Kommentar: USA stellen schwerste Bedrohung für Frieden im Südchinesischen Meer dar

German.xinhuanet.com| 15-07-2021 14:13:08| 新华网
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Von Xinhua-Autor He Fei

BEIJING, 14. Juli (Xinhuanet) -- Um das Sagen im asiatisch-pazifischen Raum zu haben, versuchen die USA das Südchinesische Meer in ein Jagdrevier für ihre geopolitischen Eigeninteressen zu verwandeln.

Als unverantwortliche Supermacht stellen die USA nun die größte Bedrohung für die Region dar. In den letzten Tagen hat sich die US-Regierung wieder einmal darauf vorbereitet, neue Wellen in den regionalen Gewässern zu schlagen.

Am Sonntag kippte US-Außenminister Antony Blinken das sogenannte illegale Urteil eines Schiedsgerichts zum Südchinesischen Meer von vor fünf Jahren und warf China vor, die Freiheit der Schifffahrt zu bedrohen und internationales Recht zu verletzen. Am nächsten Tag drang ein US-Kriegsschiff illegal in chinesische Gewässer nahe den Xisha-Inseln in der Region ein.

Um die sogenannte „chinesische Bedrohung“ hochzuspielen und die Hegemonie im asiatisch-pazifischen Raum anzustreben, hat Washington in der Vergangenheit immer wieder die Muskeln in der Region spielen lassen und auf Grundlage unbegründeter Anschuldigungen mit dem Finger auf Beijing gezeigt.

Die Bedrohung der Freiheit der Schifffahrt zum Beispiel ist eine reine Fiktion. Während heute jährlich etwa 100.000 Handelsschiffe auf dieser viel befahrenen Schifffahrtsroute unterwegs sind, hat kein einziges Schiff jemals gemeldet, dass seine Sicherheit im Südchinesischen Meer bedroht sei.

Und unter dem Vorwand der Schifffahrtsfreiheit schicken die USA regelmäßig ihre Kriegsschiffe und Flugzeugträger in die regionalen Gewässer und haben eine Vielzahl von Kriegsspielen durchgeführt. Eine solche nackte Machtdemonstration erhöht praktisch die Spannungen im asiatisch-pazifischen Raum und untergräbt den Frieden und die Stabilität dort.

Washingtons Schachzug, die alte Asche wieder aufzuwühlen, ist sogar noch absurder.

Sowohl das rechtswidrige und ungültige Urteil als auch das Schiedsgericht selbst sind eine politische Posse. Das Urteil verstößt gegen die Charta der Vereinten Nationen und das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS). Es gibt keine Möglichkeit für Beijing, entweder das Urteil oder irgendwelche Ansprüche und Klagen, die auf dem Schiedsspruch basieren, zu akzeptieren.

Und die Tatsache, dass die USA andere auffordern, das Völkerrecht zu befolgen, während sie sich weigern, dem UNCLOS beizutreten, ist eine solche Ironie und ein anschauliches Spiegelbild von Washingtons Heuchelei.

Was China im Südchinesischen Meer getan hat, basiert auf überzeugenden historischen und rechtlichen Grundlagen.

In der Zwischenzeit ist Beijing der Meinung, dass die Differenzen über die territorialen Seerechte von den betroffenen Ländern in der Region durch Konsultationen überbrückt werden sollten. Und genau das hat es die ganze Zeit getan.

In den letzten Monaten haben die Länder der Region, einschließlich China, positive Fortschritte bei den Konsultationen über den Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer gemacht und damit ihr gemeinsames Engagement für die Erhaltung des Friedens in ihrem gemeinsamen Haus gezeigt.

Sobald der Verhaltenskodex veröffentlicht wird, kann er die Rechte der beteiligten Parteien in der Region in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht wirksam schützen.

Das Südchinesische Meer ist eines der meistbefahrenen Gewässer der Welt. Ein reibungsloser Ablauf des Welthandels und belastbare globale Lieferketten hängen stark von Frieden und Stabilität dort ab. Die USA sollten eine konstruktive Rolle in der Region spielen und sich mit anderen zusammentun, um das Südchinesische Meer in ein friedliches Meer der Zusammenarbeit und der Freundschaft zu wandeln.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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