BEIJING, 24. Juni 2025 (Xinhuanet) -- Chinesische Gesetzgeber beraten derzeit über einen Gesetzentwurf zur Verbesserung des Meldesystems für Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit.
Der Gesetzentwurf zur Reaktion auf Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit wurde am Dienstag der laufenden Tagung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, der nationalen Legislative Chinas, zur zweiten Lesung vorgelegt.
Er legt fest, dass jede Person oder Gruppe, die das Auftreten oder das potenzielle Auftreten einer Notlage im Bereich der öffentlichen Gesundheit feststellt, dies unverzüglich melden muss.
Die Gesundheitsbehörden und die Abteilungen für Krankheitsprävention und -bekämpfung wären verpflichtet, bei Erhalt einer solchen Meldung unverzüglich die Volksregierung auf ihrer Ebene zu benachrichtigen und gleichzeitig den übergeordneten Abteilungen und den zuständigen Abteilungen des Staatsrats Bericht zu erstatten.
Der Gesetzentwurf legt außerdem fest, dass die für die Ausarbeitung von Notfallplänen im Bereich der öffentlichen Gesundheit zuständigen Behörden umfassend Stellungnahmen von relevanten Abteilungen, Organisationen, Experten und verschiedenen Bereichen der Gesellschaft einholen sollten, um die wissenschaftliche Genauigkeit, Relevanz und operative Durchführbarkeit der Pläne zu verbessern.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
