Lasst China aus dem Spiel

BEIJING, 5. Juli (Xinhua) -- Am ersten dieses Monats hat das US-amerikanische Verteidigungsministerium den Bericht “National Military Strategy” veröffentlicht, in welchem China als Bedrohung für die Sicherheitsgewährleistung der USA eingestuft wurde. Es wurde gesagt, dass man die Aufmerksamkeit erhöhen müsse. In dem Bericht malen die USA weiter das Bild der “Theorie der chinesischen Bedrohung” aus und machen unverantwortliche Äußerungen gegenüber dem korrekten Verhalten Chinas bei der Verteidigung seiner Hoheitsrechte und seiner Sicherheitsinteressen im Südchinesischen Meer.

Am gleichen Tag hat die japanische Regierung relativ “still im Geheimen” die Richtlinien der 2015er Edition des “Defense White Book” veröffentlicht, in welchem sie das andauernde düstere Bild der Sicherheitssituation um Japan herum betont.

Die USA und Japan scheinen “in perfektem Zusammenspiel” China ins Visier zu nehmen und haben dies in den letzten Jahren bereits mehr als einmal getan.

Bevor das Pentagon diesen Bericht bekannt gemacht hat, haben China und die USA gerade die 7. Runde des chinesisch-amerikanischen Strategie- und Wirtschaftsdialogs beendet. Während des Dialogs haben beide Seiten durch eine aufrichtige und ehrliche, vertiefende und konstruktive Einstellung ihre Ansichten in der Frage des Südchinesischen Meeres ausgetauscht. Innerhalb einer Woche nach dem Dialog haben die USA dann diesen Bericht herausgebracht, den man nicht anders als bedauern kann.

Einige Politiker und Interessenvertreter aus Washington nutzen die „Theorie der chinesischen Bedrohung“ nicht nur um Menschen zu blenden und die Waffenindustrie zu bereichern, sondern auch zum „Zweckmittel“ : Durch das Vorantreiben der sogenannten „Rebalance Asia Pacific“-Strategie passt man sich dem schnellen Aufstiegs Chinas und den damit einhergehenden „Unsicherheiten“ aller Art an, um dann grundlegend die amerikanische Vormachtstellung in der Asien-Pazifik Region zu stärken.

Auf der anderen Seite wird die von Gedanken des “Kalten Krieges” beeinflusste Strategie des “Rebalance Asia Pacific” in der Praxis zwangsläufig ein missverständliches Signal an die regionalen Staaten aussenden. Es wird eine Situation provozieren, in welcher „kleine Staaten Großmächte kidnappen“ und die chinesisch-amerikanischen Beziehungen durch Interessenskonflikte das Risiko der strategischen gegenseitigen Konfrontation verschärfen. Danach könnten die USA in der Asien-Pazifik Region in eine Strategie-Passivität des „Ungleichgewichts“ geraten. Dies wäre von den USA nicht erwünscht.

Noch mehr Gefahr birgt, dass die Regierung Abe sich der amerikanischen Strategie „Rebalance Asia Pacific“ bedient, ungezügelt das Bild der „Theorie der chinesischen Bedrohung“ ausmalt und sich der Aufhebung der Beschränkung des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung widmet. Darüber hinaus überarbeitet sie die Richtlinien der japanisch-amerikanischen Verteidigungszusammenarbeit, erweitert die ausländischen Militäraktivitäten der Selbstverteidigungsstreitkräfte erweitert und stellt ununterbrochen die „Charter der Vereinten Nationen“ als Grundlage der internationalen Nachkriegsordnung in Frage. Washington hat diesbezüglich unerwartet eine durch stillschweigende Zustimmung und durch Nachtsicht geprägte Einstellung eingenommen.