NEW YORK, 17. Juni 2025 (Xinhuanet) -- US-Präsident Donald Trump werde die Frist für ByteDance Ltd. zur Veräußerung der US-Aktivitäten von TikTok zum dritten Mal verlängern, sodass die App während der laufenden Verhandlungen weiterhin in den Vereinigten Staaten betrieben werden könne, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit.
„Wie bereits mehrfach betont, möchte Präsident Trump nicht, dass TikTok abgeschaltet wird“, erklärte Karoline Leavitt, Pressesprecherin des Weißen Hauses, in einer Stellungnahme. „Die Verlängerung gilt für 90 Tage, in denen die Regierung daran arbeiten wird, den Deal unter Dach und Fach zu bringen, damit die amerikanische Bevölkerung TikTok weiterhin mit der Gewissheit nutzen kann, dass ihre Daten sicher und geschützt sind.“
Dies ist die dritte Verlängerung seit Trumps Amtsantritt im Januar. Ursprünglich hatte er eine Verordnung unterzeichnet, mit der das Verbot von TikTok um 75 Tage verschoben wurde, um seiner Regierung „die Möglichkeit zu geben, die geeigneten Maßnahmen in Bezug auf TikTok zu ermitteln“. Im April gewährte er eine weitere Verlängerung um 75 Tage, um eine Unterbrechung des Betriebs der App zu vermeiden. Die jüngste Verlängerung läuft am 19. Juni aus.
In seiner ersten Amtszeit unterzeichnete Trump eine Durchführungsverordnung, die darauf abzielte, die App in den Vereinigten Staaten zu verbieten, sofern ByteDance seinen US-Geschäftsbetrieb nicht an ein amerikanisches Unternehmen veräußern würde. Die Verordnung trat jedoch aufgrund rechtlicher Einwände nicht in Kraft.
Im April 2024 unterzeichnete der damalige Präsident Joe Biden ein Gesetz, das ByteDance 270 Tage Zeit für den Verkauf von TikTok einräumte, wobei er nationale Sicherheitsbedenken anführte, die Kritiker als unbegründet bezeichneten. Gemäß diesem Gesetz wären App-Store-Betreiber wie Apple und Google verpflichtet, TikTok ab dem 19. Januar 2025 von ihren Plattformen zu entfernen, sollte das Gesetz nicht eingehalten werden.
Die App war stundenlang nicht verfügbar und nahm ihren Dienst am 19. Januar, einen Tag vor Trumps Amtseinführung für seine zweite Amtszeit, wieder auf.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
