Mehrere Grenzen in Europa geschlossen

BEIJING, 15. September. (Xinhuanet) -- Die für zwei Jahrzehnte anhaltende grenzfreie Reise in Europa wurde am Montag aufgehoben. Angesichts des beispiellosen Ansturms von Flüchtlingen haben mehrere europäische Staaten Grenzkontrollen eingeführt. Deutschlands unerwartete Entscheidung zur Wiederherstellung der Grenzkontrollen am Sonntag hatte einen schnellen Domino-Effekt. Nachbarländer sehen sich gezwungen, ihre eigenen Grenzen zu schließen, weil Tausende Flüchtlinge in den Norden und Westen des Kontinents strömen.

Österreich stationierte Truppen zum Schutz seiner Grenze mit Ungarn, nachdem mehrere Tausend Flüchtlinge zu Fuß die Grenze überschritten hatten. Vorläufige Unterkünfte in Zelten und auf Bahnhofparkplätzen.

Der stellvertretende österreichische Bundeskanzler Reinhold Mitterlehner sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Werner Faymann: „Wenn Deutschland Grenzkontrollen einführt, muss auch Österreich das tun." Die Armee werde dabei eine unterstützende Rolle spielen, so die beiden Politiker. Faymann sagte: „Der Fokus der Unterstützung liegt in der humanitären Hilfe. Allerdings möchte ich auch betonen, dass sie, falls erforderlich, auch die Grenzkontrollen unterstützen wird."

Auch die Slowakei hat ihre Grenzen zu Österreich und Ungarn geschlossen.

Die Schließung der Grenzen ist die größte Bedrohung des Schengen-Systems, seitdem die Grenzposten 1995 durch Europa abgeschafft wurden. Gemeinsam mit der Einführung der einheitlichen Währung Euro gehörte dies zu den transformativen Leistungen der Integration Europas.

Die 26 Schengen-Länder stellen gemeinsame Visa aus und lassen ihre Grenzen unbewacht, so sieht es das Abkommen vor.

Europäische Innenminister kamen am Montag zu Gesprächen über die Flüchtlingskrise zusammen. Dabei versuchten Deutschland, Frankreich und die EU-Kommission, die Einwände von osteuropäischen Ländern zur Verlegung von 160.000 Flüchtlingen aus Italien, Ungarn und Griechenland zu bewältigen.

Polen verkündete, dass es Grenzkontrollen einführen wolle, wenn Flüchtlinge in großer Anzahl seine Grenze ansteuerten. Jede EU-Entscheidung einer Aufnahmequote von Flüchtlingen für Mitgliedstaaten ohne deren Zustimmung führe zu einer institutionellen Krise. Polens Ministerpräsidentin Ewa Kopacz sagte: „Wir werden nur so viele Flüchtlinge aufnehmen, wie wir können, keinen mehr oder weniger."

In einem Vereinbarungsentwurf werden mit strengen Worten schärfere Kontrollen der äußeren Grenzen der EU festgeschrieben. Zudem werden die schnelle Überprüfung von Ankommenden und die Ausweisung von Personen ohne gültigen Asylantrag gefordert.

Schengen-Länder könnten auf der Basis eines vorläufigen Notstands Grenzkontrollen einführen. Dies wurde in der Vergangenheit selten durchgeführt.

Die meisten Flüchtlinge wollen nach Deutschland reisen, das im August ankündigte, die EU-Asylpolitik aufzuheben, um in anderen Teilen der EU angekommene Syrer aufzunehmen. Dies hat zu einem großen Flüchtlingsstrom über die Grenzen nach Europa geführt.

(Quelle: german.cri.cn)