BEIJING, 19. Oktober 2024 (Xinhuanet) -- Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat ein Dekret des Staatsrats unterzeichnet, mit dem die Vorschriften für die Exportkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck veröffentlicht werden, die am 1. Dezember 2024 in Kraft treten werden.
Die aus sechs Kapiteln und 50 Artikeln bestehenden Vorschriften verfolgen einen ganzheitlichen Ansatz in Bezug auf die nationale Sicherheit und wurden formuliert, um den internationalen Frieden zu wahren, eine qualitativ hochwertige Entwicklung mit einem hohen Maß an Sicherheit zu koordinieren und die Exportkontrollmöglichkeiten für Güter mit doppeltem Verwendungszweck zu verbessern.
Güter mit doppeltem Verwendungszweck sind Güter, Technologien und Dienstleistungen, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke oder zur Steigerung des militärischen Potenzials verwendet werden können, insbesondere für die Konzeption, Entwicklung, Herstellung oder Verwendung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägersysteme.
Gemäß den in den Vorschriften enthaltenen Maßnahmen zur Handelserleichterung wird das Registrierungssystem für Exporteure von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck abgeschafft, und die Transparenz und Standardisierung der Exportkontrollpolitik für Güter mit doppeltem Verwendungszweck wird verbessert.
Die Vorschriften enthalten auch detaillierte Maßnahmen für die Lizenzverwaltung, die Kontrollliste und die Überwachung der Ausfuhrkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
