichtet, um das Geschäftsumfeld zu verbessern. Ein Sperrlisten-Mechanismus wird eingeführt. Gesetzesverletzungen, einschließlich Verletzung, Fälschung und Betrug auf dem Markt und betrügerische Werbung, werden entschlossen bekämpft und öffentlich gemacht.

Die Informationssicherheit muss gewahrt werden und Geschäftsgeheimnisse sowie die Privatsphäre des Einzelnen sollten gut geschützt werden. Darüber hinaus wird ein System des Sozialkredits in wichtigen Lebensunterhaltsbereichen verbessert werden.

Der nichtöffentliche Sektor wird beim Aufbau des Sozialkreditsystems angeleitet werden, und die von Dritten bereitgestellten Kreditinformationsdienste werden entwickelt. Die Regierungsabteilungen werden aufgefordert, die Glaubwürdigkeit zu stärken, und die Probleme neuer Beamter, die die von ihren Vorgängern eingegangenen Verpflichtungen ablehnen, werden nach dem Gesetz gehandhabt werden.

Auf dem Treffen wurde auch beschlossen, dass die Anforderungen der Regierung in Bezug auf die Zertifizierung überarbeitet werden, um die Arbeit der Öffentlichkeit und der Unternehmen zu erleichtern.

Die Praxis von Inspektionen durch zufällig ausgewählte Inspektoren gegen zufällig ausgewählte Entitäten und die unverzügliche Freigabe von Inspektionsresultaten werden vollständig durchgeführt werden, um die Marktregulierung fairer und effizienter zu gestalten. Diese oben genannten Maßnahmen werden alle zum Aufbau des sozialen Kreditsystems beitragen.

„Eine Marktwirtschaft basiert auf Kredit“, sagte Ministerpräsident Li. „Ein gutes Kreditsystem versorgt die Marktteilnehmer mit den Informationen, die sie für den Geschäftsbetrieb benötigen. Eine Sperrliste sollte erstellt werden. Der Zugang zu und die gemeinsame Nutzung von Informationen, die zu Anreizen oder Disziplinierung führen können, hilft Transaktionskosten zu senken und die Geschäftsumgebung zu verbessern.“

Ministerpräsident Li betonte auch, wie wichtig es sei, die Informationssicherheit mit abgestuften Genehmigungen zu sichern. Er forderte die frühzeitige Etablierung eines sicheren und zuverlässigen Sozialkreditsystems und die Einführung fähiger Dritter im Finanzsektor.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)