BEIJING, 17. April 2024 (Xinhuanet) -- China sei zutiefst unzufrieden mit der von den Vereinigten Staaten eingeleiteten Section-301-Untersuchung gegen Chinas Seeverkehrs-, Logistik- und Schiffbausektor und lehne diese entschieden ab, erklärte das chinesische Handelsministerium am Mittwoch.
Der US-amerikanische Antrag sei voller falscher Anschuldigungen, so eine Erklärung von einem Sprecher des Ministeriums.
Der Antrag fehlinterpretiere normale Handels- und Investitionstätigkeiten als schädlich für die nationale Sicherheit und die Unternehmensinteressen der USA und mache China für die Probleme der US-Industrie verantwortlich, was einer faktischen Grundlage entbehre und dem gesunden Menschenverstand zuwiderlaufe, so die Erklärung.
Diese Anschuldigungen der Vereinigten Staaten seien völlig unhaltbar, so der Sprecher, da Chinas industrielle Entwicklung das Ergebnis technologischer Innovation und aktiver Teilnahme von Unternehmen am Marktwettbewerb sei.
Während die Vereinigten Staaten China beschuldigten, sogenannte Nicht-Markt-Praktiken anzuwenden, hätten sie Hunderte von Milliarden Dollar an diskriminierenden Subventionen für ihre eigene Industrie bereitgestellt, stellte die Erklärung fest und betonte, dass mehrere US-Studien gezeigt hätten, dass die US-amerikanische Schiffbauindustrie ihren Wettbewerbsvorteil vor Jahren aufgrund von Überprotektion verloren habe.
Es heißt, dass die Vereinigten Staaten mit der Einleitung ihrer jüngsten Untersuchung nach Section 301 einen weiteren Fehler machten, da die Welthandelsorganisation (WTO) bereits festgestellt habe, dass die ehemalige US-Regierung mit der Einleitung ähnlicher Untersuchungen und der Verhängung zusätzlicher Zölle auf chinesische Waren - Maßnahmen, die auch von vielen WTO-Mitgliedern abgelehnt worden seien - gegen die WTO-Vorschriften verstoßen habe.
China fordere die Vereinigten Staaten dringend auf, die Fakten und die multilateralen Regeln zu respektieren, ihre fehlerhaften Praktiken unverzüglich einzustellen und zum regelbasierten multilateralen Handelssystem zurückzukehren, so das Ministerium.
China werde den Verlauf der Untersuchung genau verfolgen und alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um seine Rechte und Interessen entschlossen zu verteidigen, hieß es.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
