Chinas oberste Gesetzgebung plant Tagung des Ständigen Ausschusses - Xinhua | German.news.cn

Chinas oberste Gesetzgebung plant Tagung des Ständigen Ausschusses

2022-10-14 15:56:18| German.news.cn
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Li Zhanshu, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK), leitet die 126. Sitzung des Rates der Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des 13. NVK in der Großen Halle des Volkes in Beijing, der Hauptstadt Chinas, 13. Oktober 2022. (Quelle: Xinhua/Pang Xinglei)

BEIJING, 13. Oktober 2022 (Xinhuanet) -- Der Ständige Ausschuss des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) wird seine 37. Tagung vom 26. bis 30. Oktober in Beijing abhalten.

Die Entscheidung wurde am Donnerstag bei einer Sitzung des Rates der Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK getroffen, die von Li Zhanshu, dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK, geleitet wurde.

Gemäß der vorgeschlagenen Tagesordnung werden die Gesetzgeber der Tagung die Leitprinzipien des bevorstehenden 20. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas gründlich lernen und umsetzen.

Es wird erwartet, dass die Gesetzgeber neben anderen Gesetzentwürfen und Berichten auch einen Entwurf für eine Überarbeitung des Gesetzes zum Schutz der Rechte und Interessen von Frauen, einen Entwurf für ein Gesetz zum Schutz des Gelben Flusses und einen Entwurf für eine Überarbeitung des Tierhaltungsgesetzes prüfen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)