Bundeskanzler Olaf Scholz spricht während einer Fragestunde im Bundestag in Berlin, 13. März 2024. (Xinhua/Ren Pengfei)
Scholz bekräftigte seine Unterstützung für die Ukraine in Bezug auf militärische Ausrüstung, lehnte aber die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ab.
BERLIN, 15. März (Xinhua) -- Der Bundestag hat am Donnerstag erneut sein Veto gegen einen Antrag auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eingelegt.
Die Frage war in den letzten Monaten ein zentrales Thema in der politischen Debatte. Der Antrag kam von der Oppositionsfraktion CDU/CSU. Auch Teile der Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP unterstützen die Idee, die Langstreckenflugkörper zu liefern.
Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigte jedoch am Mittwoch seine Ablehnung der Lieferung weitreichender Waffensysteme an die Ukraine. Er sagte, die Systeme könnten nur eingesetzt werden, wenn sie mit dem Einsatz deutscher Soldaten verbunden seien. "Das ist eine Grenze, die ich als Kanzler nicht überschreiten will", sagte er im Bundestag.
Die Mehrheit der Deutschen unterstützt Scholz in dieser Frage. Laut einer in der vergangenen Woche veröffentlichten ARD-Umfrage sind 61 Prozent gegen die Lieferung von Taurus an die Ukraine, ein Anstieg um neun Prozentpunkte zum August letzten Jahres.
Dennoch bekräftigte Scholz seine Unterstützung für die Ukraine in Bezug auf militärische Ausrüstung. Am Donnerstag teilte er dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefonisch mit, dass Deutschland die Ukraine im militärischen Bereich in enger Abstimmung mit europäischen und internationalen Partnern weiter unterstützen werde, so ein deutscher Regierungssprecher.
Der Taurus-Marschflugkörper gilt als eines der modernsten deutschen Waffensysteme und ist ein luftgestützter Flugkörper mit einer Reichweite von etwa 500 Kilometern. Er bewegt sich fast mit Schallgeschwindigkeit und fliegt in einer Höhe von nur 35 Metern, sodass er von Radarsystemen nur schwer erfasst werden kann.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
