China: USA dürfen Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer nicht gefährden

BEIJING, 31. Juli (Xinhuanet) -- Der Pressesprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Yang Yujun, hat am Donnerstag vor der Presse Fragen in- und ausländischer Journalisten zu mehreren Themen beantwortet. Im Fokus standen dabei die wachsende militärische Präsenz der USA im Südchinesischen Meer und Japans Forderung, Beijing solle die Erschließung von Öl- und Gasvorkommen im Ostchinesischen Meer einstellen.

Laut der offiziellen Webseite des Pentagons hat Admiral Scott Swift, Kommandant der amerikanischen Pazifik-Flotte, während seines Besuches in den Philippinen einen siebenstündigen Überwachungsflug über dem Südchinesischen Meer unternommen. Zudem sagte er, dass die USA von diesem Recht auch in Zukunft Gebrauch machen wollten.

Im Bezug darauf erklärte Yang Yujun, die Aktivitäten der amerikanischen Militärschiffe und Flugzeuge im Südchinesischen Meer dürften die Souveränität und Sicherheitsinteressen anderer Staaten sowie Frieden und Stabilität in der Region nicht gefährden. Vor der Presse bekräftigte Yang erneut Chinas Standpunkt zum Thema „Südchinesisches Meer":

„China hat bereits mehrfach den Grund für die Bauarbeiten auf den Riffen und Inseln von Nansha erläutert. Die Bauarbeiten dienen dazu, dass China seiner internationalen Verantwortung und seinen Pflichten noch besser nachkommen und die strengen Umweltschutznormen erfüllen kann. Die USA überwachen das Südchinesische Meer schon seit längerem mit Schiffen und Flugzeugen. In letzter Zeit hat das Land seine militärischen Allianzen in der Region ausgebaut und die militärische Präsenz verstärkt, häufig auch in Form von gemeinsamen Manövern. Nun hat sogar der Kommandant der amerikanischen Pazifik-Flotte einen ‚Überwachungsflug' unternommen, was zu einer angespannten Atmosphäre in der Region geführt und das Risiko von Notfällen auf dem Meer und in der Luft erhöht hat. China ist äußerst besorgt über die fortschreitende Militarisierung der USA im Südchinesischen Meer. Aufgrund dieser Vorgehensweise vermuten manche Beobachter sogar, dass die USA vorsätzlich Unruhe stiften wollen."

Auch das Ostchinesische Meer war Thema auf der Pressekonferenz. Am 21. Juli hatte die japanische Regierung ihr „Verteidigungsweißbuch 2015" abgesegnet. Darin wird China aufgefordert, den Bau der Öl- und Gasplattformen im Ostchinesischen Meer einzustellen. Zudem heißt es in dem Weißbuch, Chinas Aktivitäten im Ost- bzw. Südchinesischen Meer könnten zu einer brandgefährlichen Situation in Asien führen. Darauf erwiderte Yang Yujun, Chinas Öl- und Gasförderungsprojekte erfolgten in chinesischen Gewässern im Ostchinesischen Meer und seien daher vollkommen rechtmäßig, legitim und nachvollziehbar. Japan habe keinerlei Recht, diese zu kritisieren:

„Wir mussten feststellen, dass Japan China in letzter Zeit wiederholt grundlos kritisiert und dem Land sogar offenkundig vorgeworfen hat, dass die Öl- und Gaserschließung militärisch motiviert wäre. Japans Handlungsweise zielt darauf ab, eine These der ‚Chinesischen Bedrohung' zu fabrizieren, auch um die Annahme der neuen Sicherheitsgesetze zu legitimieren. Wir fordern Japan daher auf, dieses Fehlverhalten einzustellen und die bewusste Herbeiführung von Spannungen und Konfrontationen zu vermeiden."

(Quelle: german.cri.cn)

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