Juncker veröffentlicht „Botschaft der EU"

BEIJING, 10. September. (Xinhuanet) -- Die EU wird ein obligatorisches Quotensystem einleiten, um zu gewährleisten, dass betreffende Länder nach verschiedenen Quoten Flüchtlinge aufnehmen. Das kündigte am Mittwoch der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Europäischen Parlament in einer Rede an. Dadurch sollen die bereits in Europa eingeströmten 160.000 Flüchtlinge untergebracht werden können. Juncker bestätigte, in diesem Jahr seien bereits mehr als 500.000 Flüchtlinge in Europa angekommen. Die meisten davon stammten aus Kriegsgebieten wie Syrien und Libyen. Er rief die Bevölkerungen der EU auf, die Flüchtlinge zu begrüßen, anstatt ihnen mit Angst entgegenzutreten.

Juncker gab zu, dass die EU in letzter Zeit aufgrund der Behandlung der Flüchtlingskrise kritisiert wurde. So müsse die EU eine Solidarität aufrechterhalten und die Flüchtlingskrise auf eine systematische, mechanische Weise bewältigen. Er betonte, die EU-Kommission werde Maßnahmen ergreifen, um bereits in Griechenland, Ungarn und Italien eingetroffene 160.000 Flüchtlinge unterzubringen.

„Ich habe klar zur Kenntnis genommen, dass EU-Staaten wie Italien, Griechenland und Ungarn, in denen die Flüchtlinge zuerst angekommen sind, diese Herausforderung nicht allein meistern können. Das ist der Grund, warum die EU-Kommission im Mai 2015 vorgeschlagen hat, einen Notmechanismus zu initiieren, um die 40.000 Flüchtlinge in Italien und Griechenland neu unterzubringen. Das ist der Grund, warum wir heute vorschlagen, den zweiten Notmechanismus umzusetzen, damit die nunmehr 120.000 Flüchtlinge in Italien, Griechenland und Ungarn sorgfältig untergebracht werden können. Der zweite Notmechanismus muss auf zwangsläufig Weise umgesetzt werden".

Laut den Quotennormen der EU-Kommission soll die Zahl der in verschiedenen EU-Staaten aufzunehmenden Flüchtlinge nach mehreren Faktoren berechnet werden. Darunter sind das BIP, die Bevölkerungszahl und die Arbeitslosenrate. Bisher haben Deutschland, Frankreich und Spanien die meisten Flüchtlinge aufgenommen. Gemäß bestimmten Regelungen könnte es sein, dass sich Großbritannien, Irland und Dänemark nicht an der Quotenverteilung beteiligen.

Juncker betonte, die EU müsse grundlegende Veränderungen bei der Asylbeantragung einleiten. Er fügte hinzu, einerseits werde die EU noch mehr Flüchtlinge aufnehmen, damit sie so bald wie möglich in die lokale Gesellschaft integriert werden könnten, und andererseits würden die Grenzkontrollen verstärkt. In diesem Sinne sollten effektivere Immigrationsgesetze und -vorschriften erlassen, und die Systeme zur Repatriierung von illegalen Immigranten ausgebaut werden. Juncker bekräftigte außerdem erneut, eine wirklich einheitliche EU-Immigrationspolitik bedeute, den Immigranten legale Immigrationskanäle zu öffnen, was auch Europa zugutekomme.

„Wir dürfen nicht vergessen, dass wir auf einem Kontinent mit starker Alterung leben, auf dem die Zahl der Gesamtbevölkerung sinkt. Wir brauchen Fachkräfte aus aller Welt. Mit der Zeit muss die Immigrationsfrage angemessen gelöst werden, damit die Fachkraftressourcen gut genutzt werden können. Dafür wird die EU Anfang 2016 ein Paketprogramm zur legalen Immigration ins Leben rufen, weil legale Immigration von äußerst großer Bedeutung ist".

(Quelle: german.cri.cn)

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