BEIJING, 20. Juni 2022 (Xinhuanet) -- China habe eine konstruktive Rolle in den Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) gespielt, um eine wichtige Entscheidung über den Verzicht auf geistige Eigentumsrechte an COVID-19-Impfstoffen zu fördern, sagte ein Beamter des Handelsministeriums am Montag.
Aufgrund der außergewöhnlichen Umstände der COVID-19-Pandemie würden Entwicklungsländer ermächtigt werden, fünf Jahre lang ohne Zustimmung des Rechteinhabers COVID-19-Impfstoffe herzustellen, so der Beschluss der zwölften WTO-Ministerkonferenz (MC12) vom 12. bis 17. Juni in Genf in der Schweiz.
In einer entscheidenden Phase der MC12-Verhandlungen kündigte China als wichtiger Hersteller und Lieferant von COVID-19-Impfstoffen an, dass es auf die Flexibilität der Verzichtserklärung für COVID-19-Impfstoffe im Rahmen des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) verzichten werde, sagte der Beamte.
Die Entwicklungsländer genießen eine größere Flexibilität bei der Umsetzung der Genehmigungs- und Benachrichtigungspflicht und der Gewährung einer angemessenen Vergütung für die Rechteinhaber.
Dieser Schritt zeige Chinas Verantwortungsbewusstsein als wichtiges Land, sagte der Beamte und fügte hinzu, dass dies eine Grundlage für die endgültigen MC12-Ergebnisse lege.
China habe im Mai 2020 angekündigt, dass es die COVID-19-Impfstoffe zu einem globalen öffentlichen Gut machen würde, um die Zugänglichkeit und Erschwinglichkeit von Impfstoffen in den Entwicklungsländern sicherzustellen. Bislang habe das Land mehr als 120 Ländern und internationalen Organisationen über 2,2 Milliarden Dosen COVID-19-Impfstoffe zur Verfügung gestellt, so der Beamte.
Die wichtige Errungenschaft, die auf der MC12 erzielt worden sei, werde eine entscheidende Rolle bei der Überbrückung der weltweiten Impfstofflücken und der Verbesserung der Zugänglichkeit und Erschwinglichkeit von Impfstoffen in Entwicklungsländern spielen, stellte der Beamte fest.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
