China und USA wollen Hindernisse beim Kampf gegen Korruption beseitigen

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BEIJING, 26. März (Xinhuanet) -- China will seine Zusammenarbeit mit den USA verstärken, um bei größeren Korruptionsfällen straffällige chinesische Beamte repatriieren zu können, sagte ein hochrangiger Offizieller der Oberen Volksstaatsanwaltschaft. Ebenfalls könne so leichter das betrügerisch erhaltene Geld konfisziert werden. Die USA sind der beliebteste Fluchtort für kriminelle Chinesen.

Diese Ankündigungen folgten auf eine Nachricht, wonach einer der meistgesuchten chinesischen Flüchtlinge in den USA wegen Immigrationsbetrug und Geldwäscherei angeklagt wird. China hat eine Prioritätenliste der korruptesten Beamten zusammengestellt und diese den US-Behörden übermittelt, da angenommen wird, dass viele von ihnen in die USA geflohen sind. Dies sagte Xu Jinhui, Direktor des Büros gegen Korruption und Bestechung.

Die chinesischen Behörden werden zudem legale Schritte einleiten, um die Vermögenswerte im Ausland zu konfiszieren. “Sobald wir handfeste Beweise haben, werden wir entsprechend den Gesetzen Enteignungsprozesse durchführen”, sagte Xu weiter.

Am Samstag gaben US-Staatsanwälte bekannt, dass sie einen Prozess gegen Qiao Jianjun begonnen haben. Der ehemalige Offizier des Chinesischen Getreidereserve Corps wird verdächtigt, sein Einreisevisum für die USA auf betrügerische Weise erhalten zu haben. Ebenfalls soll er 300 Millionen Yuan (48,4 Millionen US-Dollar) an gewaschenem Geld in die USA überwiesen haben. Das FBI verhaftete Qiao und seine Exfrau.

Dies ist das erste Mal, dass sich die US-Behörden bei einem Korruptionsfall in China einschalten. In den vergangenen Jahren wurden die USA zum beliebtesten Fluchtort für korrupte Offizielle. Dabei wurden große Geldmengen über illegale Geldwaschvorgänge und Untergrundbanken nach Amerika verschoben. Seit Oktober gelang es den chinesischen Staatsanwälten, 49 Verdächtige aus 17 Ländern und Regionen zurückzuführen. Darunter die USA, Kanada und Australien.

Laut Xu handelte es sich dabei in dem meisten Fällen um korrupte Beamte und Leiter von staatlichen Betrieben, die Bestechungsgelder annahmen oder öffentliche Gelder veruntreuten. Der größte Fortschritt beim Kampf gegen die Korruption erzielte die Zusammenarbeit mit den USA. Im Oktober entschlossen sich die beiden Länder für eine Zusammenarbeit, in deren Folge es möglich wurde, illegal Vermögenswerte einzufrieren, konfiszieren und zurückzugeben.

Beim jüngsten APEC-Treffen in Beijing im November entschlossen die Mitglieder, ein Netzwerk zu schaffen, mit dem korrupte Beamte besser verfolgt werden können. “Da es keine bilateralen Auslieferungsverträge gibt und die rechtlichen Hürden groß sind, stehen wir bei der Heimführung von flüchtigen Chinesen und der Rückgabe ihrer illegal erworbenen Güter vor großen Herausforderung”, sagte Liu Dong, Direktor vom Amt für Wirtschaftskriminalität unter dem Ministerium für Öffentliche Sicherheit.

Die beiden Länder müssen erst noch ein Modell entwickeln, um angeklagte Personen in China vor ein Gericht bringen zu können. Laut Angaben des Ministeriums gelang es in den vergangenen zehn Jahren nur in zwei Fällen, flüchtige Chinesen aus den USA nach China zu bringen und dort vor Gericht zu stellen. Einer von ihnen war Yu Zhendong, ehemaliger Chef der Kaiping-Filiale der Bank of China, der drei Jahre zuvor in die USA geflohen war.

(Quelle: german.china.org.cn)