Nation legt Pläne für 13. Fünf-Jahres-Plan fest
BEIJING, 21. Juli (Xinhuanet) -- China wird seinen Schwerpunkt der wirtschaftlichen Entwicklung fortsetzen und eine „mittelstarke Wachstumsrate“ für seine Wirtschaft beibehalten. Dies sagte Chinas oberste Führung bei einem Treffen am Montag. Das Land zielt auf ein Entwicklungsmuster nach dem Modell „höhere Qualität, Effizienz, Chancengleichheit und Nachhaltigkeit“ ab, wie es in einer Erklärung hieß, die nach einem Treffen des Politbüros der Kommunistischen Partei (KP) Chinas veröffentlicht wurde. Ganz oben auf der Agenda steht die Diskussion um den 13. Fünf-Jahres-Plan für nationale Entwicklung von 2016 bis 2020. In dem Statement hieß es: „Die fünf Jahre von 2016 sind eine kritische Phase für den Aufbau einer Gesellschaft mit moderatem Wohlstand in allen Aspekten. Der 13. Fünf-Jahres-Plan für die Entwicklung wird den Schwerpunkt darauf legen, dieses Ziel zu erreichen.“
Das letzte Jahr des 12. Fünf-Jahres-Plans von 2011 bis 2015 geht in seine letzten fünf Monate. Also legt die Zentralregierung eine Entwicklungspolitik für den 13. Fünf-Jahres-Plan fest, der erste unter der Präsidentschaft von Xi Jinping. Das Politbüro hat außerdem angekündigt, dass das 18. Zentralkomitee der KP Chinas seine fünfte Plenarsitzung im Oktober in Beijing abhalten wird. Das Statement sagte: „China tritt in eine Phase des neuen Normals der wirtschaftlichen Entwicklung ein und sieht sich nicht nur mit großen strategischen Möglichkeiten konfrontiert, sondern auch mit schwierigen Herausforderungen.“ Das „Neue Normal“ suggeriert eine niedrigere, aber nachhaltigere Wachstumsrate. In der letzten Woche hat das Land für das zweite Quartal ein Wachstum von sieben Prozent angepeilt, dieselbe Rate also wie im ersten Quartal.
Das Land wird eine Transformation der Regierungsfunktionen durchführen, die Herrschaft durch das Gesetz verstärken und den Öffnungsprozess in allen Bereichen vertiefen, hieß es in der Erklärung. Die KP wird dabei strenge Selbst-Disziplin üben und seine Kapazität zur Führung des Landes verbessern. Liu Jipeng, Direktor am Untersuchungszentrum an chinesischen Universität für Politwissenschaften und Recht sagte, es sei für die Führung strategisch wichtig, einen größeren Schwerpunkt auf die Wirtschaft zu legen, nachdem die landesweite Anti-Korruptionskampagne erfolgreich durchgeführt wurde. Er sagte auch, dass Ziel für die wirtschaftliche Entwicklung sei innerhalb der Reichweite. Dies liege an den neuen Liquiditäts-Injektionen für Infrastrukturprojekte und Initiativen, welche Unternehmertum und Innovation fördern sollen.
Eine Anzahl von wirtschaftlichen Indikatoren wie etwa der Elektrizitätsoutput, der Konsum und die Exportraten haben sich im Juni verbessert. Das deutet darauf hin, dass sich die Wirtschaft verbessert, wie Wirtschaftsexperten annehmen. In einem Report von Goldman Sachs hieß es: „Es gab in den letzten beiden Monaten einige Indikatoren für eine bessere Wachstumsrate. Doch die Unterstützung durch die Regierung wird weitergehen, denn das starke Wachstum braucht auch einen Ausblick auf die kommenden Jahre, um das offizielle Wachstumsziel zu erreichen. Die Regierung ist besorgt über die Risiken und nimmt am Markt entsprechende Korrekturen vor.“
(Quelle: german.china.org.cn)
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