Vor Kurzem hat das Generalbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) die „Mitteilung über die parteiweite Durchführung einer Lern- und Bildungskampagne zur Verinnerlichung und Umsetzung eines richtigen politischen Leistungsverständnisses“ herausgegeben. Mit Zustimmung des Zentralkomitees der Partei wird diese Lern- und Bildungskampagne nun in der gesamten Partei durchgeführt. Das politische Leistungsverständnis bezeichnet die grundlegende Auffassung und Gesamtbewertung politischer Leistungen. Es ist die konkrete Verkörperung von Weltanschauung, Lebenseinstellung und Wertvorstellung im politischen Handeln.
Seit dem 18. Parteitag der KPCh hat Generalsekretär Xi Jinping zu Fragen – darunter, für wen politische Leistungen erbracht werden, welche politischen Leistungen angestrebt werden und worauf diese beruhen sollen – eine Reihe wichtiger Diskurse gemacht. Er geht mit gutem Beispiel voran und setzt selbst Maßstäbe, womit er den Parteimitgliedern und Kadern ein Vorbild und eine klare Orientierung bietet.
Weder auf kurzfristige Gewinne aus sein noch „Prestige- oder Selbstdarstellungsprojekte“ betreiben
Im Juli 2025 unternahm Xi eine Inspektionsreise in der Provinz Shanxi und informierte sich eingehend über den Stand der industriellen Transformation und Modernisierung.
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, ebenfalls Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, ist mit Arbeitern der Yangquan Valve Co., Ltd. in der Stadt Yangquan in der nordchinesischen Provinz Shanxi abgebildet, 7. Juli 2025. (Quelle: Xinhua/Yan Yan)
„Hier gibt es günstige Voraussetzungen für die Entwicklung von Windkraft, Photovoltaik, Wasserstoffenergie, Kohleflözgas und anderen Energieträgern.“ „Auch Branchen wie Stahl, Koks, Nichteisenmetalle, Chemie und Baustoffe bilden eine solide Grundlage.“ „Mit den drei fertiggestellten touristischen Straßen entlang des Gelben Flusses, der Großen Mauer und des Taihang-Gebirges wurde auch die Infrastruktur verbessert.“ …
Xi ist mit den Gegebenheiten in Shanxi sehr vertraut. Jedes Mal, wenn er einen Bericht hörte, reagierte er darauf, stellte detaillierte Fragen und gab gezielte Anweisungen. In all diesen Äußerungen ging es darum, vielfältige Wege zu finden, um die einseitige Dominanz der Kohle in Shanxi zu überwinden und die transformative Entwicklung voranzubringen.
Am Vormittag des 8. Juli wies Xi bei der Anhörung des Berichts über die Arbeit des Parteikomitees und der Provinzregierung von Shanxi darauf hin: „Der Aufbau einer nationalen Pilotzone für die umfassende koordinierte Reform zur Transformation der ressourcenbasierten Wirtschaft ist eine strategische Aufgabe, die das Zentralkomitee der Partei an die Provinz Shanxi übertragen hat. Ziel ist es, Shanxi in die Lage zu versetzen, im Zuge der Transformation eine qualitativ hochwertige und nachhaltige Entwicklung zu verwirklichen.“
„Nach jahrelangen Anstrengungen hat Shanxi inzwischen eine relativ klare Vorstellung von seinem Transformationsweg entwickelt und gewisse Erfolge erzielt, doch die Aufgabe bleibt weiterhin äußerst anspruchsvoll.“
Wie soll der Weg in die Zukunft aussehen? Xi hob zwei Schlüsselwörter hervor: „Entschlossenheit“ und „Ordnungsmäßigkeit“. Damit gab er nicht nur die Richtung vor, sondern legte auch die Vorgehensweise dar:
„Entschlossenheit bedeutet, die Richtung klar zu erkennen und unbeirrt voranzuschreiten. Man muss strategische Standfestigkeit bewahren, vorübergehende Schwierigkeiten aushalten, zögerliches Abwarten sowie eine Mentalität des Hin- und Herabwägens von Gewinnen und Verlusten überwinden und aus dem Teufelskreis ausbrechen, bei guten Kohlepreisen die Transformation zu vertagen und sie bei schlechten Kohlepreisen nicht vorantreiben zu können.“
„Ordnungsmäßigkeit bedeutet, systematisch und Schritt für Schritt voranzugehen. Transformative Entwicklung betrifft ein breites Spektrum, bringt gewaltige Reformaufgaben mit sich und berührt zahlreiche Interessen. Deshalb gilt es, ein Gleichgewicht zwischen der Entfaltung bestehender Vorteile und der transformativen Entwicklung zu finden, auf einen reibungslosen Übergang beim Wechsel von alten zu neuen Wachstumsmotoren zu achten, das Alte schrittweise durch das Neue zu ersetzen und nicht in blinden Aktionismus zu verfallen. Bewährte Mittel zur Sicherung des Lebensunterhalts dürfen nicht vorschnell aufgegeben werden, bevor neue tragende Kräfte aufgebaut sind.“
Die Luftaufnahme einer Drohne vom 23. Juli 2025 zeigt die Gesamtansicht des Werksgeländes der Coal-based Clean Energy Company der Lu’an Chemical Group in Changzhi in der nordchinesischen Provinz Shanxi. (Quelle: Xinhua)
Xi mahnte ausdrücklich: „Das richtige politische Leistungsverständnis fest zu verinnerlichen bedeutet, den Geist unablässiger Bemühungen im Sinne des ‚Nageleinschlagens‘ zu entfalten, nicht auf kurzfristige Gewinne aus zu sein und erst recht keine ‚Prestige- oder Selbstdarstellungsprojekte‘ zu betreiben.“
Das Jahr 2025 war sowohl das Jahr des Abschlusses des 14. Fünfjahresplans als auch das Jahr der Vorbereitung des 15. Fünfjahresplans. Für Shanxi - die landesweit erste nationale Pilotzone für die umfassende koordinierte Reform zur Transformation der ressourcenbasierten Wirtschaft, die auf die gesamte Provinz ausgerichtet und allseitig sowie systematisch gestaltet ist - hat das Wort „Reform“ besonderes Gewicht. Der Schlüssel der Reform liegt im Wandel des Denkens. Umso wichtiger ist es, das richtige politische Leistungsverständnis fest zu verinnerlichen.
Die Praxis hat gezeigt: Das politische Leistungsverständnis ist entscheidend für die angestrebten Entwicklungsergebnisse. Gerade in kritischen Entwicklungsphasen kommt es besonders darauf an, den Arbeitsstil zu verändern und die Arbeit mit echtem Einsatz voranzubringen.
Xi ermutigte Shanxi: „Es ist erforderlich, das Denken und die Erkenntnisse weiter zu vereinheitlichen, am Ziel festzuhalten und entschlossen sowie geordnet weiter voranzugehen.“
Wahrhaft Verantwortung gegenüber Geschichte und Nation übernehmen und keinen Schandfleck in der Geschichte hinterlassen
Im April 2020 reiste Xi zu einer Inspektion nach Shaanxi. Das Qinling-Gebirge war seine erste Station.
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, ebenfalls Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, inspiziert den ökologischen Schutz des Qinling-Gebirges im Nationalen Naturschutzgebiet Niubeiliang im Kreis Zhashui der Stadt Shangluo in der nordwestchinesischen Provinz Shaanxi, 20. April 2020. (Quelle: Xinhua/Ju Peng)
Es gab eine Zeit, da wirkten die illegal errichteten Villen am Nordfuß des Qinling-Gebirges im Stadtgebiet von Xi’an wie Narben, die das dortige Grün zunehmend beeinträchtigten. Trotz wiederholter Bereinigungsmaßnahmen änderte sich kaum etwas. Es war äußerst auffällig und schmerzlich anzusehen. Xi erteilte nacheinander sechs wichtige Anweisungen und Anordnungen und verlangte, dieses Verhalten, bei dem man sich den Vorgaben nur scheinbar fügt und ihnen in Wahrheit zuwiderhandelt, gründlich zu ahnden und die ökologische Umwelt des Qinling-Gebirges wirksam zu schützen.
Bei dieser Inspektion nahm Xi die Ergebnisse der Nachbesserung persönlich in Augenschein. Nachdem er Bilder der umfassend aufgeforsteten Villengebiete gesehen und die revitalisierte Landschaft des Qinling-Gebirges betrachtet hatte, ermahnte er die führenden Kader zur Förderung des Aufbaus einer ökologischen Zivilisation: „Man muss die innere Haltung besitzen und akzeptieren, dass der Erfolg nicht unbedingt jemandem persönlich zugerechnet wird, wahrhaft Verantwortung gegenüber der Geschichte und der Nation übernehmen und keinen Schandfleck in der Geschichte hinterlassen.“
Der hoch aufragende Hauptgipfel des Niubeiliang war von Nebel und Wolken umgeben, schemenhaft sichtbar und ehrfurchtgebietend. Die verantwortlichen Führungskräfte der Provinz Shaanxi zogen tiefgehende Lehren aus den illegal errichteten Villen im Qinling-Gebirge, berichteten über die Fortschritte der Nachbesserungsarbeiten und erklärten, dass Shaanxi aus den schmerzhaften Erfahrungen gelernt habe. Die Beseitigung illegal errichteter Villen sei als Durchbruch genutzt worden, um im ökologischen Schutzgebiet des Qinling-Gebirges umfassend gegen rechts- und ordnungswidrige Handlungen wie wahlloses Abholzen, unerlaubtes Ablassen von Abwässern und Schadstoffen, unzulässiges Erschließen und Graben, illegales An- und Umbauen sowie unzulässiges Fangen und Jagen vorzugehen.
„Die illegalen Bauten im Qinling-Gebirge sind eine bittere Lektion. Die Wurzel des Problems liegt in der Korruption!“ Xi wies ernsthaft darauf hin, von nun an müsse jeder, der in Shaanxi ein Amt ausübe, zuerst diese Geschichte und diese Lehre kennen, die Warnung stets im Ohr behalten, seine Verantwortung klar erkennen, seine Pflichten gewissenhaft erfüllen, als Wächter der Ökologie des Qinling-Gebirges handeln und keinesfalls denselben Fehler erneut begehen.
Xi betonte besonders, dass Parteikomitees aller Ebenen und Führungskader sich bewusst politisch verhalten, die Angelegenheiten von nationaler Tragweite kennen und jederzeit darauf achten müssen, worauf das Zentralkomitee der Partei seine Aufmerksamkeit richtet und was es hervorhebt. Sie müssen ein tiefes Verständnis dafür entwickeln, was die wichtigsten Interessen von Partei und Staat sind und welche Positionen am entschiedensten gewahrt werden müssen. Darüber hinaus ist es erforderlich, das „Vierfache Bewusstsein“, das „Vierfache Selbstvertrauen“ und die „Zweifache Wahrung“ durch eigenes Handeln umzusetzen und sich nicht mit bloßen Parolen zufriedenzugeben.
Touristen besuchen das Landschaftsgebiet Taibai-Berg im Qinling-Gebirge in Baoji in der Provinz Shaanxi, 27. Mai 2025. (Quelle: Xinhua/ Zou Jingyi)
Seit dem 18. Parteitag der KPCh hat Xi zu einer Reihe von Vorfällen, die die ökologische Umwelt schwer geschädigt haben, wichtige Anweisungen erteilt und eine strenge Untersuchung gefordert. Dazu zählen das Abtragen von Bergen für die Stadterweiterung in Yan’an in der Provinz Shaanxi, unzulässige Bauvorhaben in den Uferzonen des Qiandao-Sees in Hangzhou in der Provinz Zhejiang, die illegale Einzäunung von Flächen zum Bau von Villen am Nordfuß des Qinling-Gebirges im Stadtgebiet von Xi’an, die Umweltverschmutzung in der Tengger-Wüste sowie die Schädigung der ökologischen Umwelt im Naturschutzgebiet des Qilian-Gebirges. Zugleich traf er Anordnungen zum Schutz der ökologischen Umwelt im Sanjiangyuan-Gebiet, zur gemeinsamen Förderung eines umfassenden Schutzes im Einzugsgebiet des Jangtse-Flusses bei gleichzeitiger Vermeidung groß angelegter Erschließungsmaßnahmen sowie zum ökologischen Schutz und zur qualitativ hochwertigen Entwicklung im Einzugsgebiet des Gelben Flusses.
Xi betonte, dass all diese Maßnahmen darauf gerichtet seien, die langfristige Entwicklung der chinesischen Nation zu sichern und die Verwirklichung der beiden Jahrhundertziele zu gewährleisten. Es handle sich dabei um Planungen von gesamtstaatlicher und langfristiger Bedeutung sowie um Angelegenheiten von nationaler Tragweite. „Beim Aufbau einer ökologischen Zivilisation geht es nicht darum, wie viel echtes Gold und Silber man in Händen hält, sondern darum, etwas für die Geschichte und für die künftigen Generationen zu tun. All dies wird in die Geschichte eingehen.“
Die Haltung bewahren, dass Erfolg nicht unbedingt jemandem persönlich zugerechnet wird, und zugleich die historische Verantwortung tragen, dass man unweigerlich am Erfolg beteiligt ist
Im April 2018, in jener Frühlingszeit, als die Natur zu neuem Leben erwachte, erreichte Xi das Ufer des Jangtse-Flusses.
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping inspiziert in der Stadt Yueyang in der zentralchinesischen Provinz Hunan die Hydrologische Station Chenglingji, 25. April 2018. (Quelle: Xinhua/Ju Peng)
Innerhalb von drei Tagen besuchte Xi vier Städte in zwei Provinzen, in dichtem Zeitplan und bei intensiver Reisetätigkeit. Am 24. April traf er in Yichang ein. Am 25. reiste er flussabwärts von Jingzhou nach Yueyang und weiter nach Wuhan. Am 26. leitete er ein Symposium zur weiteren Förderung der Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse-Fluss.
Auf dem Symposium berichteten drei Parteisekretäre auf Provinz- und Stadtebene über das Verantwortungsbewusstsein der flussaufwärts gelegenen Regionen, über die Aufgaben der Regionen im Mittellauf sowie über die Rolle der flussabwärts gelegenen Regionen. Es ging dabei nicht darum, Verantwortung von sich zu weisen, sondern darum, sie aktiv zu übernehmen. Die zuständigen Vertreter der betreffenden Ministerien und Kommissionen berichteten über ihre jeweiligen Arbeitsfelder, wobei die Zuständigkeiten und Schwerpunkte klar definiert waren und ihre Überlegungen zum nächsten Schritt den Kern der Sache trafen.
Berge, Gewässer, Wälder, Felder, Seen und Grasland – ökologische Wiederherstellung ist eine systemische Aufgabe und lässt sich nicht in einem einzigen Kraftakt vollenden. Xi sprach dabei über das politische Leistungsverständnis der Kader: „Man soll die Haltung bewahren, dass Erfolg nicht unbedingt jemandem persönlich zugerechnet wird, und zugleich die historische Verantwortung tragen, dass man unweigerlich am Erfolg beteiligt ist. Wir alle sind daran als Mitgestalter beteiligt. Nach einer fundierten Top-Level-Planung gilt es, die Maßnahmen konsequent und kontinuierlich umzusetzen, was unweigerlich zu deutlichen Ergebnissen führen wird.“ „Auch Beiträge zum Umweltschutz müssen ins Verdienstbuch aufgenommen und als wichtiger Maßstab bei Belohnung und Sanktionierung von Kadern herangezogen werden.“
Dieses Foto vom 5. Januar 2025 zeigt einen Jangtse-Flussdelfin, der in der Nähe des Unterlaufs des Gezhouba-Staudamms in der Stadt Yichang in der zentralchinesischen Provinz Hubei schwimmt. (Quelle: Xinhua/Xiao Yijiu)
Man muss für kommende Generationen planen und mit Blick auf die langfristige Zukunft handeln.
Mehr als zwei Jahre später leitete Xi am 14. November 2020 in Nanjing ein Symposium zur umfassenden Förderung der Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse-Fluss. Es handelte sich um die erste Tagung über regionale Entwicklungsstrategie von gesamtstaatlicher Bedeutung, die Xi nach der fünften Plenartagung des 19. Zentralkomitees der KPCh leitete.
Auf dem Symposium betonte Xi erneut: „Um die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse-Fluss voranzutreiben, muss man die Haltung bewahren, dass Erfolg nicht unbedingt jemandem persönlich zugerechnet wird, und zugleich die historische Verantwortung tragen, dass man unweigerlich am Erfolg beteiligt ist. Man muss geduldig bleiben, den strategischen Fokus beibehalten und Schritt für Schritt vorgehen, um sicherzustellen, dass künftige Generationen von einem sauberen Fluss profitieren.“
Wirtschaftswachstum muss real sein und darf nicht künstlich aufgebläht werden
Am Vormittag des 7. März 2017 nahm Xi im Ostsaal der Großen Halle des Volkes an der Beratung der Delegation aus der Provinz Liaoning teil.
„Damit täuscht man nur sich selbst!“, sagte Xi mit eindringlichem Nachdruck. „Wenn die Zahlen bereinigt und jegliche Schönfärberei entfernt werden, mögen die von euch vorgelegten Zahlen auf den ersten Blick vielleicht nicht besonders vorteilhaft aussehen, doch in Wirklichkeit halte ich sie für sehr aussagekräftig.“
Stürmischer Applaus brandete auf. Xi ließ den Blick durch den Saal schweifen: „Das sind offene und ehrliche Zahlen. Das Zentralkomitee der Partei unterstützt euch dabei. Die Wirtschaft muss durch entschlossenes, kontinuierliches Handeln und unermüdliche Anstrengungen vorangebracht werden, und es ist keine Schande, vorübergehend zurückzufallen. Das verkörpert das, was Lu Xun als das Rückgrat der chinesischen Nation bezeichnete. Das Wirtschaftswachstum muss real sein, darf nicht künstlich aufgebläht werden und muss sich in der Praxis, vor dem Volk und vor der Geschichte bewähren.“
Xi sagte mit Nachdruck: „Wir müssen jene Kader auswählen, die der Sache der Partei und des Volkes loyal dienen, aufrichtig auftreten und integer handeln. Untätige sollen ihre Posten nicht behalten, Blender sollen keine Zukunft haben, diejenigen, die um Ämter buhlen und schachern, sollen keinen Markt finden, und diejenigen, die Ämter kaufen und verkaufen, müssen streng bestraft werden, damit sich ein gutes politisches Klima der Sauberkeit und Rechtschaffenheit herausbildet.“
Mitglieder und Kader der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) aus der Langshan Town Street des Bezirks Chongchuan besuchen in Nantong in der ostchinesischen Provinz Jiangsu eine Ausstellung über den Acht-Punkte-Beschluss der zentralen Parteiführung zur Verbesserung des Verhaltens. (Quelle: Xinhua/Xu Congjun)
Die KPCh ist für das Volk entstanden und durch das Volk gewachsen. Alle Arbeit dient dem Wohlergehen des Volkes. Aus einer breiteren Perspektive bemisst sich politische Leistung nicht daran, wie viele Dinge erledigt oder wie ansehnliche Zahlen erzielt wurden, sondern daran, wie viele Dinge den Menschen tatsächlich zugutekommen.
Auf der Zentralen Wirtschaftsarbeitskonferenz Ende vergangenen Jahres, dem Sonderseminar für führende Kader auf Provinz- und Ministerebene zu Beginn dieses Jahres zum Studium und zur Umsetzung des Geistes der vierten Plenartagung des 20. Zentralkomitees der KPCh, sowie bei der Inspektion in Beijing kurz vor dem Frühlingsfest hat Xi die Bedeutung des politischen Leistungsverständnisses mehrfach bekräftigt.
Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), chinesischer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, hält eine wichtige Rede auf der jährlichen Zentralen Wirtschaftsarbeitskonferenz in Chinas Hauptstadt Beijing. (Quelle: Xinhua/Yan Yan)
„Wir müssen stets den Vorrang des Volkes wahren, das richtige politische Leistungsverständnis verinnerlichen und umsetzen sowie Leistungen erbringen, die sich in der Praxis, vor dem Volk und vor der Geschichte bewähren.“
„Der 15. Fünfjahresplan ist bereits angelaufen. Die Führungsgremien aller Ebenen arbeiten engagiert und tatkräftig – das ist lobenswert. Entscheidend ist jedoch, dass ihr politisches Leistungsverständnis unbedingt richtig sein muss.“
„Alle Planungen müssen von den tatsächlichen Gegebenheiten ausgehen. Das Wirtschaftswachstum muss real sein und darf nicht künstlich aufgebläht werden, während gleichzeitig eine qualitativ hochwertige und nachhaltige Entwicklung gefördert werden soll.“ …
Die kommenden fünf Jahre stellen eine entscheidende Phase für das Land dar, in der die Grundlagen für die wesentliche Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung gefestigt und umfassende Anstrengungen unternommen werden müssen. Dieses wichtige „Zeitfenster“ gilt es zu nutzen.
„Das Wirtschaftswachstum muss real sein und darf nicht künstlich aufgebläht werden“, betonte Xi mit eindringlichem Nachdruck.
