„Konsultative Demokratie“ wird politisches Schlagwort

BEIJING, 3. März (Xinhuanet) -- In Beijing wurde heute die dritte Jahrestagung des 12. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) eröffnet. Die PKKCV spielt eine wichtige Rolle bei der Verwirklichung der „konsultativen Demokratie“.

Die Demokratie sei nicht zur Zierde da, sondern um die Probleme der Bevölkerung zu lösen. Mit diesen Worten äußerte sich Staats- und Parteichef Xi Jinping anlässlich des 65-jährigen Jubiläums der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) im September über die „Demokratie“ in China. „Der Weg zur Demokratie kann vielfältig sein. Man darf nicht pedantisch an einem bestimmten Modell festhalten“, sagte Xi.

An der Jahrestagung der PKKCV in Beijing nehmen neben Vertretern der Kommunistischen Partei Chinas und der acht demokratischen Parteien auch parteilose Persönlichkeiten, Vertreter der nationalen Minderheiten, der Inselprovinz Taiwan und den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao, sowie Auslandschinesen teil. Mit seinen über 2000 Mitgliedern repräsentiert das Landeskomitee die soziale Basis des Landes.

In den letzten Jahren hat die PKKCV mehrere Reformen eingeführt, wie zum Beispiel das jede zweite Woche stattfindende konsultative Symposium, die Auswahl von Themen von öffentlichem Interesse, oder auch die Einladung von Beamten und Experten zur offenen Diskussion der Probleme.

Regional gibt es auch Versuche, neue konsultative Dialoge aufzunehmen. In der Stadt Pengzhou in der Provinz Sichuan beispielsweise wird eine Plattform zum konsultativen Dialog auf Dorf- und Kreisebene errichtet. Damit können die Bürger ihre Meinungen frei ausdrücken und beim Regierungsentscheid mitwirken.

(Quelle: german.people.cn)