AIIB zeigt keinerlei Toleranz gegenüber Korruption

BEIJING, 13. April (Xinhuanet) -- China und alle Mitgliedstaaten der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) werden sich dafür engagieren, eine Bank herauszubilden, die "schlank, sauber und grün" (lean, clean and green) sei, so Jin Liqun, Generalsekretär des multilateralen Übergangssekretariats der von China geplanten Bank in Singapur am Samstag.

Jin machte seine Äußerungen auf dem zweitägigen Singapur-Forum 2015, das am Samstag zu Ende ging. „Mit ‚ schlank (lean)‘ ist kosteneffektiv gemeint; ‚ sauber (clean)‘ bedeutet, dass die Bank ohne Toleranz gegen Korruption vorgehen wird; und unter ‚ (grün) green‘ verstehen wir die Förderung der Wirtschaft“, so er.

Die Bank hat mit Stand von Samstag über 40 zukünftige Gründungsmitglieder. Spanien, Südkorea und Österreich sind die jüngsten künftigen Gründungsmitglieder. Auf die Frage, ob die steigende Zahl an Mitgliedern Schwierigkeiten für den Entscheidungsprozess der AIIB bedeute, sagte Long Yongtu, Chinas ehemaliger Vize-Handelsminister, der an dem Forum teilnahm, gegenüber Xinhua, je mehr Länder teilnähmen, desto stärker werde die Grundlage der AIIB. „Alles hat eine Kehrseite. Es würde einige Schwierigkeiten für die Koordination der Positionen und Interessen aller Mitgliedstaaten bedeuten, insbesondere bei Ländern, die auf einem unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstand sind. Aber es wären mit Sicherheit keine guten Neuigkeiten, wenn die AIIB nur geringe Resonanz erhielte. Die AIIB ist nicht die erste multilaterale Finanzinstitution, und wir müssen jede Menge Erfahrung sammeln“, so Long.

Jin pflichtet dem bei: “Die Weltbank und die Asian Development Bank (ADB) existieren seit Jahrzehnten, und sie haben bei der Unterstützung der Investitionen in anderen Ländern jede Menge Erfahrung gesammelt“. Doch er stellte auch die Unterschiede zwischen der AIIB und den bestehenden Institutionen heraus. “China selbst hat enormen Nutzen aus dem Beitrag der Weltbank und der ADB. Jetzt ist es Zeit für China, etwas mehr für die Region zu tun. Und der Unterschied zwischen der AIIB einerseits und der Weltbank und der ADB andererseits ist der, dass die AIIB sich ausschließlich auf die Infrastrukturentwicklung konzentriert.“

Zur Arbeitsweise der Bank sagte Jin, die Bank werde nicht politisch, sondern professionell betrieben. “Die AIIB ist eine Bank, keine politische Organisation oder ein politisches Bündnis. Das garantiert, dass es nicht möglich wäre, sie auf nicht transparente Weise zu betreiben”, so er. “Die AIIB ist nicht Chinas Bank. Viele Leute legen die Betonung zu sehr auf Politik; Das ist ein Missverständnis gegenüber der AIIB“, so Long.

(Quelle: german.china.org.cn)