China setzt neue Maßnahmen zur Förderung von Innovation um

BEIJING, 5. Dezember (Xinhuanet) -- Die chinesische Regierung hat am Mittwoch beschlossen, eine Reihe neuer Reformstrategien und Maßnahmen zur Förderung von Innovation und Kreativität umzusetzen, heißt es in einer Erklärung, die nach einer Exekutivsitzung des Staatsrates unter dem Vorsitz von Ministerpräsidenten Li Keqiang veröffentlicht wurde.

In acht chinesischen Städten und Regionen, darunter der Region Beijing-Tianjin-Hebei, Shanghai und Guangdong, wurden Reformmaßnahmen zur Förderung der Innovation erprobt. Das erste Pilotprogramm mit 13 politischen Maßnahmen wurde 2017 landesweit ausgerollt.

Auf der Sitzung am Mittwoch wurde beschlossen, eine weitere Reihe von 23 Reformmaßnahmen einzuführen, um Innovationsressourcen zu mobilisieren, Anreize für Innovationsaktivitäten zu schaffen und neue Wachstumstreiber zu fördern.

Eine Reihe von Reformmaßnahmen wird landesweit eingeführt werden.

Es werden weitere Anstrengungen unternommen, um Anreize für die Vermarktung von F&E-Ergebnissen zu schaffen. Kommerzialisierungsfachleute werden an dem gesamten Prozess teilnehmen. Universitäten und Forschungsinstitute werden ermutigt, sich durch kommerzielle Vereinbarungen an der geschäftlichen Erforschung technologischer Durchbrüche zu beteiligen.

Es werden neue Fin-Tech-Dienste eingeführt werden, um mehr Finanzierungskanäle für kleine und mittlere Technologieunternehmen zu erkunden, einschließlich Unternehmen mit wenig Eigenkapital und Unternehmen, die noch keine Gewinne erzielen. Kommunale Kapitalfonds werden zur Unterstützung von Hightech-Start-ups im Frühstadium bereitgestellt. Versicherungsunternehmen werden ermutigt, Produkte zu entwickeln, die die Durchsetzung von Patenten und Patentverletzungen abdecken, um Verluste durch Patentverletzungen zu verhindern.

Der marktbasierte Betrieb staatseigener wissenschaftlicher Forschungsinstrumente und -ausrüstungen wird gefördert werden. Es werden Mechanismen geschaffen, um Entscheidungen im Zusammenhang mit Innovationen auf Versuchsbasis treffen zu können.

Auf dem Treffen wurde auch beschlossen, die drei Reformmaßnahmen, die bisher an einem oder zwei Orten durchgeführt wurden, auf alle oben genannten acht Städte und Regionen auszudehnen. Zu diesen Maßnahmen gehören die Gewährung eines bestimmten Anteils für Wissenschaftler und Forscher an ihren Ergebnissen im Verhältnis zu ihren Beschäftigungspositionen, die Einrichtung von Abschnitten im Bereich Wissenschaft und technologische Innovation in regionalen Aktienmärkten sowie die Ermöglichung einer größeren Autonomie für von lokalen Regierungsstellen verwaltete Universitäten, um Talente anzuziehen und akademische Titel zu verleihen.

Die Teilnehmer der Sitzung haben auch einen Änderungsentwurf zum Patentgesetz verabschiedet, um Eigentumsrechte zu schützen und Verstöße zu bekämpfen, hieß es in der Erklärung.

Der Änderungsentwurf hat aus der internationalen Praxis gelernt und die Strafen für Patentverletzungen erheblich erhöht. Es wurde festgelegt, dass Internet-Diensteanbieter gemeinsame Verantwortung übernehmen sollten, wenn sie die Verstöße nicht rechtzeitig stoppen.

Darüber hinaus wurde der Anreizmechanismus festgelegt, der Erfindern oder Designern ermöglicht, von den Erträgen ihrer Serviceerfindung und -schöpfung angemessen zu profitieren.

Die Änderung wird dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses zur Überprüfung vorgelegt werden.

In der Sitzung wurde gemäß der Erklärung auch ein Verordnungsentwurf zur Notfallreaktion auf Arbeitsunfälle verabschiedet.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)