Bundesverteidigungsministerin Lambrecht tritt nach wachsender Kritik zurück - Xinhua | German.news.cn

Bundesverteidigungsministerin Lambrecht tritt nach wachsender Kritik zurück

2023-01-18 11:01:46| German.news.cn
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BERLIN, 17. Januar (Xinhua) -- Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht ist am Montag nach anhaltender Kritik von ihrem Amt zurückgetreten.

Lambrecht sah sich wachsendem Druck ausgesetzt, nachdem sie eine Neujahrsansprache in den sozialen Medien gepostet hatte, in der sie auf den Russland-Ukraine-Konflikt in einer Weise Bezug nahm, die als unangemessen empfunden wurde.

In dem auf Instagram geposteten Video fasste Lambrecht von der regierenden Sozialdemokratischen Partei (SPD) das Jahr 2022 vor dem Hintergrund eines lauten Feuerwerks in einer Berliner Straße zusammen. Im Zusammenhang mit dem anhaltenden Russland-Ukraine-Konflikt sagte Lambrecht, sie habe "viele besondere Eindrücke" durch "viele, viele Begegnungen mit interessanten und mit tollen Menschen" gewinnen können.

Kritik kam vor allem von den konservativen Oppositionsparteien, aber auch aus den Reihen der Bundesregierung. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die zu den möglichen Kandidaten für die Nachfolge Lambrechts gehört, bezeichnete das Setting des Videos als "etwas unglücklich".

Lambrecht war bereits Anfang 2022 in öffentliche Kritik geraten, nachdem sie mit ihrem 21-jährigen Sohn in einem Regierungshubschrauber zu Truppenbesuchen geflogen war. Der Flug war publik geworden, weil ihr Sohn ein Foto von sich im Hubschrauber auf Instagram gepostet hatte. Lambrecht weigerte sich monatelang, Details zu der Angelegenheit preiszugeben, was die Kritik nur noch verstärkte.

In den letzten Monaten sanken Lambrechts Umfragewerte kontinuierlich, sie wurde sogar als unbeliebteste Spitzenpolitikerin Deutschlands gelistet. "Ihr Ruf scheint irreparabel", sagte der Chef des Meinungsforschungsinstituts INSA, Hermann Binkert, vergangene Woche der Bild-Zeitung.

Bisher wurde noch kein Name für den nächsten deutschen Verteidigungsminister offiziell bekannt gegeben. Deutschen Medienstimmen zufolge könnte die Neubesetzung des Postens zu einer größeren Regierungsumbildung führen, um das von Bundeskanzler Olaf Scholz versprochene Geschlechtergleichgewicht zu wahren.

Lambrechts Nachfolger wird eine alternde Armee sanieren müssen, die jahrzehntelange Sparmaßnahmen hinter sich hat.

Laut der Verteidigungsbeauftragten des Bundestages, Eva Högl, könnte das Dreifache der im letzten Jahr bewilligten 100 Milliarden Euro an Sondermitteln für die Verteidigung benötigt werden, um die Mängel zu beheben.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)