Chinesische Regierungsbudgets werden im Rahmen von Sparkampagne weiter reduziert

BEIJING, 19. April (Xinhuanet) -- Die Regierungsbudgets für Auslandsreisen, Beamtenwagen und Empfänge werden dieses Jahr um 11,7 Prozent reduziert, um Sparsamkeit zu fördern, wie das chinesische Finanzministerium am Freitag erklärte.

Insgesamt 6,31 Milliarden Yuan (956 Millionen US-Dollar) seien zugewiesen worden, um die Kosten im Zusammenhang mit diesen drei Kategorien zu decken.

Das Budget für Beamtenfahrzeuge, das aufgrund von Regierungsreformen, die vergangenes Jahr eingeführt worden sind, um 16,2 Prozent im Jahresvergleich gesenkt worden ist, um unnötige Ausgaben für Fahrten zu reduzieren, nimmt den größten Anteil der gesamten Reduzierungen ein. Vergangenes Jahr gab China 6,56 Milliarden Yuan für Auslandsreisen, Fahrzeuge und Empfänge aus, wobei die Staatsausgaben für Beamtenfahrzeuge über 50 Prozent des Gesamtbetrags der drei Kategorien ausmachten. Die Ausgaben für die drei Kategorien sanken im vergangenen Jahr um über 30 Prozent im Vergleich zu den 9,47 Milliarden Yuan 2010.

Zhu Lijia, Professor für Staatsverwaltung an der Chinesischen Akademie für Regierungsführung, sagte: “Die reduzierten Regierungsbudgets sind das Ergebnis der Bemühungen der Zentralregierung um Sparsamkeit in den vergangenen beiden Jahren.“ Die Ausgaben der Zentralregierung für Auslandsreisen, Beamtenfahrzeuge und Empfänge sind seit 2011 kontinuierlich gesunken. 2011 waren die Zahlen erstmals öffentlich gemacht worden. Zhu sagte, das geänderte Budgetgesetz, das im Januar in Kraft getreten ist, erfordere auch eine weit detailliertere Gliederung des Regierungsbudgets für Auslandsreisen, Beamtenfahrzeuge und Empfänge. Diese Kategorien seien nun Gegenstand verstärkter Transparenz und Kontrolle, was zum reduzierten Budget für dieses Jahr beigetragen habe. “Trotz der Budgetreduzierungen dieses Jahr bin ich der Ansicht, dass es Möglichkeiten für weitere Reduzierungen gibt.“

Unter einer Richtlinie, die vergangenes Jahr vom Staatsrat herausgegeben worden ist, müssen Abteilungen der Zentralregierung ihre Fahrzeuge deutlich reduzieren, und die meisten Beamten werden keinen Zugang zu Beamtenfahrzeugen haben. Stattdessen werden sie Zuschüsse für Fahrten abhängig vom Rang erhalten. Die Ausgaben für Beamtenfahrzeuge nehmen normalerweise über die Hälfte der gesamten Kosten für die drei Kategorien ein. Über 760 Beamtenfahrzeuge, die ursprünglich im Besitz von Behörden der Zentralregierung waren, sind seit Beginn des Jahres versteigert worden, und über 2.000 weitere werden in den kommenden Monaten versteigert, heißt es vom China News Service. Die Lokalregierungen trieben außerdem die Reform für die Benutzung von Beamtenfahrzeugen voran und reduzierten die Zahl dieser Fahrzeuge, um die Ausgaben für Staatsausgaben zu senken, so Zhu.

(Quelle: german.china.org.cn)