Gesetzgebungsverfahren für Entwurf von Chinas neuem Umweltgesetz geht voran - Xinhua | German.news.cn

Gesetzgebungsverfahren für Entwurf von Chinas neuem Umweltgesetz geht voran

2025-12-23 11:12:24| German.news.cn
2025-12-23 11:12:24| German.news.cn

Die Drohnenaufnahme zeigt eine Ansicht der Gemeinde Zhongyi im Kreis Shizhu der Stadt Chongqing im Südwesten Chinas, 22. November 2025. Die Gemeinde Zhongyi liegt im Wuling-Gebirge und hat in den letzten Jahren mehrere charakteristische Industriezweige entwickelt, um ein modernes landwirtschaftliches Industriesystem aufzubauen. Darüber hinaus hat die Gemeinde auch die Siedlungsumgebung und die Infrastruktur verbessert und damit viele Touristen angezogen. (Xinhua/Tang Yi)

BEIJING, 22. Dezember (Xinhua) -- China macht Fortschritte beim Gesetzgebungsverfahren für den Entwurf eines neuen Umweltgesetzes. Der neu überarbeitete Entwurf wurde am Montag dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, Chinas oberster Legislative, zur weiteren Beratung vorgelegt.

Der überarbeitete Entwurf enthält verbesserte Bestimmungen zur Organisation und Verwaltung der Verbrennung von Stroh, Laub und ähnlichen Materialien und führt gleichzeitig regulatorische Maßnahmen ein, um das anhaltende Problem der provinzübergreifenden Deponierung und Verbringung von festen Abfällen anzugehen.

Der Entwurf stellt klar, dass in Notfällen, in denen Wildtiere eine Gefahr für die persönliche Sicherheit darstellen, Maßnahmen, die zu einer Schädigung der Tiere führen, keine rechtliche Haftung nach sich ziehen.

Darüber hinaus enthält der überarbeitete Entwurf entsprechende Änderungen an den rechtlichen Grundlagen der gerichtlichen Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen bei Umweltschäden.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)