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China Fokus: KPCh verbessert Parteidisziplin weiter

German.xinhuanet.com | 29-08-2018 14:27:38 | 新华网

BEIJING, 28. August (Xinhuanet) -- Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) veröffentlichte am Sonntag überarbeitete Regelungen für disziplinarische Maßnahmen der KPCh, womit die Entschlossenheit der Partei zur Selbtsverwaltung mit „eiserner Disziplin” signalisiert wird.

Beim 19. KPCh-Parteitag wurde die Stärkung der Parteidisziplin in einen Aspekt von entscheidender Bedeutung bei der umfassenden Strategie des Parteiaufbaus verwandelt, der strengere Regelungen benötigt, um neuen Formen von Verletzung der Disziplin entgegen zu wirken.

Es wurden neue Bestimmungen zum überarbeiteten Regelwerk mit 142 Bestimmungen hinzugefügt, womit man auf die Bestrafung von Fehlverhalten abzielt, einschließlich Unaufrichtigkeit, Formalitäten um Formalitäten willen und Bürokratismus, sowie disziplinarischer Verstöße im Bereich der Verschmutzungskontrolle, Armutsminderung und Bekämpfung krimineller Banden.

Die Regelungen wurden in den letzten drei Jahren zweimal überarbeitet, wodurch die Entschlossenheit der KPCh zur Durchsetzung von strenger Parteidisziplin bewiesen wurde.

Mit der vorherigen Version, die 2015 veröffentlicht wurde, wurde eine untere Grenze bei sechs Aspekten des Verhaltens von Parteimitgliedern festgelegt und eine Negativliste für disziplinarische Maßnahmen gebildet, was eine deutliche Verbesserung im Vergleich zur ursprünglichen Version war, die 2003 eingeführt wurde.

Die Definition und Umsetzung von disziplinarischen Maßnahmen ist notwendig, um mit modernen Zeiten Schritt zu halten. Nach der Sammlung von Meinungen von allen Seiten diskutierte das Politbüro des Zentralkomitees der KPCh am 31. Juli über die Regelungen. Bei den überarbeiteten Regelungen wurden 11 Bestimmungen hinzugefügt, 65 modifiziert und zwei integriert.

Disziplinarische Richtlinien bezüglich Widersprüchlichkeit mit Grundsatzfragen bezüglich des Zentralkomitees der KPCh wurden hinzugefügt.

Disziplinarische Richtlinien gegen Bildung individualistisch orientierter Interessengruppen, partielle Umsetzung von Entscheidungen des Zentralkomitees der KPCh sowie gegen Handlungen, wie das Erfinden und Verbreiten von politischen Gerüchten, Gefährdung der Einheit und Solidarität der Partei, wurden hinzugefügt.

Disziplinarische Richtlinien bezüglich untreuer und unehrlicher Handlungen gegenüber der Partei, wie doppelte Spiele und Unaufrichtigkeit, wurden hinzugefügt.

Disziplinarische Richtlinien gegen Störung disziplinarischer Untersuchungen oder Versäumnis der Umsetzung der Nachbesserungsmaßnahmen nach Untersuchungen wurden hinzugefügt.

Die Richtlinien, die in den neuen überarbeiteten Regelungen integriert wurden, sind förderlich für die Parteiorganisation und die Mitglieder auf allen Ebenen, um sich eng an das Zentralkomitee der KPCh im Bezug auf politische Haltung, Richtung, Prinzipien und Weg anzugleichen, wodurch die konsequente Durchsetzung der Anordnungen und Verbote sichergestellt wird.

In der neuen Ära ist strenge Disziplin unerlässlich für die praktische Umsetzung der neuen Entwicklungsphilosophie, das Erreichen hochqualitativer Entwicklung, das Gewinnen des Kampfes gegen Armut und die Bewältigung der dringendsten Probleme, die die Menschen betreffen.

Im Einklang mit den neuen Missionen der Partei in kritischen historischen Zeiten entsprechen die neuen überarbeiteten Regelungen den Zeiten.

Es sollten härtere Strafen für diejenigen verhängt werden, die es versäumen, innovative, koordinierte, grüne, offene und gemeinsame Entwicklung umzusetzen, was erhebliche Verluste verursacht aufgrund von Pflichtvernachlässigung.

Während der ersten Hälfte von 2018 reichten die chinesischen Organe zur disziplinarischen Untersuchung und Überwachung 302.000 Klagen ein und 240.000 Menschen wurden bestraft, einschließlich 28 Beamte auf Provinzebene.

Vollständige und strenge Ausübung der Selbstverwaltung der Partei sicherzustellen ist eine Reise, die niemals endet, und der „Zaun der Disziplin” wird dadurch nur stärker. Alle Parteifunktionäre müssen die „eiserne Disziplin” bei ihrer täglichen Routine und freiwilligen Beobachtung verinnerlichen und ein gesetzestreues Leben führen, in dem Disziplin eingehalten wird.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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