Deutschland erwägt mehr Abschiebungen: Medienbericht - Xinhua | German.news.cn

Deutschland erwägt mehr Abschiebungen: Medienbericht

2023-05-10 11:13:28| German.news.cn
2023-05-10 11:13:28| German.news.cn

Das Foto zeigt das beleuchtete Brandenburger Tor während des Festival of Lights 2022 in Berlin, 7. Oktober 2022. (Foto von Stefan Zeitz/Xinhua)

Deutschland wolle die "Effektivität und die Erfolgsquote insbesondere bei der Rückführung erheblich straffällig gewordener Ausländer" erhöhen, zitiert die Bild-Zeitung eine Beschlussvorlage aus dem Bundeskanzleramt von Olaf Scholz.

BERLIN, 9. Mai (Xinhua) -- Deutschland erwägt einen Kurswechsel in seiner Migrationspolitik und könnte die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber erhöhen, wie lokale Medien am Montag berichteten. Die Pläne sollen am Mittwoch auf einem Flüchtlingsgipfel mit Bund und Ländern diskutiert werden.

Das Land wolle die "Effektivität und die Erfolgsquote insbesondere bei der Rückführung erheblich straffällig gewordener Ausländer" erhöhen, zitiert die Bild-Zeitung eine Beschlussvorlage aus dem Bundeskanzleramt von Olaf Scholz.

Ausländer, die trotz eines Einreiseverbots nach Deutschland gekommen sind, sollen leichter in Abschiebehaft genommen werden können. Darüber hinaus sollen "zentrale Ankunftseinrichtungen" geschaffen werden, von denen aus Abschiebungen direkt durchgeführt werden können.

Deutschland hat im Jahr 2022 einen Rekord bei der Zuwanderung verzeichnet. Nach offiziellen Angaben kamen im vergangenen Jahr mehr als 1,4 Millionen Menschen in das Land. Die Zahl der Staatenlosen hat sich seit 2014 auf mehr als 29.000 verdoppelt.

"Kommunen und Länder sind bei der Migration an der Belastungsgrenze", sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gegenüber der Bild und forderte mehr finanzielle Unterstützung und eine bessere Steuerung der Zuwanderung.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

Mehr Fotos