Chinesischer Ministerpräsident ruft zu größerer Offenheit, Innovationskooperation bei Beziehungen mit Deutschland auf

BERLIN, 7. Juli (Xinhuanet) -- Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang schrieb am Samstag einen unterzeichneten Artikel mit dem Titel „Gute Partner für größere Offenheit und Innovationskooperation“ für die deutsche Mainstream-Zeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung, vor seinem offiziellen Besuch in Deutschland und der fünften Runde der Regierungskonsultationen von China und Deutschland.

Der Ministerpräsident bemerkte in seinem Artikel, dass die bevorstehenden Regierungskonsultationen die ersten ihrer Art seien seit die neuen Regierungen von China und Deutschland letzten März ihre Ämter antraten. Es werde ein Treffen zur Planung und Koordination der umfassenden Kooperation zwischen beiden Ländern in den nächsten vier bis fünf Jahren sein.

Laut dem Artikel hat die bilaterale Kooperation in den letzten 46 Jahren, seit China und Deutschland diplomatische Beziehungen aufnahmen, fruchtbare Entwicklungen in allen Bereichen bezeugt. Deutschland ist seit 43 aufeinanderfolgenden Jahren Chinas größter Handelspartner in Europa. China ist weltweit Deutschlands Top-Handelspartner geblieben. Trotz solch eines hohen Niveaus der gegenseitig vorteilhaften Kooperation zwischen beiden Ländern gibt es noch großes Potential, das erschlossen werden kann.

Ministerpräsident Li merkte an, dass China und Deutschland die beiderseitige Öffnung weiter ausweiten müssten. Nur nachhaltige beiderseitige Öffnung könne die bilaterale Kooperation erleichtern und Win-Win-Resultate für beide Länder und alle beteiligten Parteien bringen. So wie die Dinge jetzt aussehen beanspruchen deutsche Automobilhersteller fast 20 Prozent des chinesischen Marktes. China hat allein in den letzten fünf Jahren deutsche Produkte im Wert von 470 Mrd. US-Dollar importiert.

Ministerpräsident Li bemerkte zudem, dass China dieses Jahr eine Reihe von Maßnahmen zur weiteren Öffnung eingeführt habe, um den Marktzugang zu erweitern, und die Beschränkungen für ausländische Besitzrechte im Finanzsektor und der Branche für Fahrzeuge mit neuen neuartigen Energiequellen zu locken und die Zölle auf einige Importgüter beträchtlich gesenkt habe.

Es wird erwartet, dass China und Deutschland während seines Besuches Kooperationsvereinbarungen in Bereichen Automobilherstellung, Finanzen und Versicherung, unterzeichnen werden, wodurch Deutschland ein früher Begünstigter der jüngsten, günstigen Maßnahmen von China wird. China verpflichtet sich zur Förderung der Wettbewerbsgleichheit und eines investorenfreundlichen Umfeldes basierend auf Rechtsstaatlichkeit sowie festgelegten internationalen Praktiken und behandelt chinesische und ausländische Unternehmen gleichberechtigt. Solch ein Konzept richtet sich nicht nur an ausländische Investoren, sondern erfüllt auch die Entwicklungsbedürfnisse der chinesischen Unternehmen selbst.

Er zitierte die Tatsache, dass China hinsichtlich des Umfangs und der Qualität der gegenseitigen Investitionen hinter Deutschland zurückfalle. Chinesische Unternehmen führten Investitionen gemäß Marktregeln durch und die chinesische Regierung mischt sich nicht ein. China hofft, dass Deutschland chinesische Unternehmen als gleichberechtigte, verlässliche Kooperationspartner betrachtet und ein faires und offenes Umfeld sowie einen stabilen institutionellen Rahmen für chinesische Investitionen in Deutschland und Europa schafft.

Ministerpräsident Li rief zu stärkerer Innovationskooperation zwischen beiden Ländern auf. Er deutete an, dass Chinas Industrien immer noch ein weiter Weg zur industriellen Fertigung im Medium- und High-End-Bereich bevorstehe und die industrielle und technologische Komplementarität zwischen beiden Ländern noch für lange Zeit stark bleiben werde. Im Laufe von Chinas industrieller Transformation und Modernisierung wird sich das Konsumverhalten der Chinesen ändern und ihre Nachfrage nach deutschen Produkten mit hoher Wertschöpfung weiter wachsen. Die technologische Kooperation zwischen China und Deutschland ist keineswegs ein „Nullsummenspiel“, bei dem ein Spieler gewinnt und der andere verliert, sondern ein Weg zum Austausch von Wissen und Gelegenheiten, zur Beschleunigung der Innovation und Beförderung des gemeinsamen Fortschrittes.

Ministerpräsident Li betonte, dass China den strengen Schutz der geistigen Eigentumsrechte durchsetze und kein erzwungener Technologietransfer gestattet werde. China messe dem Schutz der privaten und gewerblichen Geheimnisse bei der Digitalisierung und der Nutzung von Big Data große Bedeutung bei. In der neuen technologischen Revolution können beide Länder ihre jeweiligen industriellen und technologischen Vorteile vollständig wirksam einsetzen, die Kooperation in Bereichen der künstlichen Intelligenz, Fahrzeugen mit neuen Energiequellen und dem Internet der Dinge verbessern. Insbesondere können die beiden Länder neue Wege bei der gegenseitig vorteilhaften Kooperation zur gemeinsame Entwicklung der Technologie des autonomen Fahrens einschlagen.

Der Ministerpräsident merkte an, dass China und Deutschland zusammenarbeiten müssten, um die auf Regeln basierende internationale Ordnung zu bewahren. Als entschiedener Verfechter der auf Regeln basierenden multilateralen Handelsordnung hat China die Regeln der WTO strengsten eingehalten und deren Verpflichtungen seit seinem Beitritt zur WTO vollständig geehrt. Die chinesische Regierung drängt chinesische Unternehmen zur strengen Einhaltung der Marktprinzipien und gewerblichen Regeln und der umgehenden Richtigstellung aller Abweichungen.

Ministerpräsident Li warnte davor, dass Differenzen und Spannungen, die bei wirtschaftlicher Kooperation und Handel unvermeidbar seien, mithilfe von Dialog und Konsultation bewältigt werden sollten. Angesichts der Gegenbewegungen zur wirtschaftlichen Globalisierung und des sich verschlimmernden Protektionismus und Unilateralismus sind China und Deutschland als zwei große Volkswirtschaften der Welt zur Zusammenarbeit verpflichtet, um den Freihandel und den Multilateralismus aufrechtzuerhalten und eine stabile und friedliche Welt zu fördern, in der Offenheit und Kooperation vorherrschen.

Ministerpräsident Li betonte, dass China Europa immer als einen wichtigen Pol in der Welt betrachte. China unterstütze die europäische Integration und begrüße die vereinte, stabile und prosperierende Europäische Union (EU). China halte sich bereit, mit Deutschland den frühen Abschluss eines Investitionsabkommens zwischen China und der EU voranzutreiben und Verhandlungen über eine Freihandelszone von China und der EU zu einem frühen Zeitpunkt aufzunehmen. Dies wird eine positive Botschaft der gemeinsamen Verpflichtung von China und der EU zur Handels- und Investitionsliberalisierung und –erleichterung aussenden.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)