Chinesische Delegation in Genf spricht über Erlassung des Sicherheitsgesetzes

BEIJING, 28. Juli (Xinhuanet) -- Ein Pressesprecher der in Genf stationierten chinesischen Delegation hat sich am Montag zur Erlassung des chinesischen Sicherheitsgesetzes geäußert.

Der Sprecher betonte, die Erlassung des chinesischen Sicherheitsgesetzes sei eine bedeutende Maßnahme für die Sicherheitsarbeit beim Aufbau eines Rechtsstaats. Die aktuelle Sicherheitslage in China sei ernst. Mit dem Gesetz könne die chinesische Regierung jedoch jeglichen Herausforderungen begegnen.

Jeder Staat weltweit durchlaufe die Erlassung eines Sicherheitsgesetzes. Das chinesische Sicherheitsgesetz stütze sich auf die Lage der Nation, die Prinzipien des Völkerrechts und die positiven Erfahrungen anderer Länder, so der Sprecher der chinesischen Delegation in Genf weiter.

Das chinesische nationale Sicherheitsgesetz wurde am 1. Juli erlassen.

(Quelle: german.cri.cn)

Mehr zum Thema:

Exklusivinterview mit dem Vorsitzenden der lokalen Anti-Terror-Kommission der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit Zhang Xinfeng: Verstärkte Kooperation bei Terrorismus wirkt sich positiv auf regionale Sicherheit aus

Der Vorsitzende der lokalen Anti-Terror-Kommission der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) Zhang Xinfeng erläuterte kürzlich in einem Interview mit Xinhua in der usbekischen Hauptstadt Taschkent, die SOZ habe Kooperationen im Anti-Terror-Kampf verstärkt und ausgeweitet. Dies wirke sich effektiv und umfassend auf die regionale Sicherheit aus.

Zhang Xinfeng sagte, Prioritäten der Arbeit der SOZ sei die Bekämpfung der „Drei Mächte“ und die Wahrung der regionalen Sicherheit. Die Taschkenter Institution zur Terror-Bekämpfung sei mit diesen Zielen vor Augen im Jahr 2004 etabliert worden. mehr...