WUHAN, 24. Januar 2026 (Xinhuanet) -- Zhao Leji, Chinas oberster Gesetzgeber, hat die Notwendigkeit betont, die Arbeit des Volkskongresses in enger Abstimmung mit den zentralen Aufgaben der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und des Landes zu planen und voranzutreiben.
Die Bemühungen zielten darauf ab, solide rechtliche Garantien für einen guten Start in den Zeitraum des 15. Fünfjahresplans (2026–2030) zu schaffen, sagte Zhao, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK).
Zhao machte die Bemerkungen während einer Inspektionstour von Donnerstag bis Samstag in der zentralchinesischen Provinz Hubei, wobei er lokale Kontaktstellen für Gesetzgebungsarbeit, Unternehmen und ländliche Haushalte besuchte, Gespräche mit Gesetzgebern und lokalen Bewohnern führte und Volkskongresse in der Region inspizierte.
Zhao betonte, die Volkskongresse sollten sich auf die wichtigen Entscheidungen und Pläne des Zentralkomitees der Partei konzentrieren, ihre Pflichten gesetzmäßig erfüllen und mit einem starken Verantwortungsbewusstsein handeln, um die Gesamtentwicklung besser zu unterstützen und zu gewährleisten.
Er rief zudem zu soliden Vorbereitungen für die bevorstehende vierte Tagung des 14. NVK auf, die für März geplant ist. Dazu gehörten die Organisierung des Studierens von Gesetzentwürfen durch die Abgeordneten sowie die Durchführung von Inspektions- und Forschungsaktivitäten; zugleich sollten die Abgeordneten dabei unterstützt werden, ihre Aufgaben zu erfüllen.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
